Gespräch über den geplanten Stellenabbau beim kommunalen Klinikverbund in Bremen

Die Geschäftsführung des kommunalen Klinikverbundes in Bremen, Gesundheit Nord (GeNo), hat im Februar 2021 Personalkürzungen angekündigt: Mehrere hundert Stellen sollen in den nächsten drei Jahren gestrichen werden, um das millionenschwere Defizit auszugleichen. Auch der Rot-Grün-Rote Senat und die LINKE Gesundheitssenatorin, Claudia Bernhard, die außerdem Aufsichtsratsvorsitzende der GeNo ist, sehen keine Alternative zum Personalabbau. Spätestens Ende 2024 soll beim Klinikverbund eine schwarze Null stehen (siehe dazu den Beitrag von Christoph Spehr).
| mehr »

Pflegeoffensive und Umbau oder Kampf um die letzte Arztstelle?

Beim kommunalen Klinikverbund in Bremen stehen substantielle Personalkürzungen an. Die Geschäftsführung der Gesundheit Nord (GeNo) hat angekündigt, in den nächsten drei Jahren mehrere hundert Stellen zu streichen, um das millionenschwere Defizit auszugleichen. Auch der Rot-Grün-Rote Senat und die LINKE Gesundheitssenatorin, Claudia Bernhard, sehen keine Alternative zum Personalabbau. Ver.di kritisiert die Pläne (siehe Gespräch mit David Matrai und  Jörn Bracker). Christoph Spehr, viele Jahre Landesprecher der Bremer LINKEN, erläutert, warum er den Kurs der Landesregierung für richtig hält.
| mehr »

Vivantes und Charité, die beiden größten öffentlichen Krankenhäuser in Berlin, starten 2021 eine neue Tarifbewegung. Warum?

Jeannine: Weil die alten Probleme nicht gelöst sind und in der Krise noch viel deutlicher werden. Wir  stecken seit Jahrzehnten in einem Teufelskreis. Wegen des verfehlten Finanzierungssystems im Krankenhaus, den sogenannten DRGs, wird am Personal gespart, wodurch die Arbeitsbedingungen schlechter werden und wir noch weniger Personal finden.
| mehr »

Was ist der Amazon-Kapitalismus und welche Möglichkeiten gibt es, diesen zu bekämpfen? Ein Gespräch mit Jake Alimahomed-Wilson und Ellen Reese über neuralgische Punkte in Amazons Lieferkette, die Bedeutung der „letzten Meile“ für Gewerkschaften und über wachsende Arbeiter*innenproteste in den USA während der Corona-Pandemie.
| mehr »

Anfang Januar wollte die Berliner Schulsenatorin Sandra Scheeres überraschend die Schulen öffnen – es gab spontanen Protest von Lehrer*innen und Eltern. Was war der Grund?

Die Ministerpräsident*innen hatten am 5. Januar beschlossen, die Maßnahmen zum Infektionsschutz zu verlängern und auch die Schulen geschlossen zu halten. Einen Tag später verkündete die Bildungsverwaltung, dass Berlin bereits ab dem 11. Januar zum Präsenzunterricht zurückkehren würde. Das war auf dem Höhepunkt des Infektionsgeschehens, in Berlin hatten wir damals Inzidenzwerte von 130 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner*innen – eine verantwortungslose Fehleinschätzung.
| mehr »

Schlaglichter auf die Lage der Beschäftigten in »systemrelevanten Berufen«

Vor Ausbruch der Pandemie gab es so etwas wie linken Optimismus. Die Fridays for Future-Proteste, Kämpfe gegen Tech-Unternehmen, Gewerkschaftsorganisierungen von unten wie die Massenstreiks von Lehrer*innen in den USA, verbindende Mietenkämpfe in Berlin und anderswo machten Hoffnung, dass der Neoliberalismus in absehbarer Zeit dem Ende entgegen taumeln könnte. Dann kam Corona, und plötzlich erschien für einige die schwarz-rote Bundesregierung als eine, die dem Neoliberalismus abgeschworen habe. Die Bundesregierung agierte tatsächlich anders als viele andere Staatsregierungen: Der Shutdown war eine abgemilderte Version des radikaleren, autoritäreren Lockdowns; im Gegensatz zu den pandemieleugnenden, rechtsradikalen Regierungen gab es auch keine Verweigerung notwendiger gesundheitlicher Versorgung.
| mehr »

In der Pandemiebekämpfung darf die nicht lebensnotwendige Produktion nicht länger tabu sein. Sie muss zeitweilig eingestellt werden.

Mittlerweile gestehen sogar Teile der Regierenden in Bund und Ländern ein, dass ihre Politik zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie gescheitert ist. Jedoch scheinen sie nach wie vor nicht in der Lage, daraus angemessene Konsequenzen zu ziehen. Glaubt jemand ernsthaft, dass die Pandemie durch das Tragen von OP-Masken anstatt von Stoffmasken eingedämmt werden kann?
| mehr »

Die Bundesregierung spendiert viele neue Milliarden für die Autokonzerne. Gewinner sind die Big Three Volkswagen, Daimler und BMW. Verlierer sind der ÖPNV, das Klima und die Beschäftigten.

Am 17. November fand auf Einladung von Kanzlerin Merkel das vierte Spitzengespräch zur Zukunft der Automobilindustrie statt. Daran nahmen mehrere Bundesministerinnen und Bundesminister, die Ministerpräsidenten der „Autoländer“ sowie die Spitzen von Union und SPD teil, natürlich Vertreter der Autoindustrie und der IG Metall.
| mehr »

Anfang nächsten Jahres stehen Tarifrunden in der Metall- und Elektroindustrie, in der Stahl- und der Textilindustrie sowie im VW-Konzern an. Seid ihr mitten in der 2. Welle der Corona-Pandemie überhaupt handlungsfähig?

Ja, das sind wir. Die gebotenen Schutzmaßnahmen einzuhalten und die zusätzlichen Auflagen aus den verschiedenen Verordnungen von Bund und Bundesländern sowie die Allgemeinverfügungen der Kommunen zur Eindämmung der Corona-Pandemie machen die Gewerkschaftsarbeit mit Sicherheit nicht einfacher. Aber wir sind in der Lage, jederzeit unseren Interessen und Forderungen Nachdruck zu verleihen.
| mehr »

Ich bin müde.

Wir gehen alle unseren Berufen nach.
Wir auf der Intensivstation, auf den Normalstationen, dem OP, der Anästhesie, der Psychiatrie,
in den Kinderkliniken, dem Labor und den vielen anderen Bereichen eines Klinikums.
Wir sind, wenn man es mit etwas Pathos sagen möchte, die letzte Instanz vor der Ewigkeit.
Und das stimmt wirklich.
| mehr »