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Um zu verstehen und einordnen zu können, hilft ein Blick zurück auf das Ende der rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder im Jahr 2005. Die ganze grüne Parteigeschichte vor dieser Regierung war auf das Bündnis mit der SPD unter Führung der SPD hinausgelaufen – nun, als das Ziel erreicht war, stellte es sich als Enttäuschung heraus.[1] Immerhin konnte das Erneuerbare-Energien-Gesetz verabschiedet werden, weil auch große Teile der SPD-Fraktion es wollten. Weitere nennenswerte ökologische Projekte scheiterten am Widerstand des Kanzlers.
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1 | Ich will in zwei Schritten darlegen, inwiefern es nahe liegt, dass die Grünen sich an einem rot-rot-grünen Bündnis beteiligen, inwiefern es aber nicht im Selbstlauf geschehen wird, sondern nur wenn Einwirkung von außen bei der grünen Selbstfindung hilft.

Das Programm der Krisenlösung, der grüne New Deal, braucht hier nicht vorgestellt zu werden (vgl. die Debatte in Luxemburg 1/2009, 141–59). Er steht in krassem Gegensatz zum Programm der Regierungskoalition. Deren Programm ist ein dreister Versuch, den Neoliberalismus in den entscheidenden Punkten fast vollständig aufrechtzuerhalten.
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