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Mai 2014
Von Sebastian Reinfeldt

Rechtspopulistische Anschlüsse an den herrschenden Diskurs

Rechtspopulismus beschränkt sich keineswegs auf Parteien, die üblicherweise unter diesem Label genannt werden. Als politische Technologie, die rebellische Energien bindet, indem sie sie in einer Wir-Gruppe versammelt und zu Wählerstimmen transformiert, ist er Open Source. Allein die rechtspopulistischen Parteien sind jedoch eine relevante politische Kraft. Europaweit sind sie in den nationalen und regionalen Parlamenten vertreten, prägen die politische Kultur und den politischen Diskurs ihrer Länder. Was sie über ideologische Unterschiede hinweg verbindet, ist ein ausgeprägter Anti-Islamismus und seit einiger Zeit auch die Verteidigung eines traditionellen heterosexuellen Familienmodells. Sie agieren durchweg europaskeptisch und eurokritisch. Immer mehr Gruppierungen fordern ausdrücklich den Austritt ihres Landes aus dem Euroraum, wie etwa Geert Wilders mit seiner »Nexit-Kampagne« in den Niederlanden.
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