Die Automobilindustrie ist in einer massiven Umbruchphase. Bereits 2017, noch vor der Pandemie, sanken die Absatzzahlen der Auto-Riesen. Hinzu kommt das schrittweise Verbot von Verbrennern und die Produktion im Feld der E-Mobilität.
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Vollautomatisierte Autos, die sich ohne Fahrer*in fortbewegen – das preist die Automobilbranche als Zukunftsmodell an. Doch eine weitere Aufrüstung von Fahrzeugen, die als private Pkw genutzt werden, kann unsere Verkehrsprobleme nicht lösen. Im Gegenteil drohen sich die Probleme zu verschärfen.
Die Autoindustrie setzt beim autonomen Fahren nach wie vor auf den Fahrer, den sie mit immer mehr Technik immer leistungsfähiger machen will. Die Linke muss dagegen den fahrerlosen Kollektivtransport in den Blick nehmen. Sie muss sich die Diskurshoheit über das „autonome Fahren“ als Teil eines zukünftigen öffentlichen Verkehrs aneignen. Denn als Passagiere sollten wir uns nur mit den besten Fahrer*innen zufrieden geben – seien es Profis aus Fleisch und Blut oder ausgereifte Algorithmen.
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Um die Klimaerwärmung nicht weiter anzufeuern, ist eine Konversion des Automobilsektors unumgänglich. Das weiß man auch in den Chefetagen von Daimler, BMW, VW und Co. Autos sollen aber weiter produziert werden, damit das in den Fabriken gebundene Kapital nicht komplett verloren geht. Als neues Zukunftsversprechen soll nun das autonome Fahren verkauft werden.
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Die Bundesregierung spendiert viele neue Milliarden für die Autokonzerne. Gewinner sind die Big Three Volkswagen, Daimler und BMW. Verlierer sind der ÖPNV, das Klima und die Beschäftigten.
Am 17. November fand auf Einladung von Kanzlerin Merkel das vierte Spitzengespräch zur Zukunft der Automobilindustrie statt. Daran nahmen mehrere Bundesministerinnen und Bundesminister, die Ministerpräsidenten der „Autoländer“ sowie die Spitzen von Union und SPD teil, natürlich Vertreter der Autoindustrie und der IG Metall.
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Elektromobilität gilt als ein Ausweg aus der Klimakrise, sie soll den Verkehrssektor mit seinem hohen Anteil an CO2 -Emissionen grün machen. Wird der Umstieg so organisiert, wie es aktuell die Bundesregierung, die Grünen, viele Verkehrswende-Gruppen und auch Umweltverbände propagieren, werden die CO2 -Emissionen jedoch eher ansteigen und die Krisen verschärfen. Und zwar aus den folgenden Gründen:
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Der Kampf um die Überwindung des Verbrennungsmotors ist bewegungspolitisches Ziel ersten Ranges im Verkehrssektor, eine Antriebswende des motorisierten Individualverkehrs notwendiger Teil einer umfassenden Mobilitätswende. Darüber hinaus geht es aber um eine „Zweite Elektrifizierung“ des gesamten Verkehrs und um eine Reduktion des Straßenverkehrs insgesamt.
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Die Dominanz des Autos ist Ausdruck hegemonialer Männlichkeit und bringt freie Fahrt für wenige statt Mobilität für alle. Höchste Zeit für eine feministische Verkehrswende.
Straßenschluchten und Gehwege, U-Bahn-Stationen und Spielplätze scheinen allen Menschen der Stadt offenzustehen und universal zugänglich und verfügbar zu sein. Ein Fahrstuhl kann ebenso von allen genutzt werden wie der vierspurige Innenstadtring – oder etwa nicht? So unterschiedlich die Städte der Welt sind, so sehr ähneln sie sich in einer Sache: In ihnen materialisieren sich auch der männliche* Blick, die patriarchalen Verhältnisse und eine auf den männlichen* und weißen* »Normalbürger« zugeschnittene Produktions- und Lebensweise. Damit privilegieren sie wenige und negieren die Bedürfnisse vieler anderer.
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Die Mobilitätswende bewegt sich im Dreiecksverhältnis zwischen Dekarbonisierung, den zu erwartenden Beschäftigungseffekten aus der Umstellung vom Verbrenner zur E-Mobilität und der Teilhabe an der Mobilität der Zukunft.
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»Das Fliegen ist ein riesiges Gerechtigkeitsproblem. Das aufzuzeigen, hat die Linke bisher vernachlässigt.«
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