Märchen sind voll Weisheit zum Einen, voller Moral zum Zweiten und dunkel von Schweigen, dass wir detektivisch Neues entdecken können. Beginnen wir mit dem Fischer und seiner Frau. Obwohl es Spaß macht, den gleichen Refrain immer bedrohlicher zu wiederholen, kommt es hier nur auf das Gerüst an, damit wir die Bauweise auseinandernehmen können.
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Linke Kritik richtet sich vielfach auf die Krisendynamik verschärfende Kürzungspolitik und auf die zentrale Rolle der deutschen Bundesregierung bei der Disziplinierung der Krisenländer. Doch welche Faktoren spielen für die Ausrichtung der Krisenpolitik eine Rolle? Von welchen sozialen Kräften wird sie getragen?
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Einzelne Sätze aus Marx-Werken herauszunehmen, ist ein gewagtes Unterfangen. Sie stehen in einem bestimmten Kontext, sind oft Repliken. Versuchen wir es trotzdem mit einem Zitat aus den Grundrissen: »Gemeinschaftliche Produktion vorausgesetzt, bleibt die Zeitbestimmung natürlich wesentlich. Je weniger Zeit die Gesellschaft bedarf, um Weizen, Vieh etc. zu produzieren, desto mehr Zeit gewinnt sie zu anderer Produktion, materieller oder geistiger. Wie bei einem einzelnen Individuum hängt die Allseitigkeit ihrer Entwicklung, ihres Genusses und ihrer Tätigkeit von Zeitersparung ab. Ökonomie der Zeit, darin löst sich schließlich alle Ökonomie auf.
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Die Lage der Beschäftigten in den Krankenhäusern und insbesondere des Pflegepersonals hat sich in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert.
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Steuern sind mehr als nur Staatseinnahmen. Mit Steuern lässt sich – wie der Name schon sagt – steuern. Die Forderungen der LINKEN zur Ausweitung bestimmter öffentlicher Ausgaben sind nur eine Facette eines grundlegenderen Paradigmas: Umverteilen! Steuern sind ein zentrales Instrument, Mittel von privat nach öffentlich umzuverteilen. Das Steuersystem entscheidet, welche Bevölkerungsgruppen wie viel zur Finanzierung des Öffentlichen beitragen müssen, von daher kann es in erheblichem Maße Einfluss auf die Einkommens- und Vermögensverteilung nehmen.
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Die Spaltung der Subalternen drückt sich immer wieder in der Schwierigkeit aus, gemeinsame Forderungen zu entwickeln, die kollektive Handlungsperspektiven öffnen können – so auch in den Diskussionen um ein bedingungsloses Grundeinkommen: Erwerbslose, Soloselbständige und prekär Beschäftigte versprechen sich davon mehr Sicherheit und Freiheit. Beschäftigte in Normalarbeitsverhältnissen, die von steigenden Sozialabgaben geplagt sind, während Reallöhne stagnieren, befürchten weitere Belastungen. Die Debatte ist oft von starren Pro- und Contra-Positionen geprägt, die Linke kommt in dieser Frage seit Jahren nicht weiter. Kann das Nachdenken über »soziale Infrastrukturen« hier neue Perspektiven und Bündnisse ermöglichen?
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Gesundheit für alle: Das Ziel von Gesundheitsaktivisten in aller Welt könnte heute bereits verwirklicht sein. Längst ließen es der weltweit erzeugte Reichtum und das Wissen um die Zusammenhänge des Lebens zu, allen Menschen ein Leben in Würde und Wohlbefinden zu ermöglichen. Die Realität aber ist eine andere: in den Ländern des Südens ebenso wie im eigenen Land. Nach wie vor leiden große Teile der Weltbevölkerung unter armseligen Lebensumständen, die es ihnen nicht erlauben, die eigenen Gesundheitspotenziale zur Entfaltung zu bringen.
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Verteilungsgerechtigkeit ist Wahlkampfthema. Bis zu 90 Prozent der Bevölkerung in Deutschland finden die Verteilung von Einkommen und Vermögen ungerecht. Wenn es ans Umverteilen geht, ist die Zustimmung nicht mehr so eindeutig.
Umverteilen scheint ein böses Wort, schwingt doch mit, dass jemandem etwas weggenommen werden soll. Davor schrecken viele zurück. Sie haben einschlägige Erfahrungen oder sie glauben, hohe Vermögen oder Einkommen stünden für Leistungsgerechtigkeit.
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Obamas Wiederwahl glich einem RorschachTest, der vielfältigen Interpretationen offen steht. Im Wahlkampf wurden auf beiden Seiten Fragen diskutiert, die auch mich zutiefst beunruhigen: Zum einen die lang anhaltende Konjunkturschwäche, deren Ende nicht absehbar ist, und zum anderen die wachsende Kluft zwischen dem reichsten einen Prozent der Bevölkerung und dem Rest. Letztere bedeutet nicht nur eine Ungleichheit der Einkommen, sondern auch der Ausgangschancen. Für mich sind dies zwei Seiten derselben Medaille: Mit der größten sozialen Ungleichheit seit der Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre ist eine stabile wirtschaftliche Erholung kurzfristig nur schwer möglich und der American Dream – der ein gutes Leben durch harte Arbeit verspricht – stirbt.
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