Hanna, du engagierst dich bei »Aufbruch Ost«. Anfangs stand die Aufarbeitung der ostdeutschen Nachwendegeschichte im Mittelpunkt, seit zwei Jahren unterstützt ihr Arbeitskämpfe in der Region. Wie bist du dazu gekommen?
Hanna: Meine Eltern sind aus dem Westen in den Osten gezogen, als ich noch klein war. Ich bin hier groß geworden, aber meine Eltern haben mir nichts von der DDR erzählen können.
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»Wenn du deinen Feind kennst und dich selbst kennst,
brauchst du das Ergebnis von 100 Schlachten nicht zu fürchten.«
Sun Tsu – »Die Kunst des Krieges« (um 500 v. Chr.)
Es gibt viele Wege zu einer erfolgreichen Kampagne, ich skizziere hier eine Herangehensweise, wie ich sie vor 25 Jahren bei Greenpeace in der Gentechnik-Kampagne lernen und danach in unterschiedlichen Kontexten immer wieder anwenden konnte. Im Kern beruht sie auf zwei simplen Elementen, die jedoch von vielen Initiativen und Organisationen oft nicht beachtet werden:
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Dieser Beitrag erscheint in unserer Reihe Regieren? Und wenn ja, wie? Hier werden bisherige Erfahrungen und unterschiedliche Perspektiven auf linke Regierungsbeteiligung diskutiert.
„Die Erfolgskriterien werden nicht von der mitregierenden Partei gesetzt, sie ergeben sich aus einem komplexen Prozess der Strukturierung von Erwartungen, in dem die Regierenden nur ein Akteur unter vielen sind. Die schönsten Hochglanz-Erfolgsbilanzen bleiben ohne Relevanz, wenn die regierungsamtlich proklamierten Erfolge nicht als solche wahrgenommen werden.“ (Frank Nullmeier 1993, 822)
Dass diese Aussage zutreffend ist, hat die PDS/DIE LINKE nach mancher Regierungsbeteiligung schmerzhaft erfahren müssen. Folgt man den Bilanzbroschüren, hatte die LINKE in der rot-roten Koalition Berlins von 2002 bis 2011 einiges an Erfolgen vorzuweisen:
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Über vier Jahre Rot-Rot-Grün in Berlin bieten einen guten Anlass, auf die Erfahrungen mit einem nominal progressiven Regierungsbündnis zurückzuschauen und die Perspektiven und Grenzen solcher Koalitionen für eine substanzielle Veränderung der Stadtpolitik in den Blick zu nehmen.
Im Mai 2012 wurden Katja Kipping und Bernd Riexinger zur neuen Doppelspitze der Linkspartei gewählt. Nun geht ihre Amtszeit zu Ende. Auf dem kommenden Parteitag am 26./27. Februar treten sie nach fast 9 Jahren nicht erneut an.
In zwei sehr persönlichen Texten ziehen die beiden eine Bilanz dieser bewegten Zeit.
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Fast neun Jahre waren Katja Kipping und ich Vorsitzende der LINKEN. Das ist mehr als die Hälfte des „Lebens“ unserer Partei. Es war eine gute Zeit. Ich bin stolz darauf, dass wir die LINKE zu einer gesamtdeutschen Partei weiterentwickelt haben, die heute eine stabile Kraft im bundesdeutschen Parteiensystem ist. Erstmalig seit Jahrzehnten etablierte sich hierzulande eine gesamtdeutsche Partei links von der SPD. Das ist bei Weitem keine Selbstverständlichkeit.
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Ende Februar ist es nun soweit: Nach zwei verschobenen Parteitagen kann die Staffelstabübergabe an eine neue Parteispitze erfolgen. Ich nehme dies zum Anlass, um auf das zurückzublicken, was die vergangenen Jahre prägte.
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Zehn Jahre lang war die LINKE in Brandenburg für das Justizressort verantwortlich. Sie kämpfte – anders als von bürgerlicher Seite unterstellt – für eine Stärkung der Rechtsstaatlichkeit. Wichtige Vorhaben linker Rechtspolitik konnten auf den Weg gebracht werden. Doch es fehlte der Mut, als Landesregierung mit der schwarzen Null zu brechen.
Dieser Beitrag erscheint in unserer Reihe Regieren? Und wenn ja, wie? Hier werden bisherige Erfahrungen und unterschiedliche Perspektiven auf linke Regierungsbeteiligung diskutiert.
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Nach einem Jahr Pandemie sind die Infektionszahlen in Deutschland hoch. Neue Mutationen machen das Virus noch unberechenbarer. Trotz tiefgreifender Maßnahmen sind viele Regierungen unfähig oder nicht willens, einen konsequenten Gesundheitsschutz auch in der Arbeitswelt durchzusetzen oder die nicht lebenswichtige Produktion einzuschränken. Allein die private Solidarität der Bürger*innen soll uns aus der Krise führen. Doch die Ressourcen vieler Menschen sind erschöpft, finanziell, zeitlich und emotional. Impfstoffe sollen die Lösung bringen, doch das Patentsystem orientiert sich an den Interessen der Pharmakonzerne und unterläuft eine gerechte Verteilung. Imfungen für alle wäre aber notwendig, um die Pandemie weltweit einzudämmen.
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Gesichertes Wissen über die Pandemie bleibt lückenhaft, die Wirkung der Maßnahmen unübersichtlich. Politische Antworten sollten daher notwendig abwägend sein, die Möglichkeit zur Selbstkorrektur einschließen. Statt auf radikale Lösungen von oben, sollte die Linke auf Pandemiebekämpfung durch Beteiligung setzen. Wie in der Corona-Krise agiert wird, legt auch Grundsteine für die Zeit danach, stellt die Weichen für kommende Transformationskonflikte.
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