| Verdichtungen in der arabischen Welt[1]

Juli 2011  Druckansicht
Tahrir Platz

flickr/roushimi

von Perry Anderson

Die arabische Revolte von 2011 gehört zu einer seltenen Art historischer Ereignisse: eine Verkettung politischer Erhebungen, von denen eine die andere entzündet und die eine gesamte Weltregion durchziehen. Nur drei frühere Fälle sind bekannt: die südamerikanischen Unabhängigkeitskriege von 1810 bis 1825, die Europäischen Revolutionen 1848/49, und der Zusammenbruch der Ostblockstaaten 1989-91. Alle hatten sie in der Geschichte ihren bestimmten Ort und ihre bestimmte Zeit – genauso wie die Kette von Explosionen in der arabischen Welt sie haben wird. Keiner erstreckte sich über weniger als zwei Jahre. Seit dem ersten Funken in Tunesien im

Dezember 2010 und den Flammen, die sich nach Ägypten, Bahrain, den Jemen, Libyen, Oman, Jordanien und Syrien ausbreiteten, sind nicht mehr als drei Monate vergangen; jede Prognose über den Fortgang der Ereignisse wäre verfrüht. Die radikalste der drei früheren Erhebungen endete 1852 mit einer vollständigen Niederlage. Die anderen zwei waren erfolgreich, auch wenn die Früchte des Sieges bitter waren und mit den Hoffnungen eines Simon Bolivar oder einer Bärbel Bohley sicher wenig zu tun hatten. Ihr endgültiges Schicksal kann der arabischen Revolte einen dieser beiden Wege weisen. Es ist aber ebenso möglich, dass es sich um eine Revolte sui generis handelt.

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Zwei Besonderheiten haben dem Mittleren Osten und Nordafrika für lange Zeit eine Sonderstellung innerhalb des politischen Universums unserer Tage gegeben. Die erste ist die unvergleichbare Dauer und Intensität, mit der der westliche Imperialismus die Region während des vergangenen Jahrhunderts im Griff hielt. Die koloniale Beherrschung Nordafrikas, von Marokko bis Ägypten, war vor dem Ersten Weltkrieg unter Frankreich, Italien und England verteilt; während am Persischen Golf eine Reihe britischer Protektorate entstand und Aden ein Außenposten Britisch-Indiens wurde. Nach dem Krieg gingen die Überreste des Osmanischen Reiches an England und Frankreich, so dass in einem letzten großen Beutezug der europäischen Gebietseroberungen Irak, Syrien, Libanon, Palästina und Transjordanien in ihre Hände fielen. Die formale Kolonisierung traf den Großteil der arabischen Welt erst spät. Das subsaharische Afrika, Südostasien, der indische Subkontinent, nicht zuletzt Lateinamerika, wurden lange vor Mesopotamien oder die Levante besetzt. Anders als in diesen Gebieten war die formale Dekolonisation der arabischen Länder jedoch begleitet von einer fast ununterbrochenen Reihe imperialer Kriege und Einmischungen in der postkolonialen Zeit.

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Diese begann 1941 mit dem Feldzug der Briten, der im Irak erneut ein Marionettenregime installierte, und wurde erweitert mit der Gründung eines zionistischen Staates auf den Ruinen des arabischen Aufstands in Palästina, der 1938-39 von den Briten niedergeschlagen wurde. Die zunehmende koloniale Herrschaft, die manchmal als Partner, manchmal als Mandatsmacht agierte, immer häufiger aber als Verursacher regionaler Aggressionen, war künftig verbunden mit dem Auftreten der USA anstelle von Frankreich und England als höchste Gewalt über die arabische Welt. Seit dem Zweiten Weltkrieg wurde noch jede Dekade Zeuge von Gewalt durch Herrscher oder Siedler. In den 1940ern die Nakba[2], entfesselt von Israel in Palästina. In den 1950ern der englisch-französisch-israelische Angriff auf Ägypten und die Intervention der Amerikaner in der Libanonkrise. In den 1960ern der Sechstagekrieg zwischen Israel, Ägypten, Syrien und Jordanien. In den 1970ern der Jom-Kippur-Krieg, der im Ergebnis von den USA bestimmt wurde. In den 1980ern der Einmarsch Israels im Libanon und die Zurückdrängung der palästinensischen Intifada. In den 1990ern der Golfkrieg. Und in den letzten zehn Jahren der amerikanische Einmarsch und die Besetzung im Irak. Jetzt das Nato-Bombardement in Libyen 2011. Nicht jede kriegerische Handlung wurde in Washington, London, Paris oder Tel Aviv beschlossen. Militärische Konflikte hatten häufig genug ihre Ursprünge vor Ort: der Bürgerkrieg im Jemen in den 1960er Jahren, die marokkanische Besetzung der Westsahara in den 1970ern, der irakische Angriff auf den Iran in den 1980ern und die Invasion Kuwaits in den 1990er Jahren. Aber die westliche Beteiligung oder Duldung war in diesen Konflikten ebenso wenig abwesend. Nur wenig in der Region bewegte sich ohne genaue Beobachtung und – wo notwendig – Anwendung oder Finanzierung von Gewalt durch die Imperialmächte.

