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| Deglobalisierung als Chance. 
Wie die Linke aus der Defensive kommt

Mai 2018
Von Samuel Decker

US-Präsident Trump scheint eines seiner Wahlversprechen tatsächlich einzulösen: nämlich durch Strafzölle in die Spielregeln des Freihandels eingreifen zu wollen. Nach über zwei Jahrzehnten der linken Globalisierungs- und Freihandelskritik ist es eine rechte Regierung, die den Freihandel ernsthaft in Gefahr bringt. Schon das Einfrieren der TTIP-Verhandlungen im November 2016 wurde Trumps Wahlsieg zugeschrieben. Dabei waren es linke Bündnisse gewesen, die mit beachtlichem Erfolg gegen TTIP mobilisiert hatten. Bei einer Demonstration in Berlin im Oktober 2015 hatten 250.000 Menschen einen sofortigen Verhandlungsstopp gefordert. Eine europäische Bürgerinitiative gegen TTIP sammelte binnen kurzem 1,3 Millionen Unterschriften. Auch das nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA könnte Trump in seiner jetzigen Form aufkündigen. Dieser Schritt hätte Symbolcharakter: Schließlich waren es die Zapatisten, die mit der Parole »¡Ya Basta!« (»Es reicht!«) am 1. Januar 1994 ihren Aufstand antraten – dem Tag des Inkrafttretens des neoliberalen Freihandelsabkommens. Der politische Bruch mit dem neoliberalen Empire, der mit einer Verspätung von zehn Jahren nach Ausbruch der großen Finanzkrise einsetzt, wird von einer »nationalistischen Internationale« (Yanis Varoufakis) angeführt – rechten Parteien, Bewegungen, NGOs und Medien, die sich weltweit institutionalisieren und vernetzen. Auch in Europa waren es rechte Kräfte, die nach der Niederlage der SYRIZA-Regierung im Sommer 2015 das Ende der EU in ihrer jetzigen Form einläuteten: mit der erfolgreichen, von rechts geführten Brexit-Kampagne und diversen Wahlerfolgen, sodass völkische Parteien inzwischen in der EU in 17 Länderparlamenten vertreten sind, mit einem durchschnittlichen Stimmenanteil von etwa 19 Prozent (Nielsen 2017).
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