In der Pandemiebekämpfung darf die nicht lebensnotwendige Produktion nicht länger tabu sein. Sie muss zeitweilig eingestellt werden.

Mittlerweile gestehen sogar Teile der Regierenden in Bund und Ländern ein, dass ihre Politik zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie gescheitert ist. Jedoch scheinen sie nach wie vor nicht in der Lage, daraus angemessene Konsequenzen zu ziehen. Glaubt jemand ernsthaft, dass die Pandemie durch das Tragen von OP-Masken anstatt von Stoffmasken eingedämmt werden kann?
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Der Aufruf #ZeroCovid hat innerhalb einer Woche eine enorme Resonanz erhalten. Fast 75.000 Menschen haben ihn bisher unterzeichnet, in den Medien wurde er vielfach erwähnt. Viele meiner Freund*innen haben ebenfalls unterschrieben. Es gab in Vorbereitung des Aufrufs eine Reihe spannender Diskussionen in der Rosa-Luxemburg-Stiftung oder im wissenschaftlichen Beirat von Attac. Ich habe mich dann doch nicht entscheiden können, zu unterschreiben. Mit einer gewissen Sorge sehe ich, zu welchen Verwerfungen die unterschiedlichen Einschätzungen der Pandemie auch innerhalb der Linken führen können. Insofern sind auch die mittelfristigen Folgen dieser Kampagne zu bedenken.
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Nur organisierte linke Mehrheiten können einen Unterschied machen. Sie sind daher Voraussetzung linker Regierungsbeteiligung.

Dieser Text erscheint als Teil unserer Reihe Regieren? Und wenn ja wie? Hierwerden bisherige E­rfahrungen und unterschiedliche Perspektiven auf linke Regierungsbeteiligung diskutiert.

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Die alten Griechen hatten zwei Wörter für Zeit: kronos und kairos. Mit Ersterem war ereignislose, linear voranschreitende Zeit gemeint. Das Letztere bezeichnete die momentane Qualität, welche Zeit manchmal haben kann: Das Tempo, in dem eine Geschichte am besten erzählt wird, wann die Zuhörenden auf die Folter gespannt werden sollten, und der Augenblick, in dem die Pointe mit dem größten Effekt auszuspielen ist. Es kennzeichnet ein schmales Zeitfenster, das sich schließen kann, bevor wir uns gewahr werden, dass es vergangen ist – vielleicht für immer.
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Die Institutionen der Macht in Brasilien waren immer schon weiß und männlich. Jetzt sind sie auch noch von Rechten dominiert. Die Bewegungen der Marginalisierten haben den Weg in die Parlamente angetreten.

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Dieser Text erscheint als Teil unserer Reihe Regieren? Und wenn ja wie? Hier werden bisherige E­rfahrungen und unterschiedliche Perspektiven auf linke Regierungsbeteiligung diskutiert.

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Allenthalben wird wieder über „Sozialismus” gesprochen. Über Jahrzehnte war das Wort verpönt – es stand für ein schreckliches Scheitern, war Relikt längst vergangener Zeiten. Damit ist es vorbei! Heute tragen Politiker*innen wie Bernie Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez das Label „sozialistisch“ mit Stolz und stoßen damit auf Zustimmung. Organisationen wie die “Democratic Socialists of America” können sich kaum vor neuen Mitgliedern retten. Aber was genau verstehen sie unter „Sozialismus”?
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Dieser Text erscheint als Teil unserer Reihe Regieren? Und wenn ja wie? Hierwerden bisherige E­rfahrungen und unterschiedliche Perspektiven auf linke Regierungsbeteiligung diskutiert.

Ein Blick zurück auf die letzten Jahre verdeutlicht, dass unsere politische Gesamtrechnung nicht nur gesellschaftliche Wahrscheinlichkeiten, sondern auch Unvorhersehbares, Überraschungen mit einkalkulieren muss. Dennoch ist die Richtung, die gerade bundespolitisch eingeschlagen wird, recht eindeutig: eine grün-ökologische Modernisierung unter konservativen, austeritätspolitischen Vorzeichen mit etwas mehr Staatsaktivität als bisher.
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Wohin geht’s, Linkspartei? Um das herauszubekommen, haben wir mit Genoss*innen einen Ausflug ins Jahr 2025 gewagt und sie nach ihren strategischen Perspektiven für die LINKE gefragt. Hier der Beitrag von Inva Halili.

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Das Szenario: Spätsommer 2025. Du bist auf einer Mitgliederversammlung der LINKEN und wirst um eine Bilanz der letzten fünf Jahre gebeten: Wie ging es weiter nach dem Parteitag 2020 – welche Weichen wurden dort gestellt? Und was kommt in der Zukunft auf die LINKE zu?
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Wohin geht’s, Linkspartei? Um das herauszubekommen, haben wir mit Genoss*innen einen Ausflug ins Jahr 2025 gewagt und sie nach ihren strategischen Perspektiven für die LINKE gefragt. Hier der Beitrag von Bettina Gutperl und Kerstin Wolter.

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Das Szenario: Spätsommer 2025. Du bist auf einer Mitgliederversammlung der LINKEN und wirst um eine Bilanz der letzten fünf Jahre gebeten: Wie ging es weiter nach dem Parteitag 2020 – welche Weichen wurden dort gestellt? Und was kommt in der Zukunft auf die LINKE zu?
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