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Die Gründe für die außerordentliche euro-amerikanische Wachsamkeit und Einflussnahme in der arabischen Welt sind klar. Einerseits sind die arabischen Länder die Quelle der größten Erdölvorkommen der Erde, die entscheidend sind für die energieintensiven Wirtschaften des Westens. Von daher der weite Bogen strategischer Stellungen der See- und Luftstreitkräfte und der Nachrichtendienste entlang der Golfküste bis hin zu den Außenposten im Irak, die tief in die ägyptischen, jordanischen, jemenitischen und marokkanischen Sicherheitsbereiche hineinrechen. Von Bedeutung ist andererseits die Situation, vor die Israel gestellt ist und angesichts derer es beschützt werden muss, ist Amerika doch das Heim einer zionistischen Lobby, die in der mächtigsten Immigrantencommunity des Landes verwurzelt ist und die kein Präsident oder keine Partei zu brüskieren wagt, und trägt Europa doch schließlich die Schuld an der Schoah. Seitdem Israel seinerseits eine Besatzungsmacht ist, die noch immer der Gunst der Westens untersteht, sind die Schutzherren das Ziel von Vergeltungsschlägen islamistischer Gruppen geworden, die Terror praktizieren wie zu ihrer Zeit die Irgun und Lehi sich terroristischer Mittel bedienten und damit die imperiale Bindung der Region noch verfestigen. Keinem anderen Teil der Welt wurde ein vergleichbares Maß durchgängiger hegemonialer Interessen entgegengebracht.

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Die zweite Besonderheit der arabischen Welt war die Dauer und Intensität der aufeinander folgenden Gewaltherrschaften, die ihr seit der formalen Dekolonisierung zu Schaffen machten. In den vergangenen dreißig Jahren haben sich demokratische Regierungen – so wie sie von Freedom House[3] verstanden werden –von Lateinamerika über das subsaharische Afrika bis nach Südostasien verbreitet. Im mittleren Osten und in Nordafrika ist nichts dergleichen passiert. Hier behielten selbst die kleinsten Despoten ihren Einfluss, ungestört durch Zeit oder Umstände. Die saudische Familie – die angemessenste Bedeutung des Ausdrucks ist die sizilianische –, die der wichtigste Steigbügelhalter der amerikanischen Herrschaft in der Region seit Roosevelts Treffen mit König Ibn Saud 1945 war, hat seit nahezu einhundert Jahren ungehindert über ihre Halbinsel geherrscht. Die kleinen Scheiche in den Golfstaaten und im Oman, gestützt oder eingesetzt durch die britische Kolonialherrschaft in der Zeit der Trucial States[4], mussten ebenso wenig wie die wahabitischen Gehilfen Washingtons in Saudi-Arabien selbst so tun als hätten die ihnen Unterworfenen etwas zu sagen. Die haschemitischen und alawitischen Dynastien in Jordanien und Marokko – die erste ein Geschöpf des britischen, die zweite eine Hinterlassenschaft des französischen Kolonialismus – haben die Staatsmacht durch drei Generationen königlicher Autokraten gereicht, ohne mehr als Gesten vor einer parlamentarischen Fassade zu machen. Folter und Mord sind unter diesen Regimes – die besten Freunde des Westens in der Gegend – eine Alltäglichkeit.

