Partei neuen Typs – die »verbindende Partei«
Gesellschaftliche Differenzierung und neoliberaler Umbau der Gesellschaft haben die traditionellen linken Großorganisationen, vor allem die Massenparteien, in die Krise geführt. Vor diesem Hintergrund entwickelte die Führung der Partito della Rifondazione Comunista (PRC; Partei der Kommunistischen Wiedergründung) in den 1990er Jahren in Italien ein neues Projekt. Es galt, folgenden Widerspruch zu bearbeiten: Die »klassischen« Funktionen der Arbeiterpartei (Transformation der popularen in herrschende Klassen, kulturelle und programmatische Arbeit, Politikmanagement) waren nicht nutzlos und überflüssig geworden, sondern in einer Gesellschaft, die auf die Zersetzung jeglicher Alternativen zum Kapitalismus zielt, wichtiger denn je. Zugleich wurde jedoch klar, dass diese Funktionen nicht mehr von einer einzigen politischen Entität (oder Organisationen, die ihr untergeordnet sind) erfüllt werden konnten, sondern auf unterschiedliche »Institutionen« verteilt waren: Bewegungsorganisationen, Gewerkschaften, zivilgesellschaftliche Vereinigungen, unabhängige Medien, computerbasierte Netzwerke und schließlich auch traditionelle Parteien.
So entstand die Idee einer die Massen »verbindenden Partei« (partito connettivo), die mehrere strukturell autonome »Bewegungsinstitutionen« politisch miteinander verbindet (also nicht zentralistisch organisiert), von denen jede von Zeit zu Zeit die Führung des Gesamtsubjekts übernehmen kann und – neben gemeinsamen Aktionen als »Partei« – ihre eigenen spezifischen Aktivitäten weiter fortsetzt (vgl. Mimmo Porcaro in Luxemburg 1/2010, 71–5).
Zwischen 2001 und 2006 gab es in Italien zahlreiche Gruppierungen, die eine allgemeine politische Stoßrichtung teilten, darunter Teile der Gewerkschaftsbewegung, die über das rein Ökonomische hinauswiesen, und eine neokommunistische Partei, die von starken Strömungen eines »abweichlerischen« Marxismus (plural, staatskritisch, direktdemokratisch, ökologisch, feministisch) durchzogen war. Im Zuge dieses Aufeinandertreffens entstanden eine gemeinsame Sprache der beteiligten Akteure und eine phasenweise starke Einheit im Kampf gegen Neoliberalismus und Berlusconi-Regierung. Dies war eine sehr schwache Version der »verbindenden Partei«, eine lediglich informelle und implizite politische Übereinkunft zwischen der prc und den Bewegungen, die nie wirklich diskutiert oder geklärt wurde.
Die »Front« der italienischen anti-neoliberalen Linken war 2006 auf dem Sprung in die Regierung. Sie verfügte über eine gemeinsame Sprache und Kultur, blieb jedoch ohne klares gemeinsames politisches Programm, ohne Verständigung über die Abgrenzung der vorrangigen von den zweitrangigen Zielen, ohne verbindliche Absicht, Strategie und Taktik öffentlich und regelmäßig zu diskutieren, um – gleichermaßen von innen und außen agierend – das Potenzial der bevorstehenden Mitte-Links-Regierung voll auszuschöpfen. Kurzum: Es war zwar eine verbindende Sprache, aber keine wahrhaft »verbindende Partei« geschaffen worden. Folglich handelte die PRC dann innerhalb der Regierung nicht wirklich entsprechend der Forderungen der Bewegungen und umgekehrt unterstützten die Bewegungen die Positionen der PRC in der Regierung nicht wirklich, was seitens der Bewegungen unterschiedliche Reaktionen hervorrief: von sanfter Interessenpolitik gegen Romano Prodi bis hin zu entschiedener Ablehnung der gesamten Regierung. Niemandem gelang es, die Mitte-Links-Regierung dazu zu bringen, wenigstens jene bescheidenen Umverteilungsmaßnahmen zu beschließen, die sie am Leben gehalten hätten. Das Ende der Prodi-Regierung wurde so nicht einfach als schwere Niederlage angesehen, sondern als wirkliche Tragödie, die zum Auseinanderfallen der gesamten »Front« führte. Damit war die Existenz linker Parteien selbst in Frage gestellt.
