Am 3. Dezember würde der Schriftsteller, Liedermacher und Kommunist Franz Josef Degenhardt 90 Jahre alt werden. Er ist einer der großen westdeutschen Künstler, scharfsinnig und pointiert in der künstlerischen Entlarvung der bestehenden Machtverhältnisse. Und voller poetischer Zärtlichkeit im Erträumen eines solidarischen Lebens und einer besseren Welt.
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Am Verhältnis zu China scheiden sich die Geister in der Linken. Zwei Positionen stehen sich in der Debatte scheinbar unversöhnlich gegenüber. Die eine sieht einen »Sozialismus mit chinesischer Prägung«, die andere hingegen einen autoritären Staatskapitalismus, der gar als Teil eines »globalen Autoritarismus« eingestuft wird. Wie lässt sich eine differenziertere Perspektive auf das chinesische Modell gewinnen?

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I

Joe Biden hat die Wahl zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika voraussichtlich gewonnen. Er liegt in den Umfragen in Michigan und Wisconsin weit vorn, hat noch eine (geringe) Chance, den Bundesstaat Georgia zu gewinnen und die Wahrscheinlichkeit, dass Nevada und Arizona an ihn gehen werden, ist hoch. Die wenigen Wahlzettel, die noch nicht ausgezählt worden sind, tendieren zu Biden, insofern es sich zumeist um Stimmen aus dem Frühwahl- oder Briefwahlverfahren handelt. Unwahrscheinlich, aber immer noch möglich ist sogar, dass Biden noch Trumps Vorsprung im Mittweststaat Pennsylvania aufholt
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In der Buchbranche gilt ein wissenschaftliches Sachbuch als großer Erfolg, wenn von ihm in mehreren Jahren 10 000 Exemplare verkauft werden. Für die meisten Wissenschaftspublikationen liegen die Druckauflagen zwischen 150 und 500 Stück. Als vor etwa einem Vierteljahr der freischaffende Radiomoderator Kayvan Soufi Siavash, der sich selbst Ken Jebsen nennt, einen Videokommentar zu den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung bei Youtube hochlud, hatten ihn in kürzester Zeit mehr als drei Millionen Menschen gesehen.
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Bernie Sanders hat seine Präsidentschaftskampagne beendet. Ausgerechnet in jenem Moment der Krise, in dem sein breitangelegtes gesellschaftliches Reformprogramm vonnöten wäre, wie nun auch die New York Times anerkannt hat. Allein ohne Medicare for All, das heißt ohne eine öffentliche Krankenversicherung für alle, werden in den nächsten Monaten in den USA Zehntausende und womöglich Hunderttausende einen vermeidbaren Tod sterben. Sie werden nicht durch COVID-19 getötet, sondern durch den Neoliberalismus. Und der Tod macht sie mitnichten alle gleich: Die multi-ethnische Arbeiterklasse zahlt den Preis, auch weil sie nicht im Homeoffice arbeiten kann und in schlechteren Wohnverhältnissen lebt.
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In der Kapitalismuskrise von 2008 wurden linke Beobachter*innen nicht müde darauf hinzuweisen, dass die zwei chinesischen Symbole für das Wort „Krise“ ins Deutsche übersetzt „Gefahr“ und „Chance“ bedeuten. Krise meine im Medizinischen eben jenen kritischen Moment, in dem sich entscheidet, ob der Patient stirbt oder – gar mit neuen Abwehrkräften ausgerüstet – überlebt.
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Mit dem Finanzcrash 2008 wurden die Krisen des Kapitalismus offensichtlich. Viele hofften auf einen linken Aufbruch. Doch Austerität und Autoritarismus konnten sich global durchsetzen. Inzwischen ist der Neoliberalismus entzaubert und die Welt brennt. Was sind die Szenarien unserer Zukunft?

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Die Novemberrevolution von 1918 war im Grunde keine. Erst im Zusammenhang mit der weitergehenden, zweiten Revolution Anfang 1919 und der Kontextualisierung der deutschen Ereignisse in einem globalen Revolutionszyklus zwischen 1916 und 1923 erscheint sie als solche.

Friedrich Ebert wollte sie nicht. Alle zentralen Errungenschaften – allgemeines Wahlrecht, Frauenwahlrecht usw. usf. – waren vom Kaiserreich, das politisch massiv geschwächt war, bereits selbst vorgeschlagen worden. Diejenigen Maßnahmen, die 1918 möglich, nötig und populär gewesen wären, nämlich die »Aufteilung des Großgrundbesitzes; revolutionäre Sozialisierung der Industrie; Personalreform der Verwaltung und der Justiz«, wurden als »Möglichkeiten […] ausgelassen«, so der Schriftsteller Kurt Tucholsky 1928 (GW 1, 30).
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Warum die soziale Revolution 1918/19 scheiterte

Es ist eines der aussagekräftigsten Bildmotive aus dem Revolutionsgeschehen 1918/19 in Deutschland. Soldaten halten ein Schild, darauf unmissverständlich die Warnung aufgedruckt: »Wer weitergeht wird erschossen!« HALT! rufen sie und sperren damit öffentliche Plätze ab. Seit Januar 1919 finden sich solche Aufforderungen in Deutschland.
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Viel wurde in den letzten Wochen über Trump geschrieben und spekuliert. Die Nachrichten sind randvoll mit Episoden aus der Soap Opera vom (vermeintlich) unfähigen und dilettantischen Präsidenten und seiner innerlich zerstrittenen Regierungsriege. Die einen bestätigt dies in ihrer Meinung von den voreingenommenen Medien und sie erkennen dann noch nicht einmal mehr einen handfesten Skandal, wenn er offensichtlich zutage liegt; die anderen wiederum fühlen sich in ihrer Meinung zu Trump bestätigt und übersehen, was die Regierung von Trump jenseits aller Tweets, verbaler Fauxpas und offener Lügen eigentlich in den letzten sieben Monaten getan hat.
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