Soziale Infrastruktur als Lösung

Über die strukturellen Ursachen der Virusepidemie in Westafrika

Der aktuelle Ebola-Ausbruch in Westafrika ist die größte Epidemie seit der Entdeckung des Virus im Jahr 1976. Ebola war lange Zeit eine exotische, selten und begrenzt auftretende Erkrankung in wenigen ländlichen Gebieten im tropischen Afrika. Nun ist daraus eine dramatische Krise geworden, von der vor allem drei Länder besonders stark betroffen sind: Guinea, Liberia und Sierra Leone. Wer wissen will, wie das passieren konnte, kommt um einen Blick auf den gesellschaftlichen Kontext nicht herum:
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Konsequenzen für die zivile Konfliktbearbeitung

Am 6. April 1994 wurde das Flugzeug des ruandischen Präsidenten Juvénal Habyarimana im Landeanflug auf den Flughafen Kigali von bis heute unbekannten Tätern mit einer Rakete abgeschossen. Daraufhin begannen Armeeeinheiten und Milizen aus der Bevölkerungsmehrheit der Hutu damit, Angehörige der Bevölkerungsminderheit der Tutsi sowie oppositionelle Hutus umzubringen. In den folgenden 100 Tagen wurden schätzungsweise 800 000 Menschen ermordet.
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Am 7. Mai 2014 wird in Südafrika gewählt. Erstmals seit dem Ende der Apartheid vor 20 Jahren drohen dem regierenden ANC herbe Stimmenverluste. Viele Menschen sind unzufrieden mit den Erben Nelson Mandelas. Die Arbeitslosigkeit ist hoch, die soziale Ungleichheit hat zugenommen. Steigende Preise, marode Infrastruktur und miserable Wohnverhältnisse sowie Misswirtschaft und Korruption in Teilen der Regierungspartei rufen Zorn hervor.
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Pick up any newspaper or tune into any radio broadcast and before long you are likely to hear discontent about the state of the Nation and in particular the ANC. This is expressed through the militancy of strike action, campaigning outside government buildings, booing the powerful, and community protest actions ranging from tire burning, to stone throwing and even setting fire to government buildings. These are almost an everyday occurrence. Increasingly these expressions of discontent are coming from those who once (and some still do) identify with ANC.
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Das Beispiel Afrique-Europe-Interact

Anfang der 1990er Jahre ist hierzulande die einst handlungsmächtige Internationalismus- bzw. Dritte-Welt-Solidaritätsbewegung buchstäblich kollabiert. Verantwortlich war zum einen der Epochenbruch von 1989 samt seiner rassistischen Fernwirkungen im wiedervereinigten Deutschland, zum anderen die neoliberale Globalisierungsoffensive, die seinerzeit begonnen hatte, rund um den Globus gesamtgesellschaftliche Kräfteverhältnisse spürbar zu verschieben. Hinzu kam, dass sich die Internationalismusbewegung zunehmend innerlinker Kritik ausgesetzt sah. Wichtige Schlagworte lauteten ›simplifizierende Gut-Böse-Weltbilder‹, ›Fetischisierung des bewaffneten Kampfes‹, ›Solidaritäts-Hopping‹ oder ›fehlender Bezug auf soziale Auseinandersetzungen im Norden‹. Die Benennung dieser und weiterer Irrtümer war zweifelsohne berechtigt, ja notwendig.
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Leugnen und Spalten

Am 16. August 2012 starben in einer der größten Platinminen der Welt 34 Minenarbeiter1 durch Automatikgewehre der südafrikanischen Polizei (vgl. LuXemburg 4/2012). 16 Monate später ist die von staatlicher Seite zur Aufklärung der Ereignisse eingesetzte Farlam-Kommission noch zu keinem Ergebnis gelangt. Kein einziger Polizist ist bisher angeklagt, während 275 der beim Massaker von Marikana verletzten und überlebenden Minenarbeiter unter Anklage stehen. Die juristische Auseinandersetzung läuft, die Kosten für die Verteidigung der Angeklagten (und Opfer) müssen dabei mühsam durch Spendenkampagnen organisiert werden. Das Ereignis hat tiefe Spuren hinterlassen – bei den Überlebenden, den Angehörigen und BürgerInnen Südafrikas. Marikana hat aber auch neue Verwerfungen produziert und alte deutlicher sichtbar gemacht. Es steht für die Re-Organisierung von (Arbeits-)Kämpfen in neuen Gewerkschaften, Verbänden, Bewegungen, die sich nicht mehr als Teil, sondern als Kritiker der Dreier-Allianz von ANC, der Kommunistischen Partei SACP und dem Gewerkschaftsdachverband COSATU verstehen (vgl. LuXemburg 2/2013). Diese Organisierung der eigenen Interessen von unten bedroht den spezifisch südafrikanischen Klassenkompromiss, der ein Grundelement des politischen Post-Apartheid-Vertrags darstellte. Bisher ist der Block an der Macht bereit, seine Interessen auch gewaltsam zu verteidigen – in Marikana, aber auch in den vielen lokalen Konflikten um Dienstleistungen, Wohnraum und Land. Marikana ist aber auch Symbol für Widerstand und – paradoxerweise – Hoffnung geworden: Die Streikenden haben sich nicht einschüchtern lassen, sie haben erfolgreich weiter gestreikt, Masseneintritte in die neue Gewerkschaft AMCU haben dazu geführt, dass die bisher größte Gewerkschaft der Mienenarbeiter, die NUM, als Verhandlungspartnerin abgelöst wurde, und das Marikana Solidaritätskomitee sorgt für politische und juristische Vertretung. Viele Fragen zur Zukunft der politischen, ökonomischen und sozialen Konflikte, zu den Trägern von Protest und Widerstand, zu neuen Bündnissen und Formationen sind offen. Spannend wird es 2014 auch, wenn sich die Dreier-Allianz bei den Wahlen stellen muss. Wir dokumentieren einen Bericht von Peter Alexander über die Marikana-Gedenkfeier der Überlebenden, Angehörigen und UnterstützerInnen am 16. August 2013.

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Wir haben noch die Bilder vor Augen, die am 16. August 2012 um die Welt gingen. Die südafrikanische Polizei schießt auf streikende Minenarbeiter, 34 von ihnen verlieren ihr Leben. Marikana schockte das ganze Land, erinnerte es doch an Massaker, wie sie während der Apartheid von Seiten des Regimes verübt wurden. Rechercheergebnisse unabhängiger JournalistInnen und Forscherteams zeigen nun, dass vieles von dem, was zunächst berichtet wurde, nicht der vollen Wahrheit entsprach: Die streikenden Arbeiter seien bewaffnet und eine Bedrohung gewesen, es habe sich um eine gewaltsame Auseinandersetzung zwischen zwei Gewerkschaften gehandelt u.a.^{1
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Abahlali baseMjondolo ist Zulu und bedeutet »BewohnerInnen der Hütten« in den so genannten informellen Siedlungen in Südafrika.[i] Der Film »Dear Mandela«[ii] zeigt die politische Selbstorganisierung der BewohnerInnen. Zur europäischen Premiere im November 2012 waren Thembani Jerome Ngongoma und Muziwhake Gerald Ndlalose in Deutschland und sprachen mit uns über die Selbstorganisierung der Abhalali baseMjondolo, über Chancen und Konflikte und über Visionen in und für Südafrika. Wie die erste neue Organisierungswelle sozialer Bewegungen nach dem Ende der Apartheid um die Jahrtausendwende steht Abahlali für Versuche, sich jenseits etablierter Strukturen für die eigenen Rechte zu organisieren.
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