Chaos?

„Chaos“, so erinnert in „Games of Thrones“ der intrigante Petyr ‘Littlefinger’ Baelish den sanftlippigen Strategen Lord Varys, „ist keine Grube. Chaos ist eine Leiter.“ Ob diese politische Weisheit auf die Causa Trump zutrifft, ist immer noch offen. Sicher, der Weg eines bombastischen Superreichen mit ein paar geschäftlichen Erfahrungen auf dem politischen Feld („Deal“) zum Teilzeitberuf eines strongman und politischen Autokraten hat offenbar aus dem Blickwinkel des Liberalismus der Clintons und Obamas allerlei Strapazen mit sich gebracht, die sich zu unberechenbaren Disruptionen, Unordnung und Chaos ausweiten könnten.
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1 Licht im Dunkel oder Tunnelblick?

Andrea Nahles gab sich einen Ruck: Wenn „man ehrlich ist“, konzedierte sie Ende letzten Jahres zu den seit 2001 bisher erschienenen vier „Armuts- und Reichtumsberichten“, „war das bisher immer nur ein Armutsbericht.“[1] Der 5. ARB sollte das ändern – schließlich stehen Wahlen an und es wird wie nie zuvor in der Republik über wachsende Ungleichheit diskutiert. Das Thema Reichtum / Vermögen sollte Stimmen bringen und nicht zuletzt die LINKE aus dem Parlament halten[2]. Tatsächlich widmet sich der gut 650 Seiten starke Bericht ausführlicher als seine Vorgänger dem Thema und stellt insofern einen deutlichen Fortschritt dar, da verschiedene in diesem Berichtsformat bislang weitgehend ignorierte Fragen aufgegriffen und einschlägige Daten und Indikatoren zusammengetragen werden.
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Die bundesdeutsche Sozialdemokratie stand lange für den »dritten Weg« und die »neue Mitte«. Ihre Politik, Konzepte und Ziele waren der Bildung eines neoliberalen Blocks untergeordnet. Nun verändert sich ihr Umfeld grundlegend und immer schneller – die Situation ist auch ein Scherbenhaufen eines von der SPD mit durchgesetzten Aufstiegs Deutschlands zur europäischen Hegemonialmacht. Wohin man schaut, ob die griechische Pasok, die französische Parti Socialiste, die spanische PSOE, die niederländische Partij van de Arbeid oder die italienische Partito Democratico – die Parteienfamilie der europäischen Sozialdemokratie ist zerrüttet. Sie sieht sich einer erstarkenden Rechten gegenüber, die in zwei Hauptrichtungen gespalten ist: eine dominante, aber defensiv operierende, neoliberal­›klassische‹ Rechte und eine aufsteigende illiberale, völkische, häufig rassistische.
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Wahrscheinlich ist über keinen Wahlkampf und kein Wahlergebnis im letzten halben Jahrhundert so viel geredet, gedruckt, getwittert, geschrien, geheult und geschwindelt worden wie über die US-Wahlen vor knapp zwei Wochen. Tatsächlich stecken wir schon mitten drin im Trump-Spin – Business. Erwähnt Angela Merkel den Namen Trump, ist es staatsmännisch souverän, tut es Sarah Wagenknecht, dann steht es für eine gruslige donaldistische Selbsttrumpisierung der Linkspartei.
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Das Buch des französischen Soziologen Didier Eribon „Rückkehr nach Reims“ hat es in wenigen Monaten zur vierten Auflage gebracht. Die Resonanz im Feuilleton (Zeit, SZ, Welt, Junge Welt,
