Seit Sahra Wagenknechts Buch „Die Selbstgerechten“ erschienen ist, hat sich die Auseinandersetzung um ihre Person erneut zugespitzt. Wenige Monate vor der Bundestagswahl nötigt sie die LINKE, statt in einer schwierigen politischen Lage geschlossen für einen linken Richtungswechsel zu kämpfen, sich mit ihrem „Gegenprogramm“ zu beschäftigten, das in wichtigen Teilen nicht dem Bundestagswahlprogramm der LINKEN entspricht. Dieses „Gegenprogramm“ fußt auf drei zentralen Denkfiguren, mit denen ich mich kritisch auseinandersetzen möchte.
| mehr »

Klagen in Deutschland und den Niederlanden verschieben das Terrain der Kämpfe um Klimagerechtigkeit

In seinem jüngsten Urteil gibt das Bundesverfassungsgericht in wesentlichen Punkten der Klage von Umweltaktivist*innen nach. In den Niederlanden schreibt zeitgleich eine erfolgreiche Klage gegen den Mineralölkonzern Shell Geschichte. Diese juristischen Siege stärken den Klimaschutz. Sie könnten zugleich eine Zäsur für die Klimagerechtigkeitsbewegung sein und eine Chance, die etwas erlahmte Degrowth-Debatte mit handfesten Argumenten neu zu beleben.

| mehr »

Am Wochenende wählt Sachsen-Anhalt als letztes Land vor der Bundestagswahl. Horst Kahrs’ Thesen helfen, die von De-Industrialisierung in den 1990ern, Bevölkerungsrückgang, gegenwärtigem Strukturwandel und sozialer Deklassierung geprägten Alltagserfahrungen vieler Menschen zu verstehen.
| mehr »

 Rossana: Wir haben vor einer Weile über die AfD in Thüringen gesprochen. Du hast gesagt, dass die LINKE offen für eine Regierung im Bund eintreten soll. Warum?

Paul Wellsow: Nein, so nicht. Dringend notwendig ist, dass DIE LINKE offensiv eine Politik entwickelt, die reale Veränderungen anstrebt und umsetzen kann. Das kann Regieren heißen – auch im Bund. Das kann aber zu anderen Zeiten und an anderem Ort Oppositionspolitik im Parlament, Protest auf der Straße, Unterstützung praktischer sozialer Kämpfe und so weiter heißen. Und es heißt, die Formen der Politik zusammen-, und nicht gegeneinander zu denken.
| mehr »

| mehr »

Die Grünen sind nicht einfach nur eine Partei,  sie sind Teil einer Erneuerungsbewegung im bürgerlich-liberalen Feld.

Die Grünen wollen regieren, daran lassen sie keinen Zweifel. Ihr derzeitiger Erfolg setzt die Sozialdemokratie ernsthaft unter Druck, und das nicht nur arithmetisch: Die Grünen positionieren sich als Partei der ökologischen Modernisierung mit sozialem Antlitz, als Menschenrechtspartei und als Gegenpol zum Rechtspopulismus. Ihr Aufstieg hat mit drei großen Tendenzen zu tun, die die politische Konjunktur mitprägen:
| mehr »

Als neue Parteivorsitzende sprecht ihr von »Aufbruch«. Warum?

JANINE: Wir stecken mitten in einer tiefen Krise, die die gesellschaftlichen Missstände noch deutlicher macht. Wir wollen nicht zurück zum ›Normalzustand‹, es braucht einen Kurswechsel. Viele Menschen versuchen, sich in diesen schwierigen Zeiten zu organisieren, und zeigen Solidarität. Sie bilden einen Pol der Hoffnung und verdienen unsere Unterstützung – mit ihnen gemeinsam können wir etwas verändern.
| mehr »

Ihr seid in der Klimabewegung aktiv und habt eine Kampagne gemacht, um die Tarifrunde im ÖPNV zu begleiten. Warum?

Rika: Wir sind der Meinung, dass die Klimabewegung mit Beschäftigten zusammenarbeiten kann und muss. Und dass sich im Sinne einer »verbindenden Klassenpolitik« gemeinsame Interessen herausarbeiten lassen. Das gelingt nicht abstrakt, sondern in konkreten Kämpfen. Beim ÖPNV ist das Gemeinsame offensichtlich: Gute Arbeitsbedingungen sind die Voraussetzung für einen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, der wiederum zentral ist für die Verkehrswende insgesamt. Als klar war, dass ver.di 2020 in die Tarifrunde gehen wird, lag das Projekt auf der Hand.
| mehr »

Über vier Jahre Rot-Rot-Grün in Berlin bieten einen guten Anlass, auf die Erfahrungen mit einem nominal progressiven Regierungsbündnis zurückzuschauen und die Perspektiven und Grenzen solcher Koalitionen für eine substanzielle Veränderung der Stadtpolitik in den Blick zu nehmen.

| mehr »

Plädoyer für eine zeitgemäße Betrachtung von Akademiker*innen

Die wachsende Akademisierung der Lohnarbeit hat nur sehr bedingt zu einer Aufwertung von neuen akademischen Berufen geführt. Eher ist ein akademisches Proletariat entstanden. Während sich Teile der Arbeiterklasse durch die Ausweitung von Hochschulbildung akademisiert haben, hat sich die soziale Lage von Akademiker*innen der des nicht-akademischen Teils der Lohnabhängigen angeglichen.
| mehr »