| »Weltklasse« – Editorial zur LuXemburg Online-Sonderausgabe
Die Umordnung der Welt war schon im Gange, beschleunigt durch die große Krise seit 2008. Jetzt wird das Weltsystem in Veränderung noch einmal erschüttert durch einen US-Präsidenten, dessen Handeln nur schwer kalkulierbar ist. Er bewegt sich zwischen Fortführung der bisherigen Linie, erratischen Muskelspielen, Protektionismus und selektivem Interventionismus. Sein Autoritarismus ist verbunden mit einer Bewegung der Annäherung und Konkurrenz der »starken Männer«, von Wladimir Putin, über Xi Jinping und Narendra Modi, bis Recep Tayyip Erdoğan. Welche kommenden Weltordnungskonflikte können daraus erwachsen?
Nach innen verbindet Donald Trump eine Regierung der Milliardäre mit einer verbalen Ermächtigung einer weißen Arbeiterklasse gegen das alte politische Establishment. Musste er bislang erhebliche Rückschläge in Kämpfen innerhalb des Staatsapparates einstecken, so gelingt es ihm dennoch in zentralen Bereichen Weichen für die Zukunft zu stellen: in der Justiz, in der Wissenschaft, der Umweltpolitik, der Politik gegen Gewerkschaften und Arbeitsrechte und nicht zuletzt gegen Frauenrechte. Diese rechts autoritäre Klassenpolitik bleibt nicht unbeantwortet.
Vielmehr hat sie eine Bewegung von unten und links weiter vorangetrieben, die sich dagegen stellt. Es entwickeln sich eine neue Klassenpolitik, ein inklusiver Feminismus, ein klassenbewusster Antirassismus, die – auch gegen den »progressiven Neoliberalismus« (Fraser) – zur Massenbewegung werden können. Die neue Klassenpolitik hat das Potenzial zu einem verbindenden Antagonismus zu werden, gegen das neoliberale Establishment und gegen den rechten Autoritarismus, der über ein linkes Mosaik hinaus auch die popularen Klassen erreicht, sie als politische Subjekte ernst nimmt. Wie kann eine neue Klassenpolitik auf der Höhe der Zeit aussehen?
Die strategische Neuorientierung findet in einer Zeit statt, in der in zahlreichen Ländern das politische (Parteien-)System in die Krise geraten ist und weitgehend re-organisiert wird. Auch in der relativen Stabilität der Bundesrepublik finden spürbare Verschiebungen innerhalb der politischen Grundströmungen statt: Konservativismus, Liberalismus, grün-libertäre Strömungen, die sozialdemokratische Grundstimmungen sind starken Veränderungen und inneren Spannungen unterworfen, nicht immer passen die parteipolitischen Formierungen noch dazu. Was bedeutet dies jeweils für linke Strategiebildung und die Positionierung einer sozialistischen Linken zu diesen politischen Grundströmungen?
