Die Institutionen der Macht in Brasilien waren immer schon weiß und männlich. Jetzt sind sie auch noch von Rechten dominiert. Die Bewegungen der Marginalisierten haben den Weg in die Parlamente angetreten.
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Mit dem Kapitalismus ist die rohe Gewalt nicht aus den Arbeitsverhältnissen verschwunden. Zwang und Entrechtung sind elementarer Teil der globalen Wertschöpfungsketten.
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Seit dem Aufdecken des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) wurden in Deutschland weitere rechtsterroristische Angriffe verübt: vom Anschlag im und am Münchner Olympia-Einkaufszentrum im Juli 2016 über den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke im Juni 2019 bis hin zum Anschlag auf eine Hallenser Synagoge im Oktober desselben Jahres und zum Massenmord in Hanau im Februar 2020. Die Liste der Menschen, die seit 1990 Opfer rechtsextremistischer Tötungsdelikte wurden, ist aber viel länger. Journalist*innen und NGOs gehen von mindestens 182 Todesopfern rechter Gewalt aus.
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Du kennst rechte Gewalt seit deiner Jugend in den 1990ern in Jena. Genauso lange bist du auch aktiv gegen Nazis und selbst Zielscheibe rechter Bedrohungen. Viele sagen, dass die Gewalt im letzten Jahrzehnt schlimmer geworden ist. Würdest du zustimmen?
Ja. Ich würde sagen, es ist schlimmer als in den 1990ern, und das sagen mehrere, die sich gut an diese Zeit erinnern können. Es gibt zwar weniger gewalttätige Übergriffe auf Antifaschist*innen als in den sogenannten Baseballschlägerjahren.
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Brutale Polizeigewalt ist im modernen Rechtsstaat nicht vorgesehen. Doch sie hat System und spricht zu uns allen.
8 Minuten, 46 Sekunden. Das Zeitintervall hat inzwischen weltweit traurige Berühmtheit erlangt. Fast neun Minuten lang hat der Polizist Derek Chauvin am 25. Mai 2020 sein Knie gegen den Hals von George Floyd gepresst. Der Mord löste in den USA und weltweit erneut große Proteste gegen Polizeigewalt und systemischen Rassismus aus. Doch die polizeiliche Gewalt vor allem gegen Schwarze Amerikaner*innen geht ungebremst weiter. Allein in den vier Monaten seit Floyds Tod töteten US-amerikanische Polizeibeamt*innen nach der Zählung der Organisation Mapping Police Violence 349 Menschen, darunter weit überproportional viele Schwarze Menschen. Diese brutalen Erscheinungsformen staatlicher Gewalt und die anhaltenden Demonstrationen der Black-Lives-Matter-Bewegung haben überfällige Diskussionen zu Polizei und Staatsgewalt hervorgerufen. Sie werfen erneut die grundsätzliche Frage auf, wie Staatsgewalt eigentlich zu verstehen ist und ob die in der historischen Soziologie gängige These ihrer zunehmenden Rationalisierung durch solche Gewaltexzesse empirisch entkräftet wird.
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Ein Gewaltmonopol gibt es nicht. Im Gegenteil: Die bürgerliche Gesellschaft ist von Gewalt durchzogen, auch wenn es ihrem Selbstverständnis widerspricht.
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Über ein Jahr ist vergangen seit dem rechten Anschlag auf die Synagoge und den Kiez-Döner in Halle, bei dem zwei Menschen getötet wurden. Zum Jahrestag am 9. Oktober 2020 organisierten Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage und Mobile Opferberatung/Miteinander e. V. eine dreitägige Ausstellung mit dem Titel »Raum der Erinnerung und Solidarität«. Im Mittelpunkt standen die Stimmen der Betroffenen, darunter 30 Zeugenaussagen im Prozess gegen den Attentäter. Mit dem Einverständnis der Betroffenen und der Mobilen Opferberatung veröffentlichen wir zwei der Ausstellungstexte.
Sklaven und Indigenen war im Kolonialismus streng untersagt, was ihren Unterdrückern selbstverständlich gestattet war: sich zu bewaffnen oder zu verteidigen. Woher rührt diese historische Kluft zwischen »verteidigungswürdigen« und wehrlosen Körpern, die organisierte Entwaffnung der Unterworfenen, die in jedem Befreiungsversuch die Frage der Gewalt aufruft? Welche »Kampfethiken des Selbst«, welche Praxen der Selbstverteidigung lassen sich aufspüren, wenn man die Geschichte aus der Perspektive der Unterdrückten neu erzählt?
3. März 1991, Los Angeles. Rodney King, ein junger afroamerikanischer Taxifahrer von 26 Jahren, wird von drei Polizeiautos und einem Polizeihubschrauber gestoppt, die ihn auf der Autobahn aufgrund einer Geschwindigkeitsüberschreitung verfolgen sollten.
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Während der Unruhen in Los Angeles im Jahr 1992 machte ein neuer Slogan die Runde: »No Justice, No Peace!« (»Kein Frieden ohne Gerechtigkeit«) Er war ein paar Jahre zuvor entstanden, möglicherweise während der Proteste gegen den Mord an Michael Griffith durch einen weißen rassistischen Mob in Howard Beach, im New Yorker Stadtteil Queens, und ist seither auf jeder Demonstration gegen Polizeigewalt zu vernehmen.
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