| Alle Artikel von Jan Schlemermeyer

| SPD: Politikwechsel? Perspektivisch

Februar 2020
Von Jan Schlemermeyer

Die Sozialdemokratisierung der SPD kann der Auftakt für einen Politikwechsel im Bund sein – und ist eine Chance für die LINKE

Die Wahl der neuen Vorsitzenden und die Entscheidungen auf ihrem Parteitag im Dezember zeigen: Die Stimmung in der SPD hat sich programmatisch in Richtung klassisch sozialdemokratischer Politik gedreht. Machtpolitisch gibt es einen faktischen Deal: Das Parteiestablishment um Ministerpräsidenten, Bundesminister und die Mehrheit der Bundestagsfraktion nimmