Auf dem Markt in Athen, Foto: Ed Yourdon

In den 1980er und verstärkt in den 1990er Jahren durchliefen die Länder Europas eine Privatisierungsphase, in deren Ergebnis die Wohlfahrtsstaaten drastisch reduziert wurden. Die Begründungen dafür unterschieden sich je nach Wirtschaftssektor, Land und Zeitpunkt voneinander, auch die Form der Privatisierung. Doch handelt es sich um ein Stadium in der Entwicklung des Kapitalismus, »eine Verschiebung der Beziehungen zwischen Staat, Gesellschaft und Wirtschaft, die politisch, sozial und ökonomisch einen durchgreifenden Wandel darstellt« (Frangakis u.a. 2009, 10).
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von Michel Husson

© 2011-2012 Mehran Khalili, www.mehrankhalili.com

Wir scheinen vor einem Dilemma zu stehen: Sollen wir uns auf das riskante Abenteuer eines Ausstiegs aus dem Euro einlassen – oder eine utopische europäische Harmonisierung anstreben, die Arbeiterkämpfen eine »Stimme gibt«? Sozialisten sollten sich dieser Entscheidung verweigern, weil sie in die Irre führt.
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by Panagiotis Sotiris

Athen, November 2011, Foto: Ed Yourdon

In the past two years Greek society has been under constant attack. The sovereign debt crisis has led to the imposition of severe austerity packages that have already created something very close to a social disaster. Average wages are already down by more than 20%,[1] schools and hospitals are facing difficulties to function properly, the official unemployment rate already exceeds 20%. Soup kitchens, homelessness and other manifestations of poverty are becoming integral parts of the urban landscape.
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15. Mai in Madrid. Foto: Anne Steckner

Ein neues Gespenst geht durch Europa: Syriza, das Bündnis der radikalen Linken in Griechenland, gilt den einen als »Gefährdung«, den anderen als »Hoffnung« Europas. Die herrschenden Kräfte fürchten einen »Dominoeffekt«, wenn es einem Land gelingt, den Kürzungspolitiken Widerstand entgegenzusetzen. Und die zerstreuten Linken in Europa projizieren ihre Sehnsüchte auf die breiten Bewegungen und die Erfolge der Linken bei den Wahlen.
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Die Krise des Finanzkapitalismus ist von oben zur Krise der Staatsschulden definiert worden. Die deutsche Regierung treibt die Politik von Kürzungen im Sozialen, Lohnsenkung und Entdemokratisierung voran. Wie steht es um die Linke(n)? Welche Strategien gegen »Austerität«/Kürzungen, zur Sicherung von Standards werden entwickelt? Wie können Perspektiven für ein soziales Europa aussehen?
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Von Tadzio Müller

Eine Momentaufnahme:^lIn Nigeria droht die Ölarbeitergewerkschaft Pengassan mit dem vollständigen Stopp der Ölförderung in Afrikas größtem Rohöl-Land, das Öl u.a. in die USA, nach Brasilien und Indien exportiert.

Chevron is guilty. CC Rainforest Action Network

Die Regierung soll Subventionen wieder einführen, ohne die sich über Nacht der Benzinpreis verdoppelt hatte. Die Arbeiter haben gute Chancen: Erst vor wenigen Monaten war die Bolivianische Regierung durch massiven Druck von der Straße gezwungen worden, eine ähnliche Brennstoffpreiserhöhung zurück zu nehmen. Währenddessen eskaliert die Auseinandersetzung um Irans Nuklearprogramm, in Teheran wird ein Atomphysiker von einer Autobombe zerrissen, Japan droht dem Land mit einer Reduktion der Ölimporte. Die brasilianische Regierung erhöht die Subventionen für Agrosprit aus Zuckerrohr, nur wenige Tage nachdem die USA Importzölle auf den gerne fälschlicherweise als »Biosprit« bezeichneten Kraftstoff abgeschafft haben.
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Von Axel Troost und Philipp Hersel

Syntagma-Platz, Foto: odysseasgr/flickr

Seit über 2 Jahren lesen wir in den Zeitungen täglich über die Krise in Griechenland bzw. die Krise der Europäischen Währungsunion und längst hat sich daraus eine grundsätzliche Infragestellung der Europäischen Union insgesamt entwickelt. Europäische Vertragswerke werden in bislang ungekannter Geschwindigkeit mit heißer Nadel umgestrickt, Kompetenzen verlagert und tiefgreifende Eingriffe in nationale Souveränitätsrechte durchgesetzt.
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Niemand kann mehr sagen, dass sich kein Widerstand gegen die herrschende Krisenpolitik regt. Seit Anfang des Jahres sind »plötzlich« neue Kämpfe entstanden (vgl. Luxemburg 2/2011). Nicht einzuordnen in die üblichen Kategorien der politischen Wahrnehmung, getragen von »ganz normalen Leuten«, scheinen sie unorganisiert. Vergangene Bewegungen und ihre Erfahrungen gehen in die neuen politischen Kämpfe ein; gleichzeitig markieren sie einen Bruch: Ihre Ziele und Artikulationsformen sind neu – sie re-organisieren.
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