Ihr macht in eurer Freizeit Workshops für angehende Lehrer*innen. Worum geht es da?
NARGES: Wir erzählen Lehramtsstudierenden, was sie wissen müssen, um gute Lehrer*innen für uns zu sein. Und wir berichten davon, wie es sich anfühlt, Schüler*in an einer sogenannten Brennpunktschule[i] zu sein und ständig mit Vorurteilen konfrontiert zu werden. Wir wünschen uns mehr Verständnis für unsere Lebensrealität.
Ihr alle engagiert euch gegen Rassismus und rechte Gewalt und seid auch selbst davon
betroffen. In welcher Weise greift diese Gewalt in euer Leben ein?
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Dieser Text erscheint als Teil unserer Reihe Regieren? Und wenn ja wie? Hier werden bisherige Erfahrungen und unterschiedliche Perspektiven auf linke Regierungsbeteiligung diskutiert.
Die Pandemie trifft nicht alle gleich. Menschen in prekären Arbeits- und Lebensbedingungen erkranken und sterben überproportional häufig an Covid-19. Aber auch die Maßnahmen zur Bekämpfung des Virus stoßen auf unterschiedliche Lebensrealitäten. Schulschließungen, Kurzarbeit, Social Distancing oder Homeoffice fordern den Alltag der Menschen verschieden heraus.
Der individuelle Umgang mit der Krise, die Ängste, die sie schürt und die Momente der Solidarität, die mit ihr einhergehen können, sind abhängig von Job, familiärer Situation und Wohnort. Wir haben verschiedene Menschen gebeten, von ihrer Corona-Zeit zu berichten und zu beschreiben, was diese mit ihnen gemacht hat.
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Die Corona-Krise ist der schwerste Wirtschaftsschock seit der Großen Depression der 1930er Jahre. Die schwarze Null wurde beerdigt und die Schuldenbremse im Eiltempo durch Notfall-Kredite „ausgesetzt“. Die Corona-Krise offenbart wie ein Brandbeschleuniger die Fehler der Vergangenheit. Ob Renditemedizin, Investitionsstau oder Pflegenotstand: Die Kürzungspolitik in Europa macht die Krise teuer als nötig, weil die Wirtschaft wegen der drohenden Überlastung des Gesundheitssystems gehemmt ist und die Unsicherheit nur mit großen Investitionen überwunden werden kann. Ohne staatliche Kredite (Schulden) wird die Krise teuer und die Brücke in die Zukunft reißt ab!
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Mit Blick auf die immer weitergehenden Lockerungsbeschlüsse stehen sich in der linken Diskussion bisher trotz vieler differenzierter Diskussionsbeiträge oft zwei konträre Positionen gegenüber: die einen fordern eine konsequente Eindämmung der Epidemie durch staatliche Maßnahmen und kollektives solidarisches Handeln im Alltag. Sie werfen der Regierungspolitik vor, die Epidemie nicht konsequent genug einzudämmen und den Gesundheitsschutz gegenüber Profitinteressen hintanzustellen. Vieles daran ist richtig: Gesundheitsschutz für alle Menschen ist kein vorrangiges Ziel staatlichen Handelns in kapitalistischen Gesellschaften, die Förderung der Kapitalakkumulation und Wettbewerbsfähigkeit ist es wiederum schon. Dennoch ist die Kritik so verkürzt, dass sie fast wieder falsch wird. Oft folgt aus dieser Position die Befürwortung eines langen Lock-Down.
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Die Auseinandersetzung um Horst Seehofers radikalen Abschottungskurs war ein Beispiel dafür, wie die Migrationsdebatte nicht geführt werden sollte. Für die meisten Außenstehenden waren verschiedene Punkte überdeutlich: nämlich, dass dieser Unions-interne Streit zur Lösung der realen Probleme nahezu nichts beiträgt; es in erster Linie um eine machtpolitische Auseinandersetzung geht, bei der die Migrationsfrage bestenfalls als Vehikel dient; die Debatte weitgehend taktisch motiviert ist, es also vor allem um Signale an unterschiedliche Zielgruppen geht, denen man gefallen will; dabei außerdem unverantwortlich mit der Frage umgegangen wird, was diese Signale insgesamt in der Gesellschaft bewirken; und man schließlich nicht weiß, für welche Perspektive die Union die Menschen eigentlich gewinnen möchte. Aus all den genannten Gründen hat diese Auseinandersetzung die CDU/CSU politisch geschwächt.
Unglücklicher Weise trifft ein Teil der genannten Beschreibungen auch auf die LINKE zu
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Vermutlich gibt es nicht allzu viele Marxist*innen, die an ein Leben nach dem Tod glauben. Wenn man aber für einen Moment die eigene Ungläubigkeit beiseite schiebt und sich dieser Phantasie hingibt, dann kommt man kaum umhin, sich auszumalen, wie Marx einen langen Seufzer von sich gibt. Trotz Krise ist kaum zu übersehen, dass der Kapitalismus noch immer quicklebendig ist. Wie konnte es dazu kommen? Was verleiht dem Kapitalismus diese erstaunliche Fähigkeit, der augenscheinlichen Logik des tendenziellen Falls der Profitrate und der Sättigung der globalen Märkte dauerhaft zu trotzen und sich in dieser phönixhaften Weise immer wieder neu zu erschaffen?
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Angesichts des ganzen unreflektierten Geschwätzes über die Krise warnen manche davor, diesen Begriff allzu leichtfertig in den Mund zu nehmen und damit zu einer weiteren Banalisierung der Diskussion über die gegenwärtige Lage beizutragen. Und doch existiert eine Reihe von präzise darzulegenden Gründen, warum es zutreffend ist, heute von einer weltweiten Krise zu sprechen. Eine entscheidende Voraussetzung dafür, diese irgendwann überwinden zu können, ist ein besseres Verständnis ihres Wesens, insbesondere ihrer spezifischen Entstehungs- und Entwicklungsdynamiken. Erst wenn wir diese genauer begreifen, werden wir vielleicht eine Ahnung davon bekommen, was uns aus derzeitigen Sackgasse herausführen kann und wie sich langfristig eine politische Neuordnung bzw. ein grundlegender Gesellschaftswandel bewerkstelligen ließe.
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Das Jahr 2017 hat weltweit mit feministischen Protesten begonnen: Der Einspruch gegen die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten wurde am sichtbarsten von den women’s marches artikuliert – und zwar nicht nur in den USA. In Polen konnte der Widerstand gegen die Einschränkung reproduktiver Rechte vonseiten der rechtsnationalen Regierung weitergetragen werden, und von Buenos Aires über Istanbul bis New Delhi brachte der 8. März Hunderttausende auf die Straße. Auch hierzulande hatte es jahrzehntelang keine vergleichbaren Demonstrationen anlässlich des internationalen Frauentags gegeben.
Gleichzeitig gelingt es rechten Parteien und Bewegungen, in der fortdauernden organischen Krise des Neoliberalismus einen verbreiteten und zum Teil berechtigten Unmut aufzunehmen, zu artikulieren und mobilisierungsfähig zu machen:
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