Im Frühjahr 2016 gab es Berichte über wachsenden Unmut innerhalb der Türkischen Streitkräfte und trotz eines energischen Dementi des Generalstabes folgte am 15. Juli ein Putschversuch einzelner Fraktionen des Militärs. Am 4. April 2021 veröffentlichten 103 pensionierte Admirale über Medien eine Erklärung, die erneut für Debatten und eine harsche staatliche Gegenreaktion sorgte.
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Bilder vom Einsatz von Leopard-Panzern aus deutscher Produktion bei der jüngsten Offensive sowie in Afrin haben wiederholt für Aufsehen in deutschen Medien gesorgt. Sie haben die Frage aufgeworfen, inwieweit die Bundesrepublik mit ihrer Rüstungsexportpolitik für den Angriff eine Mitverantwortung trägt.
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Der jüngste Angriffskrieg der Türkei in Nordsyrien/Rojava forderte nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte aufseiten der türkischen Invasoren bis zum 30. Oktober das Leben von zehn eigenen Soldaten und 215 verbündeten Kämpfern. Erobert wurde ein Gebiet von 120 Kilometer Länge und 30 Kilometer Tiefe. 283 Angehörige der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) und zehn syrische Regierungssoldaten wurden im gleichen Zeitraum getötet (The Syrian Observatory for Human Rights 2019). Binnen der ersten Kriegswoche Woche starben 218 Zivilpersonen (vgl. Amnesty International 2019). Mindestens 200.000 Menschen begaben sich auf die Flucht. Dies ist die Bilanz des „militärischen Erfolges“ der Invasoren. Der durchschlagende „politische Erfolg“ blieb der Türkei dennoch verwehrt.
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Im Angriff der türkischen Armee auf die Demokratische Konföderation Nord- und Ostsyrien, Rojava, verdichten sich eine ausgeprägte weltanschaulich-ideologische Ablehnung des dortigen Autonomieprojekts, innenpolitische Motive sowie der Versuch, die eigene Niederlage im syrischen Bürger- und internationalen Stellvertreterkrieg vergessen zu machen. Die türkische Invasion Nordsyriens war lange angekündigt, doch als sie am 9. Oktober 2019 begann, war dies für die meisten überraschend. Der Krieg wäre jedoch vermeidbar gewesen, wenn die internationale Diplomatie die Logik des Stellvertreterkrieges durchbrochen hätte. Wie konnte es zu diesem Angriffskrieg kommen? Dieser Beitrag rekonstruiert wichtige Schritte staatlicher Akteure auf dem Weg dorthin.
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Die Frauendemonstrationen zum 8. März in Istanbul und anderen Städten der Türkei werden jedes Jahr stärker und massenhafter. Doch in den männlich dominierten linken Organisationen und Gewerkschaften (nicht nur) der Türkei gehen feministische Forderungen und Interessen oftmals unter, wie sich etwa in den Auseinandersetzungen um den Betrieb Flormar dieses Jahr zeigte.[1] Umso notwendiger ist eine unabhängige feministischer Organisierung.
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Seit zirka einem Jahr wird bei Flormar, einem Kosmetikproduzenten in der Türkei, gestreikt. Am Produktionsstandort in Gebze östlich von Istanbul arbeiten zu 80 Prozent Frauen. Nach vereinzelten Protesten gegen extrem niedrige Löhne, 12-Stunden-Schichten und das Fehlen einer Urlaubsregelung waren im Frühjahr 2018 sind etliche in die Gewerkschaft Petrol-İş eingetreten. Nach ihrer umgehenden Entlassung schlossen sich dem Streik bis heute über 130 Arbeiterinnen an. Sie treten für ihre Wiedereinstellung und die Akzeptanz von Petrol-İş als Verhandlungspartner ein. Bis ein Tarifabschluss erreicht ist, rufen sie zum Boykott von Produkten der französischen Firmengruppe Yves Rocher auf, an die 2012 die Mehrheit der Flormar-Anteile verkauft worden war.[1]
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Die nachfolgend übersetzte Erklärung wurde am 1. August 2018 von einem breiten Bündnis von Frauengruppen und -organisationen in der Türkei veröffentlicht und reagiert auf die zunehmende Verengung des politischen Raumes sowie den Abbau aller Institutionen, die den Rechten und Belangen von Frauen gewidmet sind. Gab es Anfang der 2000er und in den ersten Jahren der AKP-Herrschaft noch eine Welle von Reformerfolgen durch das Wirken der breiten Frauenbewegung mit Rückenwind der EU, so wendete sich das Blatt alsbald.
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Die AKP konnte am 24. Juni in einem Klima der Repression und Einschüchterung die Wahlen für sich entscheiden, auch ihre Bündnispartnerin, die MHP, schnitt überraschend gut ab. Unter dem neuen Präsidialsystem scheint auch sie ihre Macht auszuweiten. Allerdings repräsentiert der politische Sieg der AKP nicht die sozioökonomischen Machtverhältnisse im Land, was die politische Instabilität verschärft. Die sich entwickelnde Wirtschaftskrise spitzt die Widersprüche im Block an der Macht zu.
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An vielen Orten der Welt ist der professionelle Fußball ein wichtiges Medium der Vergesellschaftung, über das Gemeinschaften gestiftet und Grenzen gezogen werden. Stets gibt es auch eine Verbindung zur Politik. Und wie die nichtendende Debatte um den Besuch einer Veranstaltung des türkischen Präsidenten Erdoğan durch die deutschen Nationalspieler Ilkay Gündoğan und Mesut Özil ein Licht auf den Status quo vermeintlicher Integration in Deutschland warf, so beleuchtet der folgende Vorfall das politische Klima in der Türkei im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen.
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Die türkische Wirtschaft befindet sich in einer Krise. Die Konjunktur ist eingebrochen und die Lira wertet ab. Wo liegen die Ursachen? In Erdoğans Machtstreben und Terroranschlägen oder im ökonomischen Regime? Der Kursverfall der Türkischen Lira um die Jahreswende war schwindelerregend. In den ersten zwei Wochen des Jahres büßte die Währung fast 9 Prozent gegenüber dem US-Dollar ein. Mitte 2016 lag das Wechselkursverhältnis Lira-Dollar bei etwa 3 zu 1. Zwischenzeitlich wurde die Schwelle von 4 zu 1 erreicht. Experten bewerteten den Rutsch als „einen perfekten Sturm“ und die Financial Times stellte fest: „Die Türkei ist in wenigen Jahren vom Liebling der Kapitalanleger zur Krisenkandidatin geworden“.
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