Die italienische Linken hat einen beispiellosen Wiederaufbau hinter sich. Um ihn besser verstehen zu können, müssen wir auf die Europawahlen 2014 zurückgreifen. Die Entscheidung der Europäischen Linkspartei (EL), Alexis Tsipras als Präsidentschaftskandidaten für die Europäische Kommission aufzustellen, gab 2014 Anlass zur Hoffnung: Es schien, als ob auch in Italien eine linke politische Kraft aus dem Umfeld der EL aufgebaut werden könnte, wie dies in vielen anderen EU-Staaten, besonders im europäischen Süden, der Fall war. Mit der Gründung der Liste „L’Altra Europa con Tsipras“ („Ein anderes Europa mit Tsipras“) konnten politische Kräfte der Linken gebündelt werden, die italienische Linke konnte nach langer Abwesenheit im EU-Parlament wieder drei Europaabgeordnete stellen.

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»Europa ist nicht mehr wie zuvor« schreibt Mario Candeias gut ein halbes Jahr nach dem Wahlsieg von Syriza bei den griechischen Parlamentswahlen im Januar 2015. Ein langes halbes Jahr zwischen Aufbruch und Ernüchterung, das uns die Möglichkeit linker Wahlsiege und gesellschaftlicher Mobilisierungen genauso wie die engen Grenzen des autoritär-neoliberalen Europas drastisch vor Augen geführt hat. Mit der brutalen Erpressung der Regierung Tsipras durch die Troika und insbesondere die deutsche Regierung im Juli 2015 hat der Versuch mit dem Primat der Austerität zu brechen eine herbe Niederlage erlitten. Allerdings ist die Auseinandersetzung damit genauso wenig beendet wie die Krise, aber viele Fragen stellen sich neu – nicht nur für die griechische Linke sondern für Linke in ganz Europa.

Das Griechenland-Special der Luxemburg versammelt Texte vom Wahlsieg bis zur Debatte nach dem OXI und Memorandum.
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Der 25. Januar markiert einen Wendepunkt für Griechenland. Mit dem Wahlsieg SYRIZA’s ist das Ende der Austeritätsregierung von Nea Dimokratia und PASOK besiegelt. Die politische Landschaft hat sich damit dramatisch verändert. Dies ist das Ergebnis einer in Europa beispiellosen politischen Krise, die in einigen Momenten die Form einer hegemonialen Krise annahm. Der Teufelskreis aus Sparkurs–Arbeitslosigkeit–Rezession war in seinen Auswirkungen verheerend. Mit ihm entstand eine lang anhaltende Protestbewegung, die in einigen Augenblicken fast aufständische Formen annahm und als Katalysator fungierte für die tiefen Brüche in der politischen Repräsentation. In weiten Teilen der subalternen Klassen wuchs ein neues Gefühl der gemeinsamen Identität des Kampfes und Protestes – neue Formen der Politisierung und Radikalisierung entstanden.
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Der europäische Frühling hat in Athen begonnen. Eine Woche nach der griechischen Wahl zogen 200.000 Menschen durch Madrid, das Motto: »Wir haben keine Angst mehr. Die Angst ist jetzt auf der anderen Seite.« Auf vielen Schildern las man ein einfaches »Tic Tac Tic Tac…«, um den Herrschenden zu signalisieren, dass ihre Zeit abgelaufen ist. Und wen es beim Lesen dieser Worte nicht packt, der sollte sich die Rede von Pablo Iglesias auf youtube anschauen, Iglesias rief den Menschen auf dem übervollen Platz Puerta del Sol zu: »Von der Fähigkeit diesen Zeitpunkt zu nützen, hängt ab, was einer ganzen Generation widerfahren wird […] Madrid, Europa, 31. Januar 2015, Jahr des Wandels. Wir können träumen, wir können siegen!«
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Auch wenn man mit derartigen Prognosen fast immer falsch liegt: Der spanische Staat steht vor dem größten Bruch seit Ende der Franco-Diktatur. In mehreren Großstädten haben die linken radikaldemokratischen Listen der Guanyem/Ganemos-Initiativen realistische Chancen, die im Mai anstehenden Bürgermeisterwahlen zu gewinnen. In Katalonien waren in den letzten Monaten Millionen für ein demokratisches Selbstbestimmungsrecht auf der Straße, worauf Madrid nur mit immer neuen Verboten zu reagieren weiß. Vor allem aber wird die politische Landschaft in Spanien vom Phänomen Podemos beherrscht. Verschiedenen aktuellen Umfragen zufolge wäre die erst im Januar 2014 gegründete Linkspartei mit knapp 28 Prozent Wählerzuspruch heute, ein Jahr vor den Parlamentswahlen, stärkste Partei.
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Interview mit Alberto Garzón über Podemos und Perspektiven der Pluralen Linken nach dem Wahlerfolg in Spanien

Die Plurale Linke, ein Wahlbündnis der Vereinigten Linken (Izquierda Unida – IU) mit linken Regionalparteien, konnte bei den Wahlen zum Europäischen Parlament ihr Ergebnis gegenüber den letzten Wahlen verdreifachen. Sie schickt nun sechs Abgeordnete nach Strassburg. Eigentlicher Überraschungssieger aber ist die aus den Krisenprotesten hervorgegangene Plattform Podemos (»Wir können«) mit ihrem Spitzenkandidaten Pablo Iglesias. In nur vier Monaten seit ihrer Gründung erreichte sie ein Ergebnis, das ihnen fünf Abgeordnete beschert. Kommt es nun zu einer weiteren Zersplitterung oder einer Konvergenz der Linken?
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Chema Ruíz war lange Jahre aktiv im politischen Rat der Vereinigten Linken Spaniens (Izquierda Unida, IU). Heute ist er Mitglied der Kommunistischen Partei und Mitbegründer der Plataforma de los Afectadas por la Hipoteca (PAH) – eines Netzwerks zur Unterstützung von Menschen, die wegen Hypothekenschulden von Zwangsräumung bedroht sind. Gemeinsam kämpfen sie für ein Recht auf Wohnen.

Videointerview (Spanisch)
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