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Nicht anders in den als Republik betitelten Staaten dieser Zeit, von denen jeder eine ebenso brutale Diktatur wie der andere war und die meisten nicht weniger dynastisch als die Monarchien selbst. Die auch unter ihnen verbreitete Langlebigkeit der Herrscher ist ohne Vergleich im Rest der Welt: Gaddafi hält die Macht seit 41 Jahren, Vater und Sohn Assad seit 40 Jahren, Saleh seit 32, Mubarak seit 29 und Ben Ali seit 23 Jahren. Lediglich das algerische Militär, das die Präsidentschaft ähnlich den Generälen während der brasilianischen Militärdiktatur unter sich rotieren lässt, hat diese Regel gebrochen, befolgt aber jedes andere Prinzip der Unterdrückung. Ihrer Ausnahmestellung entsprechend waren diese Regimes dem Hegemon weniger einfach zu unterwerfen. Die ägyptische Diktatur, die 1973 nur durch die Gunst der USA vor einem militärischen Debakel bewahrt werden konnte, wurde zu einem treuen Soldaten Washingtons und war fortan noch weniger unabhängig von ihm als das Saudische Königreich. Der Herrscher im Jemen wurde zu einem Schnäppchenpreis für den Einsatz im Kampf gegen den Terror eingekauft. Der tunesische Machthaber etablierte ein Günstlingssystem in Europa, vornehmlich, aber nicht ausschließlich von Seiten der Franzosen.[5] Das algerische und libysche Regime, die sich großer Einnahmen aus Bodenschätzen erfreuen konnten, hatten größere Spielräume für Autonomie, sei es auch innerhalb eines Musters wachsender und umfassender Konformität: im Falle Algeriens erforderlich, um den Segen des Westens bei der Zurückdrängung der islamistischen Opposition zu erhalten, im Falle Libyens, um die Vergangenheit wiedergutzumachen und lukrative Geschäfte in Italien eingehen zu können. Ein bedeutender Widersacher blieb allein Syrien, das ohne eine Wiedergewinnung der von Israel besetzten Golanhöhen nicht beigeben wollte und nicht zu akzeptieren bereit war, dass die Fossilienbetten des Libanon durch saudisches Geld und westliche Geheimdienste zerstört wurden. Jedoch wurde auch diese Ausnahme ohne Schwierigkeiten in das Militärbündnis für die Operation Desert Storm eingemeindet.

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Zwischen beiden Eigenheiten der Region, ihrer kontinuierlichen Beherrschung durch das amerikanische imperiale System und ihrem anhaltenden Mangel an demokratischen Institutionen, bestand ein Zusammenhang. Dieser ist jedoch keine simple Ableitung. Wo Demokratie als Gefahr für das Kapital gilt, haben die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten nicht gezögert, sie abzuschaffen, wie das Schicksal von Mossadegh im Iran, Arbenz in Guatemala, Allende in Chile oder aktuell Aristide in Haiti beweist. Wo umgekehrt die Autokratie erforderlich scheint, wird sie gut beschützt. Die arabischen Despotien, ruhend auf Stammesabgaben und schwerer Arbeit von Immigranten, sind strategische Triebräder der Pax Americana, für deren Fortbestehen das Pentagon in nächtlicher Sitzung eine Intervention beschließen würde. Jene Diktaturen – egal ob königlich oder republikanisch -, die über die größeren urbanen Zentren der Region herrschen, waren von etwas anderer, taktischer Nützlichkeit. Aber die Palette von Gewaltherrschaften wurde durch die Vereinigten Staaten eher gefördert und gestützt als geschaffen oder aufgezwungen. Jede von ihnen hat angestammte Wurzeln in ihrer jeweiligen Gesellschaft, wie auch immer diese durch Washington bewässert wurden.

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Laut einem berühmten Diktum Lenins ist die demokratische Republik die ideale politische Form für den Kapitalismus. Seit 1945 war kein westlicher Stratege anderer Ansicht. Das euro-amerikanische Imperium würde es im Prinzip lieber mit arabischen Demokraten anstatt mit Diktatoren zu tun haben, jedenfalls so lange sie seine Hegemonie gleichermaßen respektieren. Nur selten hat sich das in den seit den 1980er Jahren demokratisierten Ländern der Region als ein Problem herausgestellt. Warum vollzog sich der gleiche Prozess nicht im Mittleren Osten und in Nordafrika? Hauptsächlich deshalb, weil die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten begründete Furcht hatten, dass die öffentliche Stimmung aufgrund der langen Geschichte imperialer Gewalt in der Region und der anhaltenden Bedrängnis durch Israel nicht zu entsprechenden Wahlerfolgen führt. Es ist eine Sache, auf der Spitze eines Bajonetts ein Vasallenregime zu errichten und genug Wählerstimmen für es zusammenzutragen, so wie im Irak. Freie Wahlen sind eine andere Sache, wie algerische Generäle und die starken Männer der Fatah herausfanden. Wenn sie sich einem demokratischen Sieg islamistischer Kräfte, die als wenig gefügig gegenüber dem Westen gelten, konfrontiert sehen, haben Europa und Amerika ihre Absetzung und Unterdrückung jedenfalls begrüßt. Imperiale und diktatorische Logik bleiben miteinander verflochten.