Es gibt mindestens vier zentrale politische Ursachen für das Scheitern des Aufbaus einer »verbindenden Partei« und die miserable Ausgestaltung der Regierungsbeteiligung:
1 | die Unzulänglichkeit der »politischen Maschinerie« der PRC, die schon an der grundlegenden Aufgabe scheiterte, die Parteirepräsentanten in Regierung, Parlament und Bewegungen zu verbinden, worin sich das Vorherrschen einer bloßen Rhetorik politischer Kommunikation zeigt;
2 | die mangelnde Unabhängigkeit vieler zivilgesellschaftlicher Vereinigungen von Staat und Regierung (trotz vieler anderslautender Erklärungen) und die sich daraus ergebende moderate Zurückhaltung dieser Vereinigungen, um die öffentliche Finanzierung ihrer Aktivitäten nicht zu gefährden;
3 | die Begrenztheit der Strategie der italienischen anti-neoliberalen Bewegung (die teilweise auch die der prc ist), die auf der Vorstellung beruht, dass staatliche Ressourcen und Kapital schrittweise zugunsten der »Gesellschaft« umgeleitet werden – so wurde die Entwicklung eigener Konzepte zu Regierung und Staat vernachlässigt, was wiederum die »Vereinnahmung« von Partei und Bewegungen durch die Regierung erleichterte;
4 | die falsche Gleichsetzung von Vereinigungen, Bewegungen und »der Bevölkerung«. Zu lange wurde geglaubt, dass die Vereinigungen der Zivilgesellschaft aufgrund ihrer solidarischen Grundhaltung die gesamte Bevölkerung repräsentieren. In Wahrheit repräsentieren sie jedoch nur eine kleine populare Elite, die Zeit und Mittel hat, sich solidarisch zu engagieren, während den meisten Menschen die alltäglichen Probleme so zu schaffen machen, dass sie entweder politisch passiv werden oder einer »eigennützigen Mobilisierung« anheimfallen, die nicht durch altruistische Sprechweisen allein, sondern nur durch die Organisierung des Klassenkampfs aufgehalten und transformiert werden kann.
Strukturelle Ursachen für die Krise der »verbindenden Partei«
Die »verbindende Partei« steht vor zwei strukturellen Problemen: (a) der wachsenden Kluft zwischen qualifizierten und weniger qualifizierten Arbeitskräften und (b) der zunehmenden Bedeutung von Regierungsgewalt (national und übernational) bei der Steuerung des Kapitalismus im Zuge der globalen Wirtschaftskrise.
In der traditionellen Massenpartei agierten unterschiedlich gut ausgebildete Arbeitskräfte gemeinsam. Die weniger qualifizierten Arbeitskräfte, zu Zeiten der Massenpartei vorwiegend Handarbeiter, konnten so wichtige ökonomische und politische Ziele erreichen; die qualifizierten Arbeitskräfte, damals vorwiegend Kopfarbeiter, sahen in Partei (und Gewerkschaft) eine Möglichkeit, den Mehrwert an Wissen zu nutzen, den die »mechanische« Disziplin des Fordismus nicht auszubeuten erlaubte, und die Arbeit in den Wohlfahrtsstaat zu integrieren. Das gemeinsame Handeln von unterschiedlich Qualifizierten unter dem Dach einer Organisation führte zum Abschmelzen der Unterschiede innerhalb der popularen Klassen. Es beförderte die politische Sozialisierung der weniger qualifizierten Arbeitskräfte und brachte die qualifizierten dazu, ihr spezifisches Wissen als Lehrer, Ärzte, Verwaltungsbeamte, Ingenieure usw. zu hinterfragen, indem dieses von der Aufgabe befreit wurde, hierarchische gesellschaftliche Verhältnisse zu reproduzieren.
