| Krankenhausstreik: Do it yourself!
Was bedeutet es, wenn ein Arbeitskampf von den Beschäftigten selbst geführt wird, von Anfang bis Ende? Die jüngste ver.di-Auseinandersetzung in den Berliner Klinken zeigt: Es ist hart, aber lohnt sich.
| »Ich schneide die Gurke genauso wie meine Kolleg*innen.« Gleicher Tarif für gleiche Arbeit
Die Beschäftigten der Töchter der Vivantes Kliniken in Berlin sind streikbereit: 98,8 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder haben in der Urabstimmung für einen sogenannten Erzwingungsstreik votiert, um endlich der Forderung eines „TVöD für alle“ Nachdruck zu verleihen. Du hast auf der Pressekonferenz gesagt, dass ihr nicht streiken wollt, sondern müsst. Warum?
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| Wir sind die Gewerkschaft!
Die Beschäftigten der landeseigenen Krankenhäuser in Berlin standen Anfang der Woche im Warnstreik, nachdem ein 100-Tage Ultimatum ausgelaufen war, in dem sie Entlastung und einen Tarifvertrag für alle fordern. Ein Gespräch mit David Wetzel über Selbstorganisierung und Machtaufbau in dieser Auseinandersetzung.
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| »Am politischen Widerstand gescheitert«
Warum die gesetzliche Personalbemessung in der Krankenpflege in dieser Legislatur scheitert und dennoch notwendig ist
Seit Jahren fehlt es in den Krankenhäusern an Pflegekräften. Zeitdruck, Stress und Erschöpfung sind Alltag für die Beschäftigten, die dagegen immer wieder mit Streiks und Tarifkämpfen vorgehen. Gestritten wird neben tariflichen Regelungen zur Entlastung auch um eine gesetzliche Regelung für eine angemessene Personalausstattung (vgl. LuXemburg Online, März 2020).
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| Von R wie Rettungspakete zu R wie Rekommunalisierung
Gegen die Polarisierung von Krisengewinnern und Krisenverlierern im Krankenhaussektor hilft nur Rekommunalisierung und kostendeckende Finanzierung.
Ein Jahr Corona-Pandemie, mitten in der dritten Welle, drei Rettungspakete: Die letzten Monate standen im Zeichen der Krisenfinanzierung. Nicht nur Gastronomie, Kultureinrichtungen oder die Reisebranche, auch Krankenhäuser bangen um ihr Überleben. Und dies mitten in der Pandemie, in der, so sollte man eigentlich meinen, alle Kapazitäten gebraucht würden.
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| »Die Zeche dürfen nicht die Beschäftigten und Pflegekräfte bezahlen«
Gespräch über den geplanten Stellenabbau beim kommunalen Klinikverbund in Bremen
Die Geschäftsführung des kommunalen Klinikverbundes in Bremen, Gesundheit Nord (GeNo), hat im Februar 2021 Personalkürzungen angekündigt: Mehrere hundert Stellen sollen in den nächsten drei Jahren gestrichen werden, um das millionenschwere Defizit auszugleichen. Auch der Rot-Grün-Rote Senat und die LINKE Gesundheitssenatorin, Claudia Bernhard, die außerdem Aufsichtsratsvorsitzende der GeNo ist, sehen keine Alternative zum Personalabbau. Spätestens Ende 2024 soll beim Klinikverbund eine schwarze Null stehen (siehe dazu den Beitrag von Christoph Spehr).
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| Zukunftsplanung für den kommunalen Krankenhausverbund
Pflegeoffensive und Umbau oder Kampf um die letzte Arztstelle?
Beim kommunalen Klinikverbund in Bremen stehen substantielle Personalkürzungen an. Die Geschäftsführung der Gesundheit Nord (GeNo) hat angekündigt, in den nächsten drei Jahren mehrere hundert Stellen zu streichen, um das millionenschwere Defizit auszugleichen. Auch der Rot-Grün-Rote Senat und die LINKE Gesundheitssenatorin, Claudia Bernhard, sehen keine Alternative zum Personalabbau. Ver.di kritisiert die Pläne (siehe Gespräch mit David Matrai und Jörn Bracker). Christoph Spehr, viele Jahre Landesprecher der Bremer LINKEN, erläutert, warum er den Kurs der Landesregierung für richtig hält.
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| Big Tech und die Pandemie – Smarte Retter in der Not?
In der Corona-Krise erobern die Tech-Konzerne um Google und Co. neue Geschäftsfelder und drängen mit kalkulierter Vehemenz in den Gesundheitsmarkt. Dabei nutzen die Monopolisten die Pandemie nicht nur für die Imagepflege, sondern forcieren eine infrastrukturelle Macht, die auf eine überwachungskapitalistische Biopolitik zielt.
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| Gemeinsam Druck machen. Wie werden Krankenhauskämpfe zur gesellschaftlichen Bewegung?
Vivantes und Charité, die beiden größten öffentlichen Krankenhäuser in Berlin, starten 2021 eine neue Tarifbewegung. Warum?
Jeannine: Weil die alten Probleme nicht gelöst sind und in der Krise noch viel deutlicher werden. Wir stecken seit Jahrzehnten in einem Teufelskreis. Wegen des verfehlten Finanzierungssystems im Krankenhaus, den sogenannten DRGs, wird am Personal gespart, wodurch die Arbeitsbedingungen schlechter werden und wir noch weniger Personal finden.
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| Unser Lebensrecht ist nicht diskutierbar!
Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen in der Pandemie
In der Pandemie erleben Menschen mit Behinderungen einmal mehr, dass ihre Teilhabe verweigert und ihr Lebensrecht in Frage gestellt wird. Hinter dem schönen Versprechen der Inklusion lebt eine utilitaristische Ideologie fort, die tief in unserem Wirtschaftssystem verwurzelt ist.
Es war März 2020, das neue Virus war schon präsent und doch nicht recht fassbar. In den Geschäften wurden Toilettenpapier und Desinfektionsmittel knapp. Ich saß in einem Café, als mich der Anruf eines Kollegen erreichte: Ich solle bis auf weiteres im Homeoffice arbeiten, bis die Ansteckungsgefahr nicht mehr so groß sei.
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