Lehren aus der New Yorker Kampagne für eine Grundrechte-Charta der Haushaltsarbeiterinnen

Großartige Organisationskampagnen sind wie Liebesaffären. Du siehst die Welt plötzlich mit anderen Augen. Du entdeckst an dir neue Seiten. Du kriegst nicht genug Schlaf, hast aber unbändige Energie. Du entwickelst neue Beziehungen und neue Interessen. Deine Poren öffnen sich stärker für die Welt, die um dich herum ist. Dein Leben verändert sich, und du fühlst dich wie neu geboren. Und was das wichtigste ist – du beginnst an Dinge zu denken, die du nicht für möglich gehalten hattest.
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Von Bernd Riexinger

Deutschland ist das Industrieland, das nach der Schweiz die wenigsten Streiktage im internationalen Vergleich aufweist. Das hängt wesentlich damit zusammen, dass es im industriellen Bereich seit Jahren keinen großen Streik mehr gegeben hat.
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In den letzten Monaten gab es immer wieder Massendemonstrationen auf Straßen und Plätzen. Obwohl sie oft ganz unterschiedliche Ziele verfolgen, geschieht immer das gleiche: Körper versammeln sich, bewegen sich und reden, sie beanspruchen bestimmte Räume als öffentlichen Raum. Man könnte nun einfach sagen, dass diese Demonstrationen, oder vielmehr diese Bewegungen, durch Körper charakterisiert sind, die zusammenkommen, um Anspruch auf den öffentlichen Raum zu erheben. Das setzt aber voraus, dass dieser öffentliche Raum etwas Gegebenes ist, dass er schon öffentlich ist und als ein öffentlicher Raum betrachtet wird.
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Not peopleʼs park
peopleʼs planet, can they
fence that one in, bulldoze it
4 a.m.?
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Thesen zur politischen Artikulation der Krise

1  | In jeder Krise des Kapitalismus zerfasert das Erscheinungsbild der politischen Herrschaft – so auch in der gegenwärtigen. Aus Konsens gepanzert mit Zwang wurde Zwang gepanzert mit Residuen von Konsens. In der hegemonialen Epoche des Neoliberalismus war der allgemeine Klassencharakter der politischen Ökonomie des Staatshaushalts unter dem Diskurs des Selbstverständlichen verborgen.
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Ende der 1990er Jahre war der Senegal geprägt vom politischen Slogan »SOPI« – »Wechsel«. Das von Jugendlichen getragene Motto war über seine Grenzen vernehmbar, vor allem in Westafrika. Abdoulaye Wade, Vorsitzender der Demokratischen Partei und über 20 Jahre Oppositionsführer, repräsentierte die Hoffnung vor allem der Jugend. Sie war am stärksten von den durch iwf und Weltbank erzwungenen Strukturanpassungsprogrammen (SAP) und Kürzungen der Sozialleistungen betroffen. Viele wanderten aus, zumeist per Schiff über den Atlantik. Abdoulaye Wade präsentierte sich stets als Sprachrohr der Jugend, Proteste gegen seine wiederholten Verhaftungen wurden vor allem von den Jungen getragen.
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Mit kämpfenden Frauen voran?

Derzeit sind mehr als 10000 nichttürkische Unternehmen in der Türkei aktiv, viele davon in Freihandelszonen. 90 Prozent der in diesen internationalen Unternehmen Beschäftigten sind nicht gewerkschaftlich organisiert.¹ Überproportional werden Frauen beschäftigt, weil sie als folgsam gelten und aus Angst, sonst gar nicht in Erwerbsbeschäftigung zu kommen, geringe Entlohnung und schlechte Arbeitsbedingungen akzeptieren.
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Der Machtwechsel in China im kommenden Jahr rückt näher und Politiker und Wissenschaftler spekulieren, welches Thema die Politik des Landes in den folgenden acht Jahren bestimmen wird. Wohin der Präsidentschaftsanwärter Xi Jinping neigt, ist nach wie vor nicht ersichtlich. Eine Vielzahl von Vorschlägen sind von aufstrebenden Kadern entwickelt worden, die sich Hoffnung auf das Führungsgremium der Kommunistischen Partei, den Ständigen Ausschuss des Politbüros, machen.
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Was als Auseinandersetzung um einen gesellschaftlichen Teilbereich – die Bildungsfrage – im chilenischen Herbst begonnen hatte, entwickelte sich schnell zu einer Debatte um das grundlegende Verständnis der Gesellschaft und zu einer Abrechnung mit der Fortsetzung neoliberaler Politik nach dem Ende der Diktatur. Nicht nur hat die erste Rechtsregierung seit dem Ende der Pinochet-Herrschaft in wenigen Monaten die große Mehrheit der Bevölkerung gegen sich aufgebracht; auch das politische Projekt des demokratischen Übergangs, die paktierte Demokratie in Form von Concertación, hat jede Legitimität verloren.
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