Pflegeoffensive und Umbau oder Kampf um die letzte Arztstelle?

Beim kommunalen Klinikverbund in Bremen stehen substantielle Personalkürzungen an. Die Geschäftsführung der Gesundheit Nord (GeNo) hat angekündigt, in den nächsten drei Jahren mehrere hundert Stellen zu streichen, um das millionenschwere Defizit auszugleichen. Auch der Rot-Grün-Rote Senat und die LINKE Gesundheitssenatorin, Claudia Bernhard, sehen keine Alternative zum Personalabbau. Ver.di kritisiert die Pläne (siehe Gespräch mit David Matrai und  Jörn Bracker). Christoph Spehr, viele Jahre Landesprecher der Bremer LINKEN, erläutert, warum er den Kurs der Landesregierung für richtig hält.
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Städte sind ein zentrales Element von Science-Fiction, insbesondere im Film. Es sind Orte dunkler Faszination und spektakulärer Ästhetik. Manchmal ist die Stadt der Schauplatz von autoritärer Kontrolle und sozialem Zusammenbruch. Dann wieder ist sie eine Maschine der Veränderung, eine Fabrik der Kreativität und Subversion, eröffnet neue Möglichkeiten. Aber immer ist die Stadt der Ort, wo man sein muss, wo »es« passiert.
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Die Auseinandersetzung um Horst Seehofers radikalen Abschottungskurs war ein Beispiel dafür, wie die Migrationsdebatte nicht geführt werden sollte. Für die meisten Außenstehenden waren verschiedene Punkte überdeutlich: nämlich, dass dieser Unions-interne Streit zur Lösung der realen Probleme nahezu nichts beiträgt; es in erster Linie um eine machtpolitische Auseinandersetzung geht, bei der die Migrationsfrage bestenfalls als Vehikel dient; die Debatte weitgehend taktisch motiviert ist, es also vor allem um Signale an unterschiedliche Zielgruppen geht, denen man gefallen will; dabei außerdem unverantwortlich mit der Frage umgegangen wird, was diese Signale insgesamt in der Gesellschaft bewirken; und man schließlich nicht weiß, für welche Perspektive die Union die Menschen eigentlich gewinnen möchte. Aus all den genannten Gründen hat diese Auseinandersetzung die CDU/CSU politisch geschwächt.

Unglücklicher Weise trifft ein Teil der genannten Beschreibungen auch auf die LINKE zu
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Warum sich Arbeitsmarktintegration an migrantischen Praxen orientieren sollte

»Reporting from the Front« war das Motto der Architekturbiennale, die von Mai bis November 2016 in Venedig stattfand. Globale Migration als fundamentales Muster und elementare Herausforderung zog sich als roter Faden durch die Ausstellung. Der deutsche Pavillon »Making Heimat – Germany, Arrival Country« war einer der herausragenden Beiträge. Gestaltet von der deutschen Architektin Anna Scheuermann und dem kanadischen Migrationsforscher Doug Saunders, illustrierte er anhand von acht Thesen, was eine erfolgreiche »Einwanderungsstadt« ausmacht. Einwanderungsstädte, »Arrival Cities«, sind Städte oder Stadtviertel, in denen besonders viele Zuwander*innen in den ersten kritischen Jahren nach ihrer Ankunft wohnen. Eine von Saundersʼ Thesen lautet: »Die Arrival City ist informell.« Denn die Einwanderungsstadt ist geprägt von Arbeitsverhältnissen, Geschäften und Unternehmen, die nicht unbedingt unseren Standards von Normalarbeitsverhältnissen entsprechen.
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Zwischen digitaler Arbeit und Sozialismus 4.0

Industrie 4.0 ist ein deutscher Begriff für eine sehr deutsche Art und Weise, den Umbruch zu sehen. Der Übergang zu neuen cyberphysischen Maschinen, in denen digitale Steuerung, Datenaufnahme durch Sensoren und dezentrale künstliche Intelligenz zusammenkommen, wird vorrangig als Modernisierungsstrategie für die Fabrik begriffen. Regale entlang der Fertigungslinie, die selbst Nachschub bestellen, bevor sie leer sind; Kontrollsysteme, die Teile auswechseln, bevor sie kaputtgehen; Werke, in denen im Minutenabstand Autos vom Band laufen, die einzeln nach den Kundenwünschen konfiguriert sind.
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Ein beliebter Vorwurf, den Linke gegen den Kapitalismus erheben, sind die vielen Sorten Zahnpasta. Auch wenn niemand genau weiß, wie viele es sind, gelten die 38, 52 oder »gefühlt 300« verschiedenen Sorten Zahnpasta als ein Inbegriff der kapitalistischen Anarchie und Verschleuderung gesellschaftlicher Ressourcen. Während aus de Gaulles Diktum, »Wie will man ein Land regieren, in dem es 246 verschiedene Sorten Käse gibt?«, ein gewisser Respekt vor dem lässigen Eigensinn seiner Landsleute spricht, steht der Zahnpasta-Antikapitalismus in der langen Tradition eines »Das-ist-doch-alles-nicht-nötig«-Sozialismus.

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Dass Die Linke existiert und mit normalen Mitteln nicht mehr zerstört werden kann?

Im 14.Heft der Gefängnishefte schreibt Gramsci unter dem Titel Machiavelli. Wann kann man sagen, dass sich eine Partei herausgebildet hat und mit normalen Mitteln nicht mehr vernichtet werden kann? (Gef. 7, 1695ff). Es geht ihm um die Phase, wenn die Existenz einer Partei noch nicht »zwingend« geworden ist,
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Ökoimperialismus oder solidarische Ökonomie: Die Auseinandersetzungen haben längst begonnen.

Schwarz-Gelb ist in Deutschland eine ungeliebte Option. Es fehlt jedoch, so die Sicht der Wähler, an einer Alternative. Von 2004 bis 2008 hat der Wähler die SPD unter Druck gesetzt, die unsoziale Politik der Regierung Schröder zu korrigieren bzw. endlich wieder sozialdemokratisch zu werden, und gleichzeitig eine Alleinregierung des bürgerlichen Lagers verhindert. Im Jahr 2008, unter dem Eindruck der Krise, setzt die Wählerschaft nicht mehr isoliert die SPD, sondern gemeinsam SPD, Grüne und Die Linke unter Druck, doch bitte mit einer überzeugenden Systemalternative rüberzukommen – einer Alternative zum Neoliberalismus.
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