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Soviel zur Gegend, in der die arabische Revolte wie in einer Verkettung, die durch Sprache und Religion als den zwei großen kulturellen Einheiten der Region zustande kam, schließlich ausbrach. Die fast überall mit Tränengas und Wasserwerfern angegriffenen Großdemonstrationen unbewaffneter Bürger, die mit vorbildlicher Courage und Disziplin durchgeführt wurden, waren die Speerspitze der Erhebungen. In einem Land nach dem anderen wurde aus der vorherrschenden Forderung ein lauter Ruf: Al-sha’b yurid isquat al-nizam – Die Menschen fordern das Ende des Regimes! Was die riesigen Massen auf den Plätzen und Straßen der von Despoten regierten Städte überall in der Region wollen, ist im Wesentlichen politische Freiheit. Demokratie, als Begriff nichts Neues – fast jedes Regime macht ausgiebig Gebrauch davon –, aber unbekannt als Realität, wurde der gemeinsame Nenner im Bewusstsein der verschiedenen nationalen Bewegungen. Selten verstanden als festes Ensemble institutioneller Formen gewinnt sie ihre Attraktivität eher als Gegenteil des status quo – als alles, was Diktatur nicht ist – denn als inhaltlich bestimmtes Konzept. Die Bestrafung der Korruption in den obersten Rängen des alten Regimes ist für die Menschen wichtiger als Einzelheiten der Verfassung, die auf es folgen wird. Die Dynamik der Aufstände hat nichts deutlicher gezeigt als das. In ganz klassischer Bedeutung ist ihr Ziel ein durch und durch politisches: Freiheit.

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Aber warum gerade jetzt? Die abscheuliche Riege von Diktaturen bestand unverändert seit mehreren Jahrzehnten, ohne Massenrevolten gegen sie herbeizuführen. Der Zeitpunkt der Erhebungen ist nicht mit ihren Zielen zu erklären. Ebenso wenig ist es plausibel, ihn den neuen Kommunikationsformen zuzuschreiben: die Sendeleistung von Al-Jazeera, das Aufkommen von Facebook oder Twitter haben den neuen Geist des Aufruhrs den Weg gewiesen, aber konnten ihn nicht begründen. Die Antwort liefert der zündende Funke, der den Flächenbrand in Gang setzte. Alles begann mit dem verzweifelten Tod eines verarmten Gemüsehändlers im Hinterland von Tunesien. Unterhalb der gegenwärtigen Erschütterung der arabischen Welt waren heftige soziale Spannungen am Werk: die Polarisierung der Einkommen, steigende Lebensmittelpreise, Wohnungsprobleme sowie die massive Arbeitslosigkeit qualifizierter – und unqualifizierter – Jugendlicher, die an der Basis einer weltweit unvergleichlichen demographischen Pyramide stehen. In wenigen anderen Regionen ist die zugrunde liegende Krise der Gesellschaften so heftig noch der Mangel an glaubwürdigen Entwicklungsmodellen, die der jungen Generation eine Perspektive geben können, so klar.

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Bis heute bestand zwischen den tieferen sozialen Quellen und den politischen Zielen der arabischen Revolte eine beinahe vollständige Trennung. Zum Teil spiegelt das die Zusammensetzung der bisher am stärksten beteiligten Gruppierungen wieder. In den großen Städten – mit Ausnahme von Manama in Bahrain – waren es insgesamt gesehen nicht die Armen, die kraftvoll auf die Straßen drängten. Einen nachhaltigen Generalstreik müssen die Arbeiter erst noch zustande bringen. Die Bauern sind bisher noch kaum aufgetaucht. Verantwortlich dafür ist die jahrzehntelange Polizeirepression, die jede Art kollektiver Organisation der Eigentumslosen ausgemerzt hat. Es braucht Zeit, bis sich diese Erfahrungen erneuern. Aber die Kluft zwischen Sozialem und Politischem ist auch ein Ergebnis des ideologischen Umbruchs, in den die Gesellschaften während der gleichen Jahrzehnten gebracht wurden. Er äußert sich in der Abwertung des arabischen Nationalismus und Sozialismus und der Beschneidung radikaler Glaubensüberzeugungen, die einen verwaschenen Islam als Einheitsbrei zurückgelassen hat. Unter diesen Bedingungen, geschaffen durch Diktaturen, kann sich die Sprache der Revolte im politischen Diskurs nur auf die Diktatur – und auf ihren Sturz – konzentrieren, mehr nicht.

