Ende Februar ist es nun soweit: Nach zwei verschobenen Parteitagen kann die Staffelstabübergabe an eine neue Parteispitze erfolgen. Ich nehme dies zum Anlass, um auf das zurückzublicken, was die vergangenen Jahre prägte.
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Es gibt bei der nächsten Bundestagswahl ein historisches Möglichkeitsfenster. Dazu müssen wir den Ansatz Regieren in Bewegung mit der Bereitschaft zum Konflikt ausbauen und auch im Bund Regierung wagen. Um dies vorzubereiten, gilt es, mit gesellschaftlichen Akteuren zu sprechen und mit potenziellen Bündnispartner*innen Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten, ohne das Trennende zu ignorieren.
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Vor einiger Zeit begab sich eine Runde linker Frauen in ihrer Erinnerung auf die Suche nach ihrem jeweils ersten Mal. Dem ersten Mal, sich selbst bewusst als Feministin und Marxistin bezeichnet zu haben. Wir hörten so manche Geschichte voll Freude über das Erstaunen des jeweiligen Gegenübers: »Echt jetzt?« Wir hörten amüsante und ermutigende Geschichten. Berichte darüber, wie Erkenntnisse an Widerständen und Widersprüchen wachsen können.
Ich selber bemerkte beim Nachdenken über mein Outing als Feministin und Marxistin, um wie viel zaghafter mein Bekenntnis ausfiel, Marxistin zu sein, und wie viel leichter es mir fiel, mich als Feministin zu bezeichnen.
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An die Zukunft denken viele, zumindest in politischen Begriffen, momentan lieber nicht. Wer kann es ihnen verdenken, Grund für schlechte Laune gibt es, wohin man schaut: Krieg in der Ukraine, Terroranschläge in Paris und Kopenhagen, Elend in Südeuropa, Prekarisierung selbst im Land des ›Exportweltmeisters‹ und Rassismus auf den Straßen. Es scheint heute oft einfacher, sich das Ende der Welt vorzustellen als das Ende des Kapitalismus, wie der Kulturtheoretiker Mark Fisher die Hoffnungslosigkeit im Neoliberalismus beschrieb.
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Einzelne Sätze aus Marx-Werken herauszunehmen, ist ein gewagtes Unterfangen. Sie stehen in einem bestimmten Kontext, sind oft Repliken. Versuchen wir es trotzdem mit einem Zitat aus den Grundrissen: »Gemeinschaftliche Produktion vorausgesetzt, bleibt die Zeitbestimmung natürlich wesentlich. Je weniger Zeit die Gesellschaft bedarf, um Weizen, Vieh etc. zu produzieren, desto mehr Zeit gewinnt sie zu anderer Produktion, materieller oder geistiger. Wie bei einem einzelnen Individuum hängt die Allseitigkeit ihrer Entwicklung, ihres Genusses und ihrer Tätigkeit von Zeitersparung ab. Ökonomie der Zeit, darin löst sich schließlich alle Ökonomie auf.
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Die Gefährdung unserer natürlichen Lebensgrundlagen ist eng damit verknüpft, wie im Kapitalismus produziert wird. Der Zwang zum Wachstum und dass ökologische Kosten externalisiert werden – darin liegen strukturelle Schranken für ein Leben im Einklang mit den ökologischen Grundlagen. Ein grüner Kapitalismus kann Profitzwang und nachhaltige Produktion nicht versöhnen; er kann den Planeten höchstens für einen Teil der Menschheit lebensfähig halten. Gesundheit, Qualität der Ernährung oder risikoarme Lebensorte bleiben von den finanziellen Möglichkeiten des Einzelnen abhängig.
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»Das Gespenst eines neuen, schlagkräftigen Parteiprojekts links von SPD und Grünen ist aufgewacht und geht um. […] Der politische Wert der Linken bemisst sich daran, ob sie dem Gespenst den Weg bereitet. Für die Herausbildung eines politischen Projekts, das es endlich mit der großen Koalition des gesellschaftlichen Ausverkaufs aufnehmen kann« (Rilling/Spehr 2005, 1) – so schrieben Rainer Rilling und Christopf Spehr in ihrem Text »Guten Morgen, Gespenst!« im Jahr 2005, als die ersten Verhandlungen zwischen PDS und WASG zur Gründung einer neuen Partei anliefen.
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