Schlaglichter auf die Lage der Beschäftigten in »systemrelevanten Berufen«

Vor Ausbruch der Pandemie gab es so etwas wie linken Optimismus. Die Fridays for Future-Proteste, Kämpfe gegen Tech-Unternehmen, Gewerkschaftsorganisierungen von unten wie die Massenstreiks von Lehrer*innen in den USA, verbindende Mietenkämpfe in Berlin und anderswo machten Hoffnung, dass der Neoliberalismus in absehbarer Zeit dem Ende entgegen taumeln könnte. Dann kam Corona, und plötzlich erschien für einige die schwarz-rote Bundesregierung als eine, die dem Neoliberalismus abgeschworen habe. Die Bundesregierung agierte tatsächlich anders als viele andere Staatsregierungen: Der Shutdown war eine abgemilderte Version des radikaleren, autoritäreren Lockdowns; im Gegensatz zu den pandemieleugnenden, rechtsradikalen Regierungen gab es auch keine Verweigerung notwendiger gesundheitlicher Versorgung.
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Nach einem Jahr Pandemie sind die Infektionszahlen in Deutschland hoch. Neue Mutationen machen das Virus noch unberechenbarer. Trotz tiefgreifender Maßnahmen sind viele Regierungen unfähig oder nicht willens, einen konsequenten Gesundheitsschutz auch in der Arbeitswelt durchzusetzen oder die nicht lebenswichtige Produktion einzuschränken. Allein die private Solidarität der Bürger*innen soll uns aus der Krise führen. Doch die Ressourcen vieler Menschen sind erschöpft, finanziell, zeitlich und emotional. Impfstoffe sollen die Lösung bringen, doch das Patentsystem orientiert sich an den Interessen der Pharmakonzerne und unterläuft eine gerechte Verteilung. Imfungen für alle wäre aber notwendig, um die Pandemie weltweit einzudämmen.
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»Noch nie haben Pharma-Unternehmen und Forschungseinrichtungen so schnell auf einen neuen Erreger reagiert wie auf das neue Coronavirus SARS-CoV-2, das die Krankheit COVID-19 hervorruft«, lobt sich der von dem Unternehmen Bayer ins Leben gerufene Verband der forschenden Arzneimittel-Hersteller (VFA) mit Verweis auf die vielen Bemühungen zur Entdeckung von Impfstoffen und Arzneien selbst.[1] »Reagiert« – das trifft es. Proaktive Unternehmungen stehen nämlich nicht zu Buche. Dabei sah das nach dem Auftreten des ersten SARS -Erregers im Jahr 2002 noch ganz anders aus.
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Was am 18. Mai 2020 geschah, galt bis zu diesem Zeitpunkt in der Geschichte der europäischen Integration als undenkbar. Angela Merkel und Emmanuel Macron traten nach einer Unterredung vor die Kameras und sprachen sich für einen »Wiederaufbaufonds« zur Bewältigung der durch COVID-19 ausgelösten Wirtschaftskrise in der Höhe von 500 Milliarden Euro aus, der durch eine begrenzte europäische Verschuldung finanziert werden soll. Mit diesem Fonds solle allem voran der ökologische und digitale Wandel gefördert werden.
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Gesichertes Wissen über die Pandemie bleibt lückenhaft, die Wirkung der Maßnahmen unübersichtlich. Politische Antworten sollten daher notwendig abwägend sein, die Möglichkeit zur Selbstkorrektur einschließen. Statt auf radikale Lösungen von oben, sollte die Linke auf Pandemiebekämpfung durch Beteiligung setzen. Wie in der Corona-Krise agiert wird, legt auch Grundsteine für die Zeit danach, stellt die Weichen für kommende Transformationskonflikte.
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Die Covid-19-Pandemie ist ein globales Problem. Die Verteilung der Impfstoffe wird jedoch von Pharmaindustrie und Industriestaaten über das Patentsystem kontrolliert. Soziale und globale Ungerechtigkeit nehmen dadurch weiter zu, mit tödlichen Folgen. Anne Jung arbeitet bei der NGO medico international zum Thema Globale Gesundheit und erläutert die Hintergründe und Alternativen. 
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In der Pandemiebekämpfung darf die nicht lebensnotwendige Produktion nicht länger tabu sein. Sie muss zeitweilig eingestellt werden.

Mittlerweile gestehen sogar Teile der Regierenden in Bund und Ländern ein, dass ihre Politik zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie gescheitert ist. Jedoch scheinen sie nach wie vor nicht in der Lage, daraus angemessene Konsequenzen zu ziehen. Glaubt jemand ernsthaft, dass die Pandemie durch das Tragen von OP-Masken anstatt von Stoffmasken eingedämmt werden kann?
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Der Aufruf #ZeroCovid hat innerhalb einer Woche eine enorme Resonanz erhalten. Fast 75.000 Menschen haben ihn bisher unterzeichnet, in den Medien wurde er vielfach erwähnt. Viele meiner Freund*innen haben ebenfalls unterschrieben. Es gab in Vorbereitung des Aufrufs eine Reihe spannender Diskussionen in der Rosa-Luxemburg-Stiftung oder im wissenschaftlichen Beirat von Attac. Ich habe mich dann doch nicht entscheiden können, zu unterschreiben. Mit einer gewissen Sorge sehe ich, zu welchen Verwerfungen die unterschiedlichen Einschätzungen der Pandemie auch innerhalb der Linken führen können. Insofern sind auch die mittelfristigen Folgen dieser Kampagne zu bedenken.
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Ich bin müde.

Wir gehen alle unseren Berufen nach.
Wir auf der Intensivstation, auf den Normalstationen, dem OP, der Anästhesie, der Psychiatrie,
in den Kinderkliniken, dem Labor und den vielen anderen Bereichen eines Klinikums.
Wir sind, wenn man es mit etwas Pathos sagen möchte, die letzte Instanz vor der Ewigkeit.
Und das stimmt wirklich.
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Die Corona-Krise hat die Probleme des derzeitigen Gesundheitssystems deutlich zutage treten lassen. Eines der wichtigsten Themen ist die Frage der Krankenhausfinanzierung. Derzeit läuft diese über ein System von Fallpauschalen (DRG, Diagnosis Related Groups), das einen permanenten Kostendruck in den Kliniken verursacht. Ob diese Art der Finanzierung erhalten bleiben soll – darum wird aktuell viel gestritten.
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