von Rainer Land

Vor 20 Jahren erschien in Berlin (West) das »Umbaupapier«.1 Auf Grundlage des Konzepts des »Modernen Sozialismus« aus den 1980er Jahren entwarf es strategische Auswege aus der Krise des Staatssozialismus. Die Umstände, die Wirkung, das politische Konzept und auch das Scheitern des Modernen Sozialismus sind bereits ausführlich dargestellt worden (vgl. Brie 1993; Crome u.a. 1999; Kirschner 2000; Segert 2008; Land 1999; 2010). Hier werden theoretische Konsequenzen diskutiert, weiterentwickelt und die Frage nach der Bedeutung für die gesellschaftsstrategische Debatte der Linken gestellt.
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von Sabine Nuss

Reformen sind nur sinnvoll, wenn sie mit einer emanzipatorischen Perspektive verbunden werden, das heißt, langfristig mit der Aufhebung einer Produktion für Profit und in Konkurrenz, auf Kosten von Mensch und Natur. Dazu bräuchte es eine radikale Demokratisierung und Änderung der Eigentumsverhältnisse und da reicht es nicht, an einen abstrakt politischen Willen zu appellieren. Vielmehr muss in den konkreten Kräfteverhältnissen und Kämpfen für die Selbstermächtigung von »unten« gestritten werden.
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von Sebastian Dullien, Hansjörg Herr und Christian Kellermann

Der jetzige Kapitalismustyp produziert ein solches Ausmaß an Ungerechtigkeit, Unsicherheiten und ökologischen Problemen, dass nicht von einem »guten Kapitalismus« gesprochen werden kann. Im Gegenteil, dieser Finanzkapitalismus ist das denkbar schlechteste Gegenstück zu einem »guten Kapitalismus«. Wir beschreiben das Modell eines »guten Kapitalismus«, womit wir ein gerechtes, solidarisches und ökologisch nachhaltiges, aber gleichzeitig auch schöpferisches und produktives Wirtschaftsmodell auf der Grundlage substanziell veränderter Freiheitsgrade von einzelnen Märkten skizzieren.
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»Alles wird gut«: Machtlose und Mächtige versuchen sich an neuen Texten, Horizonten und neuer Emphase. Solange der Neoliberalismus als organisierende Ideologie des globalen Finanzkapitalismus gut fungierte, hat die Macht des Faktischen Zustimmung, zumindest Resignation organisiert. Das ist in Krisenzeiten anders. Dem wirtschaftspolitischen Vordenker der britischen Konservativen Philip Blond etwa schwebt ein »tugendhafter Kapitalismus« vor; hierzulande werden Konzepte eines »guten Kapitalismus« auch von links debattiert. »Verbesserungen sind möglich, Veränderungen müssen nicht an die Wurzeln gehen« scheint das Mantra; sogar: »Ein anderer Kapitalismus ist möglich« (Hengsbach). Sicherlich: Transformation über den Kapitalismus hinaus muss immer mit Veränderungen von Kräfteverhältnissen, der Ausweitung von Spielräumen hier und jetzt beginnen. Doch wenn das Andere im Grunde das Immergleiche ist – nur »gut« eben – wird der utopische Horizont besetzt und die transformatorische Fantasie begrenzt, ohne das ganz Andere in den Blick zu nehmen. Dieser »Wellnesskapitalismus« rechnet mit der Annehmlichkeit, dass die Widersprüche des Gegebenen ohne grundlegende Veränderungen verschwinden. Eine zähe Täuschung.
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»Alles wird gut«: Machtlose und Mächtige versuchen sich an neuen Texten, Horizonten und neuer Emphase: Guter Kapitalismus, guter Unternehmer, gute Arbeit, gute Gesundheit, gutes Leben. Mit dem Bezug aufs »Gute« verbinden sich Kampfperspektiven und Lebensansprüche ­­­­­– doch oftmals brechen die Konzepte Kämpfen und Forderungen die kapitalismuskritische Spitze ab.

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