von respect
WG-Wohnungen, Villen oder Büroetagen zu putzen, Kinder von Kita und Schule abzuholen oder auch Babys ganztägig zu betreuen, ist für viele Migrantinnen in Deutschland die einzige Möglichkeit der Existenzsicherung – egal welche Berufserfahrung oder Ausbildung sie haben.
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Von Thomas Händel und Frank Puskarev
Die Europäische Union ist in den letzten Jahrzehnten zu einem abgehobenen Elitenprozess entwickelt worden. Demokratie und ihre europäischen Institutionen wurden nur scheinbar gestärkt. Mitsprachen am »Europäischen Projekt« wurden verweigert oder – wo dies nicht ging, wie in Frankreich, den Niederlanden oder Irland – deren Ergebnisse schlicht ignoriert. Die passive Frustration, Distanz und Kritik der Menschen an diesem Europa wächst und lässt die Mythen des Nationalstaates wieder aufleben.
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Ein Jahr in Europa: Demonstrationen, Besetzungen von öffentlichen Plätzen und politische Streiks zeichnen eine neue Kartographie des Protests. Eine Karte der Unzufriedenheit mit dem Europa von Kürzung und Enteignung des Öffentlichen, eine Karte der Krise der Repräsentation. Ob es den Linken gelingen kann, an die Verweigerung, die Selbstorganisation, die Gegenentwürfe anzuknüpfen, ist offen. Ein gemeinsames linkes Projekt, eine europäische Linke könnte von dieser Karte ausgehen.
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Auf dem Markt in Athen, Foto: Ed Yourdon
In den 1980er und verstärkt in den 1990er Jahren durchliefen die Länder Europas eine Privatisierungsphase, in deren Ergebnis die Wohlfahrtsstaaten drastisch reduziert wurden. Die Begründungen dafür unterschieden sich je nach Wirtschaftssektor, Land und Zeitpunkt voneinander, auch die Form der Privatisierung. Doch handelt es sich um ein Stadium in der Entwicklung des Kapitalismus, »eine Verschiebung der Beziehungen zwischen Staat, Gesellschaft und Wirtschaft, die politisch, sozial und ökonomisch einen durchgreifenden Wandel darstellt« (Frangakis u.a. 2009, 10).
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von Michel Husson
© 2011-2012 Mehran Khalili, www.mehrankhalili.com
Wir scheinen vor einem Dilemma zu stehen: Sollen wir uns auf das riskante Abenteuer eines Ausstiegs aus dem Euro einlassen – oder eine utopische europäische Harmonisierung anstreben, die Arbeiterkämpfen eine »Stimme gibt«? Sozialisten sollten sich dieser Entscheidung verweigern, weil sie in die Irre führt.
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by Panagiotis Sotiris
Athen, November 2011, Foto: Ed Yourdon
In the past two years Greek society has been under constant attack. The sovereign debt crisis has led to the imposition of severe austerity packages that have already created something very close to a social disaster. Average wages are already down by more than 20%,[1] schools and hospitals are facing difficulties to function properly, the official unemployment rate already exceeds 20%. Soup kitchens, homelessness and other manifestations of poverty are becoming integral parts of the urban landscape.
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15. Mai in Madrid. Foto: Anne Steckner
Ein neues Gespenst geht durch Europa: Syriza, das Bündnis der radikalen Linken in Griechenland, gilt den einen als »Gefährdung«, den anderen als »Hoffnung« Europas. Die herrschenden Kräfte fürchten einen »Dominoeffekt«, wenn es einem Land gelingt, den Kürzungspolitiken Widerstand entgegenzusetzen. Und die zerstreuten Linken in Europa projizieren ihre Sehnsüchte auf die breiten Bewegungen und die Erfolge der Linken bei den Wahlen.
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Insgeheim sind wir fasziniert von Monstern – von Zombies, Vampiren, Werwölfen oder welches Geschöpf es auch sei. Das mag wie eine verschrobene Obsession scheinen, und darüber zu sprechen, macht Spaß. Doch in welchem Sinne sind diese Monster ein Bild für das Leben in einer kapitalistischen Gesellschaft?
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Tene Smith hat drei Jahre auf der Couch ihrer Schwester gelebt, bis sie sich entschlossen hat, mit ihrer Familie in ein Haus zu ziehen, das seit mehr als zwei Jahren leerstand. Mit Hilfe der Organisation Liberate the South Side aus Chicago – einer Organisation, die gezielt leerstehende Häuser sucht und renoviert –, ist sie mit ihren drei Kindern im Januar 2012 eingezogen. Der Einzug wurde mit einer öffentlichen Feier begangen, an der Menschen aus der Nachbarschaft und Pressevertreter teilgenommen haben. »Zuerst hatte ich Angst«, berichtet sie. »Aber nach einigen Tagen kehrte ein Gefühl von Unabhängigkeit zurück, das mir seit langem abhanden gekommen war.«
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Am 16. Juni 2011 entrollten Hausarbeiterinnen von der Empore des Sitzungssaals der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO2 ) ein Transparent mit der Aufschrift »Jetzt steht die Hausarbeit der Regierung an. Ratifiziert! Implementiert!« Die Konvention für Hausangestellte (189) war mit einer überwältigenden Mehrheit von 396 der 475 Delegierten angenommen worden: Sie bildete den Abschluss von langen Verhandlungen auf den Internationalen Arbeitskonferenzen 2010 und 2011 und eines noch längeren Kampfes der Hausarbeiterinnen um Respekt, Rechte und eine Anerkennung als »Arbeiter« (vgl. den Beitrag von Ai-Jen Poo in LuXemburg 4-2011).
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