| LuXemburg bekommt eine neue Website

Dezember 2021

Liebe Leser*innen,

schon seit Längerem wird im Maschinenraum der Zeitschrift an einem neuen Erscheinungsbild der Website geschraubt. In wenigen Tagen ist es nun soweit! Mit dem Relaunch erwartet euch auch eine neue Online-Debatte zur Lage der Linkspartei nach dem Wahldebakel: In “Was nun, LINKE?” fragen unsere Autor*innen nach nichts weniger als nach der Zukunft der Partei. Dabei sind Bini Adamczak, Gregor Gysi, Andrea Ypsilanti, Klaus Dörre, Carola Rackete und andere. Mehr dazu in Kürze – und an dieser Stelle.

 

| »Schön, dass die Ampel meine Arbeit der letzten Jahre fortsetzt.«

Dezember 2021
Von Gerrit Schrammen

Zur Verkehrspolitik der neuen Regierungskoalition

Die Klimaziele im Verkehr werden mit den Plänen der Ampel nicht zu erreichen sein, so viel steht fest. Jenseits dessen finden sich kaum konkrete Festlegungen. Damit ist das größte Problem nicht der Vertrag, sondern der FDP-Minister.
| mehr »

| Auf Kante genäht. Klima und Energie im Koalitionsvertrag

Dezember 2021
Von Uwe Witt

Der Koalitionsvertrag im Kapitel Klima, Energie, Transformation trägt eine Grüne Handschrift, die FDP hat dennoch an einigen Stellen die Feder geführt mit Techno-Hokuspokus. Die größte Leerstelle: eine sozial gerechte Finanzierung des Umbaus.
| mehr »

| Hilfloser Antifaschismus. Was unternimmt die Ampel gegen Rechts?

Dezember 2021
Von Gerd Wiegel

Es wird viele kleine Verbesserungen im Bereich Antifaschismus geben. Sie werden aber um den Preis erkauft, dass die Extremismus-Klausel mit ihrer Logik „links = rechts“ auch weiterhin gelten wird. Ob es eine Offenlegung aller Akten zu rechtsterroristischen Taten geben wird, ist offen. Die größte Lücke klafft jedoch dort, wo der Aufwind der Rechten auch als Folge einer marktradikalen und autoritären Entwicklung der Gesellschaft als ganzer verstanden und entsprechend bekämpft werden müsste.
| mehr »

| Die marktradikale Ampel. Zur Kritik der fiskalpolitischen Pläne der neuen Regierung

Dezember 2021
Von Thomas Sablowski, Eva Völpel und Moritz Warnke

Eine Umverteilung zugunsten der Lohnabhängigen wird es nicht geben, stattdessen “Superabschreibungen“ für Unternehmen. Die Schuldenbremse bleibt erhalten, auch wenn sie für Investitionen in Klimaschutz und Infrastruktur umgangen werden kann – in welcher Höhe, bleibt jedoch unklar. 
| mehr »

Sozial-Ökologie »

| Wehtu-Frage: Sind CO2-Preise Teufelszeug?

Von Uwe Witt

CO2-Preise polarisieren. Während manche darin ein Allheilmittel sehen, werden sie in linken Kreisen oft als sozial ungerecht abgelehnt. Doch so einfach ist es nicht.

Wer in den 1990er Jahren irgendetwas mit Ökologie am Hut hatte, zitierte irgendwann den Klassiker »Die Preise müssen die ökologische Wahrheit sagen.« Damit wollte Umweltforscher Ernst Ulrich von Weizsäcker angesichts der wachsenden Umweltprobleme klarmachen, dass die Kosten von Umweltschäden endlich Eingang in die betriebliche Kalkulation finden müssen, unter anderem über die Einführung von Ökosteuern. Heute dagegen scheint Weizsäckers Maxime bei mancher*m Linken Teufelszeug.
| mehr »

Transformation »

| Paradigmenwechsel in der Industriepolitik?! Strategische Konsequenzen für den sozial-ökologischen Umbau

Von Etienne Schneider

Wir können uns „nicht auf der vermeintlichen Gewissheit ausruhen, dass unser Modell einer […] liberalen und sozialen Marktwirtschaft gegenüber dem chinesischen System langfristig gesamtwirtschaftliche Vorteile mit sich bringt“.

Diese bemerkenswerten Zweifel am Wirtschaftssystem der BRD äußerte nicht irgendwer, sondern der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI), der größte und mächtigste Unternehmensverband der Bundesrepublik, in einem Strategiepapier zu China Anfang 2019.
| mehr »

Rechtspopulismus »

| Eric Zemmour: Ein Journalist bedient den rechten Rand in Frankreich

Von Sebastian Chwala

Das Schaulaufen der Kandat*innen für die 2022 stattfindenden Präsidentschaftswahlen in Frankreich nimmt erneut Fahrt auf. Spätestens seit den Regional- und Départementswahlen im Frühjahr dieses Jahres, die mit einer deutlichen Niederlage für die LREM-Partei des Staatspräsidenten Emmanuel Macron aber auch mit herben Stimmenverlusten für die „Nationale Sammlungsbewegung“ (RN) von Marine Le Pen einhergingen, zeigt sich, dass das von Demoskopen seit Langem vorausgesagte Duell zwischen Macron und Le Pen bei den Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr keineswegs in Stein gemeißelt ist. Nun spielt mit dem Journalisten und Buchautor Eric Zemmour ein weiterer Kandidat damit, seinen Hut in den Ring werfen.
| mehr »