Die griechische Kooperative VIO.ME

Die Krise in Griechenland hat Ansätze einer direktdemokratischen Verwaltung des Gemeinsamen entstehen lassen. Sie alle widersetzen sich der staatlichen Krisenpolitik im Namen von Troika und Treuhand und suchen nach alternativen Formen der Produktion und Reproduktion. Die Beteiligten warten nicht, dass der Staat ihnen hilft – er kann ohnehin kaum mehr eine Perspektive bieten. Stattdessen besetzen sie Fabriken oder Krankenhäuser, um sie selbst weiterzuführen. Dabei stellen sich eine Reihe ungelöster strategischer Fragen: Wie kann die kollektive Verwaltung konkret aussehen? Wie lassen sich bereits vorhandene Erfahrungen verallgemeinern? Welche übergreifenden Strukturen und Netzwerke müssen entstehen?
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Kürzlich suchte ich in einem Spielwarengeschäft ein Geschenk aus. Der Verkäufer beriet mich sachkundig, schleppte das große Paket über den Ausgang hinaus bis zur Bushaltestelle und lehnte mein zusätzliches Entgelt mit dem Hinweis ab, bloß seine Pflicht zu tun und kein Trinkgeld zu benötigen. Seine Haltung kontrastierte meine etwas hilflose Geste, im Kleinen symbolisch umzuverteilen, was im Großen weder bei den verfügbaren Einkommen noch bei den privaten Vermögen klappt. Und schon gar nicht bei der Teilhabe an der Wirtschaft.
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»Lebenstraum? Ach, weiß ich nicht. Lebenstraum hab’ ich nicht. Will halt nicht arbeitslos werden später. Das ist so das Schlimmste, was passieren könnte.«
Jerome, 18 Jahre, Auszubildender bei Opel Bochum*

Hauptaufgabe der Gewerkschaften ist es, die Konkurrenz unter den Lohnabhängigen einzudämmen. Inwieweit ihnen das gelingt, hängt von den jeweiligen Organisationsformen und Strategien sowie den Kräfteverhältnissen ab. Der Fall General Motors/Opel ist in dieser Hinsicht lehrreich. Da Opel in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich an Marktanteilen verloren hat und sich praktisch permanent in der Krise befand, waren die Beschäftigten ständig mit Angriffen auf ihre Löhne und Arbeitsbedingungen konfrontiert. Unter diesem Druck haben sich neue Ansätze einer europäischen Organisierung herausgebildet, die jedoch deutliche Grenzen haben.
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Traditionell war die Linke davon ausgegangen, dass die Dynamik der Produktivkraftentwicklung nicht nur die Umwälzung der Gesellschaft unvermeidlich, sondern auch die allgemeine Teilhabe an deren wachsenden Früchten ermöglichen würde. Die Erfahrung der letzten Dekaden zeigt jedoch, dass dies nicht verallgemeinerbar ist. Sie ist weder über längere Zeiträume fortsetzbar, noch auf eine Menschheit von 10 Milliarden Menschen ausdehnbar, ohne die Ressourcen der Erde zu erschöpfen und diese in eine dem menschlichen Leben feindliche Umgebung zu verwandeln.
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Am 5. Oktober 2012 hatte die polnische Gewerkschaft der Krankenschwestern und Hebammen OZZPiP zu einer Demonstration aufgerufen.1 Einige tausend Beschäftigte des Gesundheitssektors waren für den Erhalt eines öffentlichen Gesundheitswesens durch Warschau gezogen. Obwohl Ministerpräsident Tusk und Gesundheitsminister Arłukowicz am Vortag noch ihren Willen zur Zusammenarbeit beteuert hatten, wurde eine Delegation der Krankenschwestern »auf der Schwelle« des Premierministers abgefangen, wie die OZZPiP-Vorsitzende Iwona Borchulska es formulierte.
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Die Gesellschaftlichen Naturverhältnisse demokratisieren

Die Ökologiebewegung und daran anschließend die grüne Partei hatten eine zentrale Kritik an der Marx’schen Theorie.¹ Die Überlegung von Marx aus dem Vorwort von »Zur Kritik der politischen Ökonomie«, wonach die Entwicklung der Produktivkräfte durch die Produktionsverhältnisse begrenzt würde, wurde so interpretiert, als wolle Marx immer weiteres Wirtschaftswachstum, immer weiteren Ausbau der technischen Beherrschung der Natur, um die natürlichen Ressourcen ohne Begrenzung aneignen zu können.
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Vermessung eines diskursiven Raums

Es treten auf:

Die idealistische Ökosozialistin (IÖK)
Die sozialpolitische und skeptische Realistin (SKR)
Die Zynikerin (ZYN)
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In Kürze laufen zahlreiche Konzessionen für den Betrieb von Energieverteilungsnetzen in der ganzen Bundesrepublik aus. Das hat die Themen Rekommunalisierung und Energiegenossenschaften auf die Agenda gesetzt. Die Elektrizitätswerke Schönau (EWS) – bekannt geworden als »Schönauer Stromrebellen« – sind ein Beispiel für die »praktische Energiewende«.

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Nach der Abschaffung des Instituts für Industrielle Beziehungen (IRI) und den Privatisierungen der 1990er Jahre – zum großen Teil durch Mitte-Links-Regierungen organisiert – gibt es in Italien keine Instrumente der öffentlichen Hand mehr, mit denen in die Wirtschaft eingegriffen werden könnte. Ensprechend gibt es auch keine Instrumente, mit denen die Beschäftigten ihr Unternehmen übernehmen könnten, wenn der Besitzer es loswerden möchte – sei es aufgrund von Krise, finanziellen Überlegungen, Haushaltsproblemen, Unternehmensstrategien o.ä
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