| Online-Dossier Corona: Schutzschirm für die Menschen
| Zukunft des Sozialstaates. Politikwechsel konkret am Beispiel Hartz IV
Es gibt bei der nächsten Bundestagswahl ein historisches Möglichkeitsfenster. Dazu müssen wir den Ansatz Regieren in Bewegung mit der Bereitschaft zum Konflikt ausbauen und auch im Bund Regierung wagen. Um dies vorzubereiten, gilt es, mit gesellschaftlichen Akteuren zu sprechen und mit potenziellen Bündnispartner*innen Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten, ohne das Trennende zu ignorieren.
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| Reichtum des Öffentlichen
Infrastruktursozialismus oder: Warum kollektiver Konsum glücklich macht
Die Corona-Pandemie hat einmal mehr die extrem ungleichen Zugänge, Lebenschancen und Konsummöglichkeiten im globalen Kapitalismus offengelegt. Sie zeigt, dass elementare Bedürfnisse krisenfest abgesichert sein müssen, von der Gesundheitsversorgung über die Bildung bis zum Wohnen. Zugleich stehen beinharte Auseinandersetzungen um die Verteilung der Kosten der Krise bevor. Die Unternehmen versuchen, ihre Verluste zu sozialisieren. Nach den öffentlichen Schulden drohen eine Neuauflage von Austeritätspolitiken ebenso wie neue Angriffe der Arbeitgeberseite.
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| Sozialstaatliche Erneuerung – warum sie notwendig ist und wo sie ansetzen kann
Suchprozesse aus Perspektive der IG Metall
Dass die Erneuerung des Sozialstaats, seiner Leitbilder, Sicherungszusagen und Institutionen integraler Bestandteil einer linken, sozial-ökologischen Transformationskonzeption sein muss, hat viele Gründe: Tief sind die sozialen Verwerfungen einer bis in 1990er Jahre zurückreichenden marktradikalen Um- und Abbaustrategie, lückenhaft die Konzepte zur soziale Absicherung neuer Lebensentwürfe und Erwerbsbiografien und groß die Anforderungen an ökologiepolitische Interventionen. Vorbereitet ist der Sozialstaat darauf nicht.
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| Arbeit und Staat im Zeichen der Pandemie: Denkverbote fallen, Konfliktlinien vertiefen sich
Niemand weiß, wie sich Corona weiterentwickelt, doch schon heute ist klar, dass die Pandemie die Arbeitswelt tiefgreifend erschüttert. Einerseits wurden Reformen umgesetzt, für die lange vergeblich gekämpft worden war und die bisher herrschende ökonomische Grundsätze infrage stellen. Andererseits vertieften sich im Zuge des Shutdowns Spaltungslinien unter den Beschäftigten, und steigende Arbeitslosenzahlen sowie die Aussicht auf leere öffentliche Kassen und hohe Staatsverschuldung lassen schärfere Verteilungskämpfe erwarten. Sind dennoch Ansatzpunkte für linke Politik und eine Stärkung des Sozialstaats zu erkennen?
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