Die Krise des sozialdemokratischen Kompromisses und des Wohlfahrtsstaats, die Arbeitsplatzunsicherheit und vor allem die Verwandlung der kulturellen und kommunikativen Aktivitäten (zuvor großteils vom Staat organisiert) in einen riesigen Industriezweig haben das vormalige Zusammengehen unterschiedlich gut ausgebildeter Arbeitskräfte unmöglich gemacht.
Die heutigen »weniger qualifizierten Arbeitskräfte«, die schlechter ausgebildeten Intellektuellen, laufen – nach verlorener Hoffnung und ohne wirkungsvolle Organisation – dem Populismus in die Arme. Die heutigen »qualifizierten Arbeitskräfte«, die gut ausgebildeten Intellektuellen, gehen zunehmend in der Firma auf, die deren kulturelle, sprachliche und kommunikative Fähigkeiten heute viel stärker nutzt. Während die weniger Qualifizierten dem passiven Medium par excellence, dem Fernsehen, und seiner unvermeidlich populistischen Sprache ausgesetzt sind, sind die Qualifizierten der Ideologie des Internets ausgesetzt, das seiner Erscheinung nach auf horizontalen und leicht veränderbaren Beziehungen basiert und die Illusion erzeugt, die gesamte gesellschaftliche Realität sei mit seiner Hilfe erreichbar. Deshalb beschränken die Qualifizierten ihre politische Aktivität oft auf die Selbstorganisation von InternetGemeinden und gehen so dem Problem der öffentlichen Kontrolle des Kapitals und dem des Bündnisses mit den weniger Qualifizierten aus dem Weg; dies wiederum fördert das Misstrauen der weniger Qualifizierten gegenüber den Trägerinnen und Trägern spezialisierten Wissens, die allesamt zum Establishment gerechnet werden, und lässt sie zum Subjekt der populistischen Revolte gegen alle gesellschaftlichen »Vermittler« (politische Klasse, Experten, Intellektuelle jeglicher Art) werden. Die Qualifizierten sind entsprechend eine Basis der moderaten Linken und der Projekte demokratischer Transformation, die »Soften« und »Grünen« des Kapitalismus; die weniger Qualifizierten sind eine Basis der populistischen Rechten und sicherheitsstaatlicher Politiken.
Ein Schwachpunkt der Idee der »verbindenden Partei« in ihrer ursprünglichen Formulierung liegt darin, dass sie diese wachsende Kluft nicht berücksichtigt und entsprechend die Frage nach der Vereinigung unterschiedlicher Schichten von Arbeitskräften nicht explizit adressiert. Die Idee der »verbindenden Partei« basiert unter anderem auf der stillschweigenden falschen Annahme, alle Fraktionen der unterworfenen Arbeit bewegten sich aufeinander zu: Nur so erklärt sich die Verwechslung von Vereinigungen und Gesamtbevölkerung und die Illusion, die Schaffung eines einheitlichen Organismus und einer gemeinsamen politischen Strategie könne eine »emergente Eigenschaft« der spontanen Wechselwirkung verschiedener Komponenten einer hypothetischen »verbindenden Partei« sein. Die bloße Kommunikation zwischen den »Vielen« kann jedoch keine Einheit herbeiführen und statt der Entfaltung einer positiven Dialektik von Vielfalt und Einheit setzt sich so erstere auf Kosten letzterer durch. Auf diese Weise kann die »verbindende Partei« allenfalls eine politische Organisation der Qualifizierten werden, da nur diese durch die gelegentliche und spontane Vereinigung im Internet zumindest eine gewisse Sichtbarkeit und Selbstrepräsentation erreichen.
