Der Koalitionsvertrag ist widersprüchlich. Neben einigen kleinen Verbesserungen ist die Erhöhung des Mindestlohns ein wichtiger Schritt für viele Menschen. Aber es sind auch neue Angriffe auf arbeitspolitische Errungenschaften geplant. Die Kämpfe gegen eine Verlängerung der Arbeitszeit, für eine bessere Tarifbindung, gegen prekäre Beschäftigung und für eine menschenwürdige Grundsicherung bleiben weiterhin aktuell.
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In fast allen klimarelevanten Branchen arbeiten Metaller*innen. Sie stellen die Autos her und die meisten Teile dafür. Sie bauen die Busse und LKW, die Schienenfahrzeuge und Flugzeuge, ja auch die Zweiräder. Aber nicht nur in der Verkehrsbranche, auch bei der Energiegewinnung sind sie beim Bau der Anlagen beteiligt, egal ob für Wind- oder Wasserkraft, ob Heiz- oder Atomkraftwerke.
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Was bedeutet es, wenn ein Arbeitskampf von den Beschäftigten selbst geführt wird, von Anfang bis Ende? Die jüngste ver.di-Auseinandersetzung in den Berliner Klinken zeigt: Es ist hart, aber lohnt sich.

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Die Beschäftigten der Töchter der Vivantes Kliniken in Berlin sind streikbereit: 98,8 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder haben in der Urabstimmung für einen sogenannten Erzwingungsstreik votiert, um endlich der Forderung eines „TVöD für alle“ Nachdruck zu verleihen. Du hast auf der Pressekonferenz gesagt, dass ihr nicht streiken wollt, sondern müsst. Warum?
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Die Beschäftigten der landeseigenen Krankenhäuser in Berlin standen Anfang der Woche im Warnstreik, nachdem ein 100-Tage Ultimatum ausgelaufen war, in dem sie Entlastung und einen Tarifvertrag für alle fordern. Ein Gespräch mit David Wetzel über Selbstorganisierung und Machtaufbau in dieser Auseinandersetzung.
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Warum die gesetzliche Personalbemessung in der Krankenpflege in dieser Legislatur scheitert und dennoch notwendig ist

Seit Jahren fehlt es in den Krankenhäusern an Pflegekräften. Zeitdruck, Stress und Erschöpfung sind Alltag für die Beschäftigten, die dagegen immer wieder mit Streiks und Tarifkämpfen vorgehen. Gestritten wird neben tariflichen Regelungen zur Entlastung auch um eine gesetzliche Regelung für eine angemessene Personalausstattung (vgl. LuXemburg Online, März 2020).
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Die Corona-Pandemie hat das Alltagsleben tiefer als andere Krisen- und Umbruchzeiten erschüttert. Im Fokus öffentlicher Aufmerksamkeit stehen die Einschränkungen des privaten und öffentlichen Lebens. Lockdown-Maßnahmen konzentrierten sich in der ersten wie zweiten Pandemiewelle auf die Schließung von Dienstleistungsbranchen mit häufigem Kundenkontakt, sofern sie nicht als »systemrelevant« eingestuft wurden.
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In ganz anderer Dimension als noch vor wenigen Jahrzehnten stehen die Gewerkschaften heute vor der Frage, wie sie auf die globalen Krisen des Kapitalismus reagieren sollen und können – dies gilt insbesondere für die Herausforderungen der Klima- und Ökokrise.

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Gegen die Polarisierung von Krisengewinnern und Krisenverlierern im Krankenhaussektor hilft nur Rekommunalisierung und kostendeckende Finanzierung.

Ein Jahr Corona-Pandemie, mitten in der dritten Welle, drei Rettungspakete: Die letzten Monate standen im Zeichen der Krisenfinanzierung. Nicht nur Gastronomie, Kultureinrichtungen oder die Reisebranche, auch Krankenhäuser bangen um ihr Überleben. Und dies mitten in der Pandemie, in der, so sollte man eigentlich meinen, alle Kapazitäten gebraucht würden.
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Hanna, du engagierst dich bei »Aufbruch Ost«. Anfangs stand die Aufarbeitung der ostdeutschen Nachwendegeschichte im Mittelpunkt, seit zwei Jahren unterstützt ihr Arbeitskämpfe in der Region. Wie bist du dazu gekommen?

Hanna: Meine Eltern sind aus dem Wes­ten in den Osten gezogen, als ich noch klein war. Ich bin hier groß geworden, aber meine Eltern haben mir nichts von der DDR erzählen können.
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