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Die Vorwahlen der Demokraten in New York und Kalifornien entscheiden den Ausgang des Wettrennens zwischen Bernie Sanders und Hillary Clinton. Darüber sind sich beide Kontrahenten einig. Es bleibt spannend und erstaunlich. Um auf dem Parteitag Chancen zu haben, müsste Sanders in den kommenden Wochen die meisten Mid-Atlantic-States gewinnen (darunter Pennsylvania) und im Juni California und New Jersey. Die Freunde der Wahldemografie wie Nate Silver sind skeptisch: Da in diesen Staaten die Wählerschaft älter und schwärzer ist, prognostizieren sie Siege für Clinton. Doch unter den Demokraten und jenen Unabhängigen, die bundesweit den Demokraten zuneigen, hat Sanders mittlerweile in den Umfragen einen knappen Vorsprung. Dennoch: entscheidend sind die Vorwahlen und das bislang bestenfalls leicht angekratzte System der Superdelegierten, das in den 1970er geschaffen wurde, um der Parteielite die Kontrolle über den Auswahlprozess zu sichern.
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Deutschland ist wirtschaftlich ein Riese, politisch aber ein Zwerg. Diese These hat seit der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg im konservativen Lager seinen festen Ort und ist gleichsam die Basisannahme eines Jahrhunderts deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Sie kennt in der Tradition der sogenannten realistischen Schule der internationalen Politik letztlich nur ein Problem: Wie eigentlich bekommt in der aktuellen Staatenwelt mein Staat mehr Sicherheit und Macht? Wie kann er sich im Kampf um Selbstbehauptung in der anarchisch-ungastlichen internationalen politischen Ordnung und der kapitalistischen Konkurrenz durchsetzen, also Hegemonie oder ein Primat erreichen, bewahren und ausbauen?
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Im Unterschied zur linken, meist auf Armut fokussierten Bearbeitung der Verteilungs- und Ungleichheitsfrage steht bei Thomas Pikettys Capital (2014) die empirisch-historische Analyse der Entwicklung der obersten Einkommen und des damit verknüpften Reichtums im Mittelpunkt. Die internationale Forschungsgruppe, auf deren Arbeit der Band mit beruht, beansprucht, mit der World Top Income Database (WTID) die aktuell umfangreichste Datensammlung zur historischen Einkommens- und Vermögensforschung aufgebaut zu haben. Sie hat seit Anfang der letzten Dekade 22 Länderstudien publiziert, und 45 weitere sind in Arbeit. Die Analysen greifen überwiegend auf Steuerdaten zurück, da sie als einzige relativ konsistente lange Reihen ermöglichen. Von diesen schließen sie auf Einkommen (Dividenden, Zinsen, Vermietung etc.) aus Kapital und bewerten es nach Marktpreisen, wobei – falls vorhanden – auch andere Quellen herangezogen werden, sodass Aussagen über die Reichtumsentwicklung getroffen werden können.
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Im Unterschied zur linken, meist auf Armut fokussierten Bearbeitung der Verteilungs- und Ungleichheitsfrage steht bei Thomas Pikettys Capital (2014) die empirisch-historische Analyse der Entwicklung der obersten Einkommen und des damit verknüpften Reichtums im Mittelpunkt. Die internationale Forschungsgruppe, auf deren Arbeit der Band mit beruht, beansprucht, mit der World Top Income Database (WTID) die aktuell umfangreichste Datensammlung zur historischen Einkommens- und Vermögensforschung aufgebaut zu haben. Sie hat seit Anfang der letzten Dekade 22 Länderstudien publiziert, und 45 weitere sind in Arbeit.
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Linke Organisation und Organisierung

Plötzlich ist wieder Bewegung. Die Menschen, die sich auf Plätzen und Straßen versammelt haben, stehen für neue Risse im Gefüge von Repräsentation und Hegemonie. Schon seit Ende der 1990er Jahre hatten sich die Vertretungen politischer und sozialer Interessen verschoben. Die Neue Mitte/New Labour, Agenda 2010, Niedriglohn, neue Kriege: Erfahrungen, Wünsche, Hoffnungen und Interessen von Beschäftigten aus der Arbeiter- und Mittelklasse, den neuen Prekären, den Migranten und den traditionellen Armen fanden sich in ihnen nicht mehr wieder.
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