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Aufs Neue muss Freiheit aber an Gleichheit gebunden werden. Ohne diese Anbindung können die Aufstände allzu schnell in einer parlamentarischen Variante der alten Ordnung enden, die nicht besser in der Lage ist, auf die sozialen Spannungen und Energien zu reagieren als die dekadenten Oligarchen während der Zwischenkriegszeit. Für die wieder entstandene Linke in der arabischen Welt muss das oberste strategische Ziel die Überbrückung der Kluft zwischen den einzelnen Revolten sein, indem jene politischen Freiheiten erkämpft werden, die dem sozialen Druck einen bestmöglichen kollektiven Ausdruck erlauben. Das beinhaltet einerseits die Forderung nach der vollständigen Abschaffung aller Notstandsgesetze, der Absetzung der Regierungspartei oder Entmachtung der Herrscherfamilie, der Beseitigung der Insignien des alten Regimes aus dem Staatsapparats und die strafrechtliche Verfolgung seiner Führer. Auf der anderen Seite beinhaltet es den behutsamen, kreativen Umgang mit einzelnen Bestimmungen der Verfassungen, die geschrieben werden, wenn die Überbleibsel des früheren Systems hinweggefegt sind. Grundsätzliche Bedingungen sind: uneingeschränkte Redefreiheit und das Recht auf Organisation für Bürger und Gewerkschaften, ein unverzerrtes – d.h. auf Verhältniswahl statt Mehrheitswahl beruhendes – Wahlsystem, Verhinderung von Präsidentschaften mit Generalvollmacht, Unterbindung von (staatlichen wie privaten) Medien- und Kommunikationsmonopolen sowie gesetzlich gesicherte soziale Hilfen für Benachteiligte. Nur in einem solchen offenen Rahmen können sich die Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit, die am Anfang der Revolte standen, auch in gemeinsamer Freiheit entfalten, um schließlich Wirklichkeit zu werden.

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Es ist bemerkenswert, dass die Aufstände ein Merkmal gerade nicht zeigen. In der bekanntesten aller Verkettungen, der europäischen von 1848-49, griffen nicht nur zwei, sondern drei fundamentale Arten von Forderungen ineinander: politische, soziale, nationale. Was ist mit letzteren in der arabischen Revolte von 2011? Die Massenbewegungen dieses Jahres haben bis zuletzt keine einzige antiamerikanische oder sogar antiisraelische Demonstration hervorgebracht. Das Urteil der Geschichte über den arabischen Nationalismus, gefallen nach dem Scheitern des Nasserismus in Ägypten, ist unzweifelhaft ein Grund dafür. Dass der Kampf gegen den amerikanischen Imperialismus von der Politik der repressiven Regimes – Syrien, Iran, Libyen – in den Augen der Sympathisanten des Widerstands oftmals nicht zu unterscheiden war, und dass der Widerstand kein alternatives politisches Modell anzubieten hatte, ist ein anderer. Dennoch ist es bemerkenswert, dass der Antiimperialismus einem Hund gleicht, der gerade dort nicht – oder noch nicht – bellt, wo die imperiale Gewalt am offensichtlichsten ist. Wie lange kann dieser Zustand anhalten?

