Die Fridays-for-Future-Bewegung hat weltweit Millionen Menschen auf die Straße gebracht und die Klimakatastrophe ins Zentrum der Debatte gerückt. Eine neue Protestgeneration ist entstanden. Trotzdem bewegt sich das politische Zentrum bis jetzt kaum. Eine sozial-ökologische Investitionspolitik oder andere tiefgreifende Maßnahmen, die zumindest den Zielen des Pariser Abkommens entsprechen würden, liegen in weiter Ferne. Das gerade beschlossene Kohlegesetz bestätigt die düstere Aussicht. Umso wichtiger, über die Frage der Strategie zu sprechen.
| mehr »

Ihr habt bereits im März mit dem Einsetzen der Ausgangssperre in Chile einen feministischen Notfallplan entwickelt. Inwiefern richten sich die Forderungen an den Staat und inwiefern geht es dabei um Selbstorganisierung?

Chile ist weiterhin das Wahrzeichen des Neoliberalismus in Lateinamerika. Und Neoliberalismus bedeutet nicht nur eine Politik der Privatisierung, sondern auch der radikalen Individualisierung von Verantwortung. So bestehen auch die staatlichen Reaktionen auf die Pandemie vor allem darin, an die Individuen und deren „rational choice“ zu appellieren.
| mehr »

Geflüchteten- und Obdachloseninitiativen kämpfen gemeinsam für ein Ende von Massenunterkünften

Das Bündnis #LeaveNoOneBehindNowhere hat in Berlin einen 10-Punkte-Soforthilfeplan entworfen. Geflüchteten-Initiativen und Obdachlosen-Selbstvertretungen fordern angesichts der Corona-Pandemie die längst überfällige Auflösung von Massenunterkünften und eine sichere Unterbringung für alle.
| mehr »

Forbach nahe Saarbrücken gehört zu den abgehängten Regionen Frankreichs und lebte jahrzehntelang vom Bergbau. 1995 war der Ort Schauplatz eines Bergarbeiterstreiks, von dem der Dokumentarfilm „Grève ou crève[1]“  von Jonathan Rescigno erzählt. Damals wendeten die Franzosen den Juppé-Plan des gleichnamigen Premierministers noch mit einem wochenlangen Generalstreik ab, doch der Sparkurs setzte sich fort, auch im Gesundheitswesen. Über die fatalen Folgen, die bis heute, besonders in Zeiten der Coronakrise, zu spüren sind, aber auch über Fragen von Gewalt und erfolgreichem Widerstand sprach Nathanael Häfner für die Redaktion mit dem Filmemacher.
| mehr »

„Guten Abend allerseits! Ich möchte Euch gern mitteilen, vor welchen Herausforderungen ich als undokumentierte Frau in dieser globalen Covid-19-Pandemie stehe. Ich habe meinen Job verloren, nachdem das Restaurant geschlossen hat, in dem ich gearbeitet habe. Als informelle Arbeiterin heißt das, dass es keinerlei Entschädigung für eine plötzliche Kündigung gibt. Ohne einen formalen Arbeitsvertrag habe ich kaum Verhandlungsmacht. Ich komme aus armen Verhältnissen, aus einem hochverschuldeten Haushalt. Bei mir hat dieser zusätzliche Schock des Lockdown meine Kräfte extrem geschwächt, auch noch damit fertig werden zu können. Ich habe zwei Söhne und auch meine Eltern sind von mir abhängig (sie leben im Herkunftsland, Kommentar respect). Keine Arbeit bedeutet kein Geld – und kein Geld bedeutet kein Essen, keine Medikamente und keine Mittel für Miete und andere Rechnungen. Ich kann wohl noch ein oder zwei Wochen überleben, aber ich weiß nicht, was in einem Monat passieren wird.“
| mehr »

Die Pandemie verschärft nicht nur die ohnehin brennende Wohnungsfrage weltweit. Sie stellt zugleich den Widerstand vor neue Herausforderungen. In dieser Situation erhält die Diskussion um Mietstreiks eine neue Dynamik – ein radikales Instrument, mit viel Potenzial, aber auch einigen Risiken.

Erst kürzlich erklärte das Streikkomitee von Raval, Barcelona: „Seit dem 1. April befinden wir uns im Mietstreik. […] Nach vielen Zweifeln haben sich die Ereignisse überschlagen und viele faktisch zu [diesem] Schritt gezwungen. Tausende von Familien werden so oder so nicht in der Lage sein, ihre Miete zu bezahlen. Wegen der Krise und der Ausgangssperre können viele Menschen schon jetzt ihre Grundbedürfnisse nicht mehr befriedigen. Die Zeit zum Handeln ist jetzt.“[1]
| mehr »

Auch die Klimabewegung steht in der Corona-Krise vor der Frage, wie sie künftig ihre Politik strategisch ausrichten soll. Die Berliner Klima-AG der Interventionistischen Linken macht dazu einen Vorschlag, den wir hier dokumentieren.

Die aktuelle Krise ist eine menschliche, soziale und ökonomische Tragödie. Sie hat bereits unzählige Menschenleben gekostet, aber es geht nicht nur um Leben und Tod: Soziale Ungleichheiten treten aktuell noch stärker zu Tage; Ärmere Länder sind noch viel schlechter gerüstet als Reiche; Geflüchtete werden nicht aus den Lagern evakuiert; Wohnungslose können nicht in Quarantäne; Wer in einer kleinen Wohnung lebt hat mit den aktuellen Ausgangsbeschränkungen viel stärker zu kämpfen; Häusliche Gewalt und psychische Leiden nehmen zu. Die Liste ließe sich lange fortsetzen.
| mehr »

Während dieser Text Form annimmt, veröffentlicht ein Autokonzern nach dem nächsten seine Jahresbilanz: Volkswagen konnte 2019 einen Auslieferungsrekord erzielen und den Marktanteil in allen Handelsregionen ausbauen. Die Kernmarke des Konzerns brachte – trotz Dieselskandal – klare Gewinne ein. Auch BMW und Daimler konnten im vergangenen Jahr Absatzrekorde verbuchen.
| mehr »

Was 2015 in Berlin seinen Anfang nahm, ist eine bundesweite Bewegung geworden: Bürgerentscheide drängen die kommunalen Verwaltungen zum Ausbau der Radinfrastruktur.

Auf Deutschlands Straßen dominiert noch immer das Auto. Die Akteure in Politik und Verwaltung konnten oder wollten daran in den vergangenen Jahrzehnten wenig ändern. Deswegen muss die Verkehrswende von unten durchgesetzt werden. Dafür sind der Berliner Radentscheid im Jahr 2015 und die daraus entstandene Changing-Cities-Bewegung mit kommunalen Radentscheiden in ganz Deutschland angetreten.
| mehr »

Wie fühlt sich eine Generation, die zwischen Freiheitsversprechen, Zerfall und Nazibanden aufgewachsen ist? In einer Gesellschaft der Sprachlosigkeit, in der »Treuhand« ein Fremdwort war.

1997 wechselte ich von der vermeintlichen Landidylle auf das Gymnasium. In diesem Sommer verordnete mir die Gesellschaft eine neue Rolle. Ich und ein paar andere Kinder waren auserkoren, auf das Gymnasium nach Apolda zu gehen. Die zukünftige bürgerliche Elite des Ostens? Wir waren die Kids aus Arzt-, Klein- bis Großunternehmerfamilien oder aus Familien mit alleinerziehenden Müttern, die auf das Gymnasium entsandt wurden. Ab da durchfuhr unsere dörfliche Kinderbande eine tiefe Spaltung.
| mehr »