Die Kluft zwischen qualifizierten und weniger qualifizierten Lohnabhängigen wird durch einen zweiten Umstand noch verschärft: die veränderte Rolle des Staates. Im Zuge der fortschreitenden Globalisierung verbreitete sich die Vorstellung, die Macht des Kapitals infiltriere transnationale Reichtumsströme zunehmend ohne staatliche Vermittlung – und folglich könne die anti-neoliberale Bewegung diesen Trend umkehren, indem sie dezentral Elemente alternativer gesellschaftlicher Verhältnisse aufbaut. Wenn das Kapital ohne den Staat auskomme, sei es auch für die Gegner des Kapitalismus möglich, das Problem der politischen Macht zu umgehen und dem Kapitalismus durch zunehmende gesellschaftliche Autonomie und Selbstverwaltung und eine solidarische und dezentrale Ökonomie »undichte Stellen« zuzufügen. Die gegenwärtige Krise der Globalisierung macht jedoch deutlich, dass das Kapital nur überleben kann, wenn der Staat riesige Geldmengen zur Verfügung stellt – dies steht allerdings jeglichen gesellschaftlichen Autonomiebestrebungen entgegen, die keinen gewichtigen Einfluss auf den Staat nehmen wollen. Die transnationalen Kapitalströme und die Internationalisierung ganzer Produktionszweige (z.B. Automobilsektor) könnten nicht weiter zunehmen, wenn das Kapital nicht die Oberherrschaft über die gesamten öffentlichen und staatlich verwalteten Ressourcen erlangt hätte. Wer heute die Macht demokratisch verteilen und zerstreuen will, muss zunächst die Kontrolle über das Kapital durch die Kontrolle über den Staat zurückgewinnen.
Wie kann die Idee der »verbindenden Partei« weiterentwickelt werden?
Das Konzept der »verbindenden Partei« (und auch das des »pluralen Subjekts«, das von der anti-neoliberalen Bewegung entwickelt wurde) muss dennoch nicht aufgegeben werden. Es bedarf allerdings der Weiterentwicklung.
Erstens sollte es explizit auf ein Bündnis zwischen Qualifizierten und weniger Qualifizierten orientieren. Ein solches Bündnis kann in erster Linie über ein Netzwerk von Vereinigungen realisiert werden, in denen nicht nur die Qualifizierten organisiert sind. Dies können nicht rein altruistische, sondern müssen mutualistische, also auf gegenseitige Hilfe basierende Vereinigungen sein, die auf die elementaren Alltagsprobleme der Massen in Zeiten der Krise und des fortschreitenden Abbaus des Wohlfahrtsstaats zugeschnitten sind. Dies kommt dem Aufbau einer – in Italien so bezeichneten – »sozialen Partei« gleich, die in vielerlei Hinsicht schon durch die prc realisiert wurde. Deren Elementarzellen sind lokale Einheiten, in denen Mitglieder nicht einfach nur über Politik diskutieren, sondern darüber hinaus kollektiv einkaufen, kollektive Kinderbetreuung organisieren, über Zeitbanken geldlos Leistungen tauschen, Computerselbsthilfe anbieten usw. Durch die mutualistische Form dieser Vereinigungen können breite Bevölkerungsschichten erreicht werden, die vormals ausgeschlossen waren. Gleichzeitig können Wissen und Erfahrungen gesammelt werden und zirkulieren zwischen weniger Qualifizierten und Qualifizierten. Während Solidarität und Altruismus der Qualifizierten paradoxerweise eine Ursache des Rechtspopulismus sind, da dies die Ablehnung vieler Ausgeschlossener hervorruft, sind mutualistische Vereinigungen ein wirksames Gegenmittel gegen den Populismus, da sie von Kapital und Staat unabhängige »intermediäre Gesellschaftskörper« darstellen, die einer direkten Beziehung zwischen »Oberhaupt« und »Bevölkerung« im Wege stehen. Um die Menschen wahrhaft zu verbinden, muss die Partei zunächst eine »soziale Partei« werden, die ihre Aktivistinnen und Aktivisten dazu bringt, mutualistische Vereinigungen aufzubauen, die den popularen Schichten unmittelbar nützen. Daneben sollte der Aufbau autonomer Netzwerke popularer sozialer Organisationen unterstützt werden, die im übrigen eng mit den altruistischen Vereinigungen zusammenarbeiten sollten, die im Rahmen der anti-neoliberalen Bewegung bereits entstanden sind.
Zweitens muss die »verbindende Partei« unter den veränderten Bedingungen die Kunst der politischen Führung beherrschen – eine Aufgabe, der sich alle bisherigen sozialistischen, kommunistischen und popularen Parteien stellen mussten. Grundsatzprogramm, allgemeiner Zweck des Handelns (Sozialismus), Strategie und Taktik können folglich nicht – wie im ursprünglichen Konzept vorgesehen – das Ergebnis des spontanen Aufeinandertreffens der verschiedenen Kräfte sein, die die Partei zusammensetzen bzw. mit ihr assoziiert sind, sondern nur das Ergebnis eines bewussten Diskussionsprozesses spezifischer politischer und intellektueller Gruppen.