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Die Vereinigten Staaten können mit Zuversicht auf die jüngsten Ereignisse blicken. In der Golfregion ist die Erhebung in Bahrain, die den amerikanischen Seestützpunkt in Gefahr hätte bringen können, durch eine konterrevolutionäre Intervention im Stile von 1849 niedergeschlagen worden. Die dabei zu beobachtende ‚interdynastische’ Solidarität war beeindruckend. Die saudischen und haschemitischen Königreiche hielten entschlossen Kurs. Die jemenitische Bastion im Kampf gegen den Salafismusscheint brüchig, aber der amtierende Diktator ist entbehrlich. In Ägypten und Tunesien sind die Herrscher zwar abgetreten, aber der Militärapparat in Kairo, der exzellente Beziehungen zum Pentagon unterhält, bleibt intakt. Zudem ist die größte zivilgesellschaftliche Kraft dieser Länder ein domestizierter Islam. Früher hatte die Aussicht auf eine von den Muslimbrüdern oder ihren regionalen Gruppierungen geführte Regierung Washington in akute Alarmbereitschaft versetzt. Aber mit der Türkei besitzt der Westen eine beruhigende Vorlage, um den arabischen Ländern die beste aller politischen Welten anbieten zu können. Die AKP[6] hat gezeigt, dass eine fromme und doch liberale Demokratie, die den Schlagstock ebenso wie den Koran schwingt, loyal zur Nato und zum Neoliberalismus sein kann und bereit ist, die dafür nötige Einschüchterung und Repression auszuüben. Wenn sich auch in Kairo oder Tunis ein Erdoğan finden lässt, hat Washington jeden Grund mit der Auswechslung von Mubarak und Ben Ali zufrieden zu sein.

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In dieser Hinsicht kann man die militärische Intervention in Libyen als das Tüpfelchen auf dem i betrachten, das gleichermaßen das demokratische Antlitz des Westens befördert und einen neuen Kandidaten für den Eintritt in die ‚internationale Gemeinschaft’ aufbaut. Während die Beteiligung für die globale Macht Amerikas eher ein Luxus als eine Notwendigkeit ist, ging die Initiative für die Nato-Angriffe von Frankreich und England aus, die wie in einer Zeitschleife die Suezkrise aufs Neue durchlaufen. Einmal mehr übernimmt Paris die Führung, um Sarkozy von den Verstrickungen seiner Regierung mit Ben Ali und Mubarak zu läutern und seinen verheerenden Rückgang in der Wählergunst aufzuhalten; London ist mitgezogen, so dass Cameron seinen häufig geäußerten Wunsch, in Blairs Fußstapfen zu treten, gerecht werden kann; in Abmilderung der Position Israels von 1956 wird die Aktion vom Golf-Kooperationsrat und der Arabischen Liga gedeckt. Aber Gaddafi ist nicht Nasser, und dieses Mal kann Obama weitermachen, ohne dass er Konsequenzen zu fürchten hätte – verlangt das Protokoll der Hegemonialpolitik doch, dass die USA das Kommando übernehmen und den unumstößlichen Erfolg bewerkstelligen, während Kombattanten wie Belgien oder Schweden ihren Heldenmut zu Luft präsentieren dürfen. Die Rehabilitierung der ‚humanitären Intervention’ dürfte nach den Schlappen im Irak v.a. für die Überbleibsel der Clinton-Ära im amerikanischen Regierungssystem eine zusätzliche Genugtuung sein. Die französischen Medien und Intellektuellen waren erwartungsgemäß verzückt, dass es gelang, mit der Militäraktion den Ruf der Nation wiederherzustellen. Aber auch in Amerika ist der Zynismus weit verbreitet: was gut für Libyen ist, ist offenbar nicht gut für Bahrain oder ein anderes Land.

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Die Ereignisse seit dem Ausbruch der Revolte haben die Verhältnisse im arabischen Raum vorerst noch nicht einmal oberflächlich angekratzt. Misstrauen gegenüber der Macht des Hegemon, die Sorge um nationale Belange, Sympathie mit den libyschen Rebellen und die Hoffnung auf ein baldiges Ende haben sich verbunden zu sprachlosen Reaktionen auf das jüngste Bombardement durch den Westen. Bisher ist es unwahrscheinlich, dass das nationale Moment in den anhaltenden Unruhen dauerhaft vom politischen und sozialen abgeriegelt werden kann. Denn die Lage in der muslimischen Welt bis hin zum östlichen Rand der Aufstandszone ist unsicher: die Amerikaner haben die Kriege in Irak, Afghanistan und Pakistan noch nicht gewonnen, die Blockade des Iran ist von einer logischen Begründung noch immer weit entfernt und in ihrem Zentrum geht die Besetzung der Westbank und die Blockade des Gazastreifens weiter wie zuvor. Sogar für die moderatesten unter den demokratischen Regimes dürfte es schwierig sein, dieses Theater der imperialen Macht und kolonialen Raserei nicht mehr mitzumachen.

