Die Erosion der Sozialistischen Arbeiterpartei Spaniens (PSOE) geht weiter. In einem innerparteilichen Coup stürzten die Vorstandsmitglieder um Felipe González am 1. Oktober 2016 den amtierenden Generalsekretär Pedro Sánchez. Ihr Ziel war es, eine Kooperation zwischen PSOE und Unid@s Podemos und damit eine »Regierung des Wandels« zu verhindern. Stattdessen wollten sie den Weg frei machen für eine »Regierung der nationalen Einheit« unter Führung der rechtskonservativen Partido Popular mit ihrem Ministerpräsidenten Mariano Rajoy. Eine innerparteiliche Revolte des Establishments gegen das zarte Pflänzchen der Erneuerung. (Die Redaktion)
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Aus linker Sicht bildete die Geschichte Italiens im Vergleich zu anderen westlich-kapitalistischen Ländern lange Zeit eine positive ›Anomalie‹: In den 1970er Jahren gab es die heftigsten Arbeiterkämpfe und zu Beginn des 21. Jahrhunderts die breiteste Antiglobalisierungsbewegung. Die politischen Entwicklungen der vergangenen fünf Jahre stechen hingegen eher negativ hervor: Klassenkonflikte sind schwach ausgeprägt, die sozialen Bewegungen zersplittert und die politische Linke steht abgedrängt am Rand.
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Die Sozialistische Partei ist zerrissen wie nie. Ihre aktuelle Situation erinnert an das Jahr 2008, als auf dem Parteitag in Reims der innerparteiliche Machtkampf eskalierte. Vorausgegangen war eine jahrelange Auseinandersetzung zwischen dem sozialliberalen und dem linkssozialistischen Flügel. Diese erreichte ihren Höhepunkt 2005:
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“Die Ergebnisse des Verfassungsreferendums vom 4. Dezember in Italien bezeugen die Fähigkeit der Zivilgesellschaft und sozialen Bewegungen, sich die institutionalisierten Werkzeuge direkter Demokratie zugunsten fortschrittlicher Zielsetzungen zu eigen zu machen” schreibt Donatella della Porta in ihrem neuen Buch Referendums from Below.[1] Das jedoch ist keinesfalls sicher, betrachten wir die eifrige Beteiligung von Kräften wie den „mehrdeutigen Populismus“ von Grillos 5-Sterne-Bewegung an der Kampagne, oder der radikalen Rechten (einschließlich einiger faschistischer Gruppen) von Salvinis Liga, sowie die linke Minderheit der Demokratischen Partei. D.h., konservative und sogar reaktionäre Elemente haben ihren erheblichen Anteil am Nein gespielt.
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Manchmal muss man einen langen Weg zurücklegen, um auf Wahrheiten zu stoßen, die im Grunde sehr nahe liegen. In den letzten fünf Jahren habe ich genau dies getan: Ich verließ meine vorzeigeliberale Heimatstadt Berkeley in Kalifornien und begab mich auf eine Reise zu den Bayous, in das Louisiana der Tea Party, wo ich ein anderes Amerika entdeckte. Von dieser Reise bringe ich ein Gleichnis aus dem wahren Leben mit. Es handelt von einem Mann, der viele der Widersprüche unserer Trump’schen Welt in sich vereint.
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Gewerkschaften und Mareas in Spanien

Die Platzbesetzungen in Spanien und Griechenland fanden in linken Debatten hierzulande breite Beachtung, Gleiches gilt für die neuen linken Parteien Syriza und Podemos. Gewerkschaftliche Proteste in Südeuropa stie­ en hingegen auf eine deutlich geringere Resonanz.¹ Eine intensivere Auseinandersetzung wäre jedoch durchaus produktiv:
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Wenige Monate vor den Präsidentschaftswahlen im April 2017 zeigt sich Frankreich so zerrissen wie selten zuvor. Mehr als 1,3 Millionen Menschen beteiligten sich im Juni 2016 an den Demonstrationen gegen die Arbeitsmarktpolitik der sozialistischen Regierung. Begleitet wurden diese von Streiks und Blockaden zentraler Infrastruktur. Die Auseinandersetzungen um die, nach der französischen Arbeitsministerin Myriam El Khomri benannten Arbeitsrechtsreform Mitte des Jahres stellten einen neuen Höhepunkt der Proteste in der Amtszeit von François Hollande dar. Zuletzt gingen 2010 so viele Menschen gegen die Rentenreform des konservativen Präsidenten Nicolas Sarkozy auf die Straße.
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Der britische Historiker Perry Anderson analysiert die Vorgeschichte des kalten Putsches

Nach einem grotesken Spektakel im Abgeordnetenhaus von Brasília und einer 20-stündigen Marathonsitzung im Senat ist Brasiliens linke Präsidentin Dilma Rousseff vom Amt suspendiert worden. Symbolträchtig hat Interimspräsident Michel Temer ein Kabinett weißer, grauer Männer installiert: Der gesellschaftliche Rollback auf breiter Front, der schon länger im Gange ist, soll nun von ganz oben beschleunigt werden. Doch innerhalb von 20 Tagen mussten bereits zwei Minister ihren Hut nehmen, der Widerstand auf der Straße wächst.
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Perspektiven eines demokratischen Bruchs in Spanien

Am 19. Juli 2012 gingen mehrere hunderttausend Menschen in über 80 Städten Spaniens auf die Straße. Sie folgten dem Aufruf der gesamten Gewerkschaftsbewegung (inklusive der nationalistischen Gruppen), von Berufsverbänden, Parteien, Kollektiven, Nachbarschaftsversammlungen und vielen anderen Bewegungen.
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Gespräch über rebellische Städte und Munizipalismus

Die sozialen Bewegungen in Brasilien waren in den letzten Jahren stark urbane Bewegungen. Insbesondere die Proteste im Sommer 2013 stellten stadtpolitische Themen wie Verdrängung, bauliche Megaprojekte und kostenlosen Nahverkehr ins Zentrum. Wie kommt das?
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