Die globalisierungskritische Bewegung hat uns gelehrt, dass niemand das »absolute gesellschaftliche Wissen« besitzt. Folglich können Programm, Zweck, Strategie und Taktik der »verbindenden Partei« nur entwickelt werden, wenn die Überlegungen möglichst vieler einbezogen werden. Pluralismus theoretischer Ansätze und der Synkretismus der globalisierungskritischen Bewegung sind auch heute wichtige Ressourcen. Aber Pluralismus allein reicht nicht aus, um die Gegenwart zu verstehen und die Zukunft zu planen. Die Ergebnisse pluralistischer Debatten müssen durch intellektuelle und politische Gruppen weiterverarbeitet werden, die zu jedem Zeitpunkt analysieren, welche gesellschaftlichen Klassen an der Macht sind, wie sie sich an der Macht halten, welche Klassen diesen gegenüberstehen und welches alternative Gesellschaftsmodell sie anzubieten haben. Andernfalls würden marxistische, ökologische, feministische und andere Ansätze niemals in einem Ansatz vereinigt, da mit jedem dieser Ansätze ein Führungsanspruch einhergeht, den die entsprechenden Gruppen kaum aufzugeben bereit sind.
Darüber hinaus kann die jeweilige Auslegung der einmal festgelegten Parteilinie und insgesamt die politische Führung der anti-neoliberalen »Front« nicht von einer politischen Einheit allein übernommen werden, sondern muss von einer breiten Führungsgruppe gebilligt werden, der aufgeschlossene Menschen aus möglichst unterschiedlichen Zusammenhängen mit unterschiedlichen Erfahrungen angehören. Wenn ein Subjekt, sei es eine Partei, Vereinigung, Gewerkschaft oder Zeitschrift, für eine gewisse Zeit die Oberhand innerhalb der »verbindenden Partei« gewinnt und die politische Linie vorgibt, muss dies stets in Abstimmung mit einer breiten Führungsgruppe geschehen.
Obwohl politische Führung typisch für den »klassischen« Ansatz zu sein scheint, ist drittens keineswegs sicher, ob eine solche richtungsweisende Gruppe aus einer der heutigen politischen Parteien hervorgehen kann. Zwar mag ein Parteimitglied eher zu Reflexion und »allgemeinem« Handeln neigen als ein Mitglied einer Ein-Punkt-Bewegung, aber in heutigen Parteien geht es meist eher ums tägliche Überleben, um Taktisches und um die Vermittlung zwischen unterschiedlichen Strö- mungen als um die Entwicklung grundlegender Konzepte. Ein Grundsatzprogramm, der Entwurf einer neuen Form des Sozialismus oder die Ansätze einer neuen Strategie und Taktik werden daher wahrscheinlich von politischen und intellektuellen Gruppen ausgehen, die auch aus Parteimitgliedern bestehen, sich aber nicht mit den Parteien selbst decken. Eine Stärke der »verbindenden Partei« liegt darin, dass sie solche »informellen« Mechanismen der Politikgestaltung, die in der traditionellen Massenpartei nicht geduldet waren, als wichtige Ressourcen anerkennt.
Die Zukunft linker Parteien ist nicht nur eine Frage ihrer Form, Arbeitsweise und Führung, sondern auch eine des Inhalts, der Vision. Der Aufbau einer »verbindenden Partei« muss mit einer neuen Vorstellung von Sozialismus einhergehen. Es mangelt den heutigen Parteien an den gesellschaftlichen Projekten und Visionen, die die Mehrheit der Menschen mobilisieren könnten: Denn eine Partei ist vor allem ein Ort, an dem Individuen und Kollektive zusammenkommen, um eine Vorstellung von der zukünftigen Gesellschaft zu entwickeln.
Aus dem Englischen von Oliver Walkenhorst