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In der arabischen Welt war der Nationalismus allzu oft eine minderwertige Währung. Die meisten Nationen der Region – ausgenommen Ägypten und Marokko – sind Kunstprodukte des westlichen Imperialismus. Aber wie im subsaharischen Afrika und darüber hinaus war die koloniale Vergangenheit kein Hindernis für die Herausbildung postkolonialer Identitäten innerhalb der von den Kolonialherren mutwillig gezogenen Grenzen. In diesem Sinne besitzt eine arabische Nation heute eine ebenso wirkliche und beständige kollektive Identität wie jedes andere Land. Aber es gibt einen Unterschied. In ihrer Bedeutung als kulturelle Marker waren – und sind – Sprache und Religion, die ihre Einheit in den heiligen Texten finden, so mächtig und so bestimmend, dass sie das Selbstbild jedes einzelnen Staates mit der Vorstellung einer arabischen Nation und einer ökumenischen Einigkeit überhöhen. Dieses Ideal gab einem gemeinsamen arabischen – und nicht ägyptischen, irakischen oder syrischen – Nationalismus Nahrung.

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Daher das Wachstum, die Korruption und das Scheitern des Nasserismus und Baathismus. Sie werden nicht wiederaufleben. Aber den Impuls hinter ihnen muss die arabische Welt wieder entdecken, wenn aus der Revolte eine Revolution werden soll. Freiheit und Gleichheit müssen sich neu verbinden. Aber ohne Solidarität (fraternity) in einer Region, die so nachhaltig beschädigt und durchpflügt wurde, laufen sie Gefahr zu verfaulen. Der Preis, den die ausgebildeten nationalen Egoismen seit den 1950er Jahren für jede Art von Fortschritt im Mittleren Osten und in Nordafrika zu entrichten hatten, war hoch. Notwendig ist nicht die Karikatur von Solidarität, die die Arabische Liga verspricht – eine Körperschaft, deren Rekord an finanziellen Pleiten und Betrugsfällen nur vergleichbar ist mit denen der Amerikanischen Staaten zu jener Zeit als Castro ganz zurecht vom ‚US Ministerium für Kolonien’ sprach. Benötigt wird ein großherziger arabischer Internationalismus, der – in entfernter Zukunft, wenn der letzte Scheich überwältigt ist – in der Lage ist, eine Verteilung des Ölreichtums ins Auge zu fassen, die der Bevölkerungsverteilung in der arabischen Welt gerecht wird. Unnötig sind die monströse Opulenz der eigenmächtigen Wenigen und die Armut der entrechteten Vielen. In näherer Zukunft ist das Wichtigste eine gemeinsame Erklärung, dass die klägliche Übereinkunft Anwar as-Sadats mit Israel – für den Bruch mit seinen Verbündeten wurde Ägypten abgespeist mit einem Vertrag, der seinen Soldaten nicht einmal erlaubte, sich innerhalb des eigenen Staates frei zu bewegen, und dessen Rahmenvereinbarungen zu Palästina von Israel offenbar nicht einmal mehr wahrgenommen wird – rechtlich keine Kraft besitzt. Der Lackmustest für die Wiederherstellung der Demokratie in der arabischen Welt liegt genau hier.

 

Aus dem Englischen von Peter Bescherer



[1] Deutsche Übersetzung von: „On the Concentation in the Arab World“, in: New Left Review, March-April 2011, p. 5-15.

[2] Arabischer Begriff für die Flucht und Vertreibung der Palästinenser aus dem ehemaligen britischen Mandatsgebiet im Zuge des israelischen Unabhängigkeitskrieges 1948/49 (Anm. d. Übers.).

[3] ein Thinktank in Washington (Anm. d. Übers.)

[4] Als Trucial States bezeichneten die Briten die Südküste des Persischen Golfes im 19. und 20. Jahrhundert (Anm. d. Übers.).

[5] Auch nach der Dekolonisation, bis in die 1950er Jahre, nahm Frankreich wesentlichen Einfluss auf die tunesische Politik und die Beziehungen glichen sich jenen des späten 19. Jahrhunderts an als Frankreich in seiner Rolle als Protektoratsmacht Tunesien auf internationalem Parkett vertrat (Anm. d. Übers.)

[6] Adalet ve Kalkınma Partisi, Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung.