Weltweit gibt es Städte, in denen die öffentlichen Verkehrsmittel unentgeltlich genutzt werden können. Nicht immer ist damit schon ein Schritt in Richtung Verkehrswende verbunden.

Heute gibt es weltweit in etwa 100 Städten und Gemeinden einen Nulltarif im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), 60 davon liegen in Europa. In Deutschland ist öffentliches Fahren zum Nulltarif gegenwärtig im bayerischen Pfaffenhofen und seit 1. April auch in Mohnheim möglich. Tübingen will folgen.
| mehr »

In unseren Städten dominiert das Auto – es blockiert Raum, stinkt und ist für alle, die ohne Auto unterwegs sind, eine Gefahr. Die Karten müssen neu gemischt werden – eine andere Straßennutzungsordnung muss her.

Die »autogerechte Stadt« ist eine Untote. Als Leitbild ist sie beerdigt, als gesellschaftliche Realität jedoch quicklebendig. Alle, die Alltagswege zu Fuß oder per Fahrrad zurücklegen, können ein Lied von den Zumutungen singen: zugeparkte Wege, Angst vor Lastwagen, Rasern und bedrohlicher Enge, Ärger über Wartezeiten an lauten und stinkenden Straßen. Stress und Streit sind keine Seltenheit.
| mehr »

Hier geht es zur Langfassung dieses Textes.

Die gegenwärtige Krise ist eine neuartige Form von Krise und kann durchaus als eine Art Vorzeichen für kommende Krisen verstanden werden. Denn sie ist nicht allein das Ergebnis der inneren Dynamik der Wirtschaft wie im Fall der Finanzkrise, die vorhersehbar war und von vielen Linken auch vorhergesehen wurde. Bei der heutigen Krise handelt sich um das, was in der Linken als Vielfachkrise thematisiert wurde:
| mehr »

»Whatever it takes«, was immer es auch koste. Mit diesen großspurigen Worten hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Mitte März das Gesetz zur Entlastung der Krankenhäuser angekündigt. Er werde die Kliniken mit den Kosten der Corona-Krise nicht allein lassen. Gekommen ist es nun im beschlossenen Gesetz aber anders. Denn weder die enormen Umsatzeinbußen durch freigeräumte Betten noch die erwarteten Mehrkosten durch die Covid-19-Patient*innen werden – schenkt man den Krankenhausgesellschaften Glauben – ausreichend refinanziert.
| mehr »

Angesichts der Übernutzung natürlicher Ressourcen, immenser Abfallproduktion und fortschreitender Zerstörung der ökologischen Grundlagen des Planeten ist Konsumkritik en vogue. Allenthalben wird der Wahnsinn der Wachstumsgesellschaft und des Massenkonsums beklagt. Gehör verschaffen sich vor allem mahnende Stimmen aus dem wertkonservativen und dem grünbürgerlichen Lager. Jeweils exemplarisch hierfür stehen der Ökonom Meinhard Miegel und der Sozialpsychologe Harald Welzer. Beide Autoren treffen einen Nerv der Zeit. In ihrer Argumentation finden sich kulturpessimistische, neo- liberale und kapitalismuskritische Versatzstücke einer Kritik, die Probleme benennt, Bedrängnis anspricht und Sehnsüchte aufgreift. Zugleich bieten sie ein verkürztes Verständnis von Konsum und Bedürfnisbefriedigung, weil sie Klassenverhältnis- se nicht bedenken und häufig moralisch statt politisch argumentieren. Konsum aber ist eine Klassenfrage.1
| mehr »

Emanzipatorische Klassenpolitik für eine solidarische Einwanderungsgesellschaft

Die soziale Frage ist zurück – die Migrationsbewegungen der letzten Jahre haben sie als Frage globaler Gerechtigkeit auf die politische Tagesordnung gesetzt. Die dramatische Ungleichverteilung des gesellschaftlichen Reichtums samt der ihr zugrunde liegenden imperialen Produktions- und Lebensweise bilden eine zentrale Ursache weltweiter Migration. Selbst Angela Merkel bemerkte 2015, die Globalisierung, die viele in Deutschland vor allem als Exportweltmeister kannten, kehre in Gestalt der Flüchtenden zurück. Sie verwies damit auf die Frage, was ›unser‹ Lebensstil mit Kriegen, autoritären Regimen, Hungersnöten, Klimawandel und ökonomischer Perspektivlosigkeit von Millionen Menschen zu tun habe. Doch klingt es oft nach bloßer Rhetorik und falscher Moral, wenn es von links heißt, ›wir‹ lebten auf Kosten ›anderer‹. Angesichts des Leids in großen Teilen der Welt verblassen die Ungerechtigkeiten, die sich auch hierzulande für viele Menschen zu Ausbeutung, Marginalisierung und Demütigung zusammenballen. Der Zusammenhang gesellschaftlicher Verhältnisse, die das Elend hier wie dort erzeugen, gerät aus dem Blick. Wie aber kann ein politisches Projekt, das im reichen Zentrum des Kapitalismus gesellschaftliche Mehrheiten für Veränderung organisieren will, auch diese Menschen ansprechen?
| mehr »