Die Coronakrise hat aufs Eindringlichste Fragen nach der Lösung elementarer Lebensfragen in die gesellschaftliche Agenda eingeschrieben, die akuten Handelns und strategischer Überlegungen bedürfen.
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Trotz aller Fortschritte, die die kapitalistische Moderne mit sich gebracht hat, haben sich die Destruktivkräfte in ihr potenziert:
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Seit Jahren dauert, verflochten mit anderen Krisen, eine Bankenkrise an. Die kapitalistischen Ausbeutungs- und Ungleichheitsverhältnisse haben zu extremer Konzentration von Finanzvermögen in Höhe von 42,7 Billionen Dollar (2010) bei den Superreichen der Welt geführt. Die Banken und Investmentfonds fanden für diese Assets keine den hohen Profitansprüchen gemäßen Möglichkeiten produktiver Kapitalanlagen. Spekulationsblasen auf den Finanzmärkten entstanden und mündeten in eine Finanzkrise.
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LuXemburg: Es hat in der Geschichte der Linken immer eine umkämpfte und bekämpfte Debatte zur »Naturfrage« gegeben. Warum war das eine so komplizierte und lange Auseinandersetzung?
Dieter Klein: Ich glaube, für die längste Zeit kapitalistischer Entwicklung gilt, dass insbesondere für die Lohnabhängigen die sozialen Fragen die größten Sorgen bereitet haben.
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Die Brandenburger Linkspartei hat die Chance, in der Regierung unmittelbar Energiepolitik zu gestalten. Sie stellt mit den Ministern für Umwelt, Wirtschaft und Finanzen Schlüsselressorts, die sich mit Energiepolitik befassen. Damit ist die Brandenburger Linkspartei allerdings auch direkt der Wucht der Widersprüche ausgesetzt, mit denen linke Politik umzugehen hat. Nicht zuletzt ist sie damit konfrontiert, dass die SPD als der größere Partner in Brandenburg auf längere Kohleverstromung setzt.
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Land fasst moderne Gesellschaften als »Innovationsmaschinen« und drängt auf einen von permanenter Selbsterneuerung gekennzeichneten Sozialismus. Er rührt damit an ein Defizit linker Sozialismus-Auffassungen: Wie kann ein Regulationsmechanismus beschaffen sein, der Innovationen fördert und die Gesellschaft den Zielen einer freien Entwicklung jeder und jedes Einzelnen und der Bewahrung der Natur als Bedingung der freien Entwicklung aller unterstellt?
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Als Leiter der Kommission für Zukunftsfragen der Freistaaten Bayern und Sachsen hatte Meinhard Miegel Ende der 1990er Jahre der neoliberalen Entwicklung des Kapitalismus in der Bundesrepublik einen erheblichen Schub verliehen. Über die im Bericht dieser Kommission 1997 empfohlene Strategie steht dort, sie diene »vor allem der Entfaltung von Wachstums- und damit Wohlstandspotenzialen und der Erhöhung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft« (6).
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