| Krankenhausstreik: Do it yourself!

Was bedeutet es, wenn ein Arbeitskampf von den Beschäftigten selbst geführt wird, von Anfang bis Ende? Die jüngste ver.di-Auseinandersetzung in den Berliner Klinken zeigt: Es ist hart, aber lohnt sich.
Was bedeutet es, wenn ein Arbeitskampf von den Beschäftigten selbst geführt wird, von Anfang bis Ende? Die jüngste ver.di-Auseinandersetzung in den Berliner Klinken zeigt: Es ist hart, aber lohnt sich.
Kämpfe um sexuelle Selbstbestimmung betonen die individuelle Entscheidungsfreiheit. Nicht selten geraten gesellschaftliche Machtverhältnisse aus dem Blick. Das Konzept reproduktiver Gerechtigkeit ermöglicht neue strategische Perspektiven und Allianzen.
In den letzten Jahren ist immer öfter von reproduktiver Gerechtigkeit die Rede, wenn es um soziale Ungleichheit im Zusammenhang mit Kinderbekommen geht. Das Konzept der Reproductive Justice wurde 1994 von Schwarzen Feministinnen in den USA entwickelt und ist inzwischen weltweit ein Bezugsrahmen für feministische Bewegungen, die Fragen von Mutter- beziehungsweise Elternschaft herrschafts- und machtkritisch angehen wollen.
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Die Beschäftigten der Töchter der Vivantes Kliniken in Berlin sind streikbereit: 98,8 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder haben in der Urabstimmung für einen sogenannten Erzwingungsstreik votiert, um endlich der Forderung eines „TVöD für alle“ Nachdruck zu verleihen. Du hast auf der Pressekonferenz gesagt, dass ihr nicht streiken wollt, sondern müsst. Warum?
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Die Beschäftigten der landeseigenen Krankenhäuser in Berlin standen Anfang der Woche im Warnstreik, nachdem ein 100-Tage Ultimatum ausgelaufen war, in dem sie Entlastung und einen Tarifvertrag für alle fordern. Ein Gespräch mit David Wetzel über Selbstorganisierung und Machtaufbau in dieser Auseinandersetzung.
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Seit Jahren fehlt es in den Krankenhäusern an Pflegekräften. Zeitdruck, Stress und Erschöpfung sind Alltag für die Beschäftigten, die dagegen immer wieder mit Streiks und Tarifkämpfen vorgehen. Gestritten wird neben tariflichen Regelungen zur Entlastung auch um eine gesetzliche Regelung für eine angemessene Personalausstattung (vgl. LuXemburg Online, März 2020).
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Die Corona-Pandemie hat das Alltagsleben tiefer als andere Krisen- und Umbruchzeiten erschüttert. Im Fokus öffentlicher Aufmerksamkeit stehen die Einschränkungen des privaten und öffentlichen Lebens. Lockdown-Maßnahmen konzentrierten sich in der ersten wie zweiten Pandemiewelle auf die Schließung von Dienstleistungsbranchen mit häufigem Kundenkontakt, sofern sie nicht als »systemrelevant« eingestuft wurden.
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Gegen die Polarisierung von Krisengewinnern und Krisenverlierern im Krankenhaussektor hilft nur Rekommunalisierung und kostendeckende Finanzierung.
Ein Jahr Corona-Pandemie, mitten in der dritten Welle, drei Rettungspakete: Die letzten Monate standen im Zeichen der Krisenfinanzierung. Nicht nur Gastronomie, Kultureinrichtungen oder die Reisebranche, auch Krankenhäuser bangen um ihr Überleben. Und dies mitten in der Pandemie, in der, so sollte man eigentlich meinen, alle Kapazitäten gebraucht würden.
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Die Geschäftsführung des kommunalen Klinikverbundes in Bremen, Gesundheit Nord (GeNo), hat im Februar 2021 Personalkürzungen angekündigt: Mehrere hundert Stellen sollen in den nächsten drei Jahren gestrichen werden, um das millionenschwere Defizit auszugleichen. Auch der Rot-Grün-Rote Senat und die LINKE Gesundheitssenatorin, Claudia Bernhard, die außerdem Aufsichtsratsvorsitzende der GeNo ist, sehen keine Alternative zum Personalabbau. Spätestens Ende 2024 soll beim Klinikverbund eine schwarze Null stehen (siehe dazu den Beitrag von Christoph Spehr).
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Beim kommunalen Klinikverbund in Bremen stehen substantielle Personalkürzungen an. Die Geschäftsführung der Gesundheit Nord (GeNo) hat angekündigt, in den nächsten drei Jahren mehrere hundert Stellen zu streichen, um das millionenschwere Defizit auszugleichen. Auch der Rot-Grün-Rote Senat und die LINKE Gesundheitssenatorin, Claudia Bernhard, sehen keine Alternative zum Personalabbau. Ver.di kritisiert die Pläne (siehe Gespräch mit David Matrai und Jörn Bracker). Christoph Spehr, viele Jahre Landesprecher der Bremer LINKEN, erläutert, warum er den Kurs der Landesregierung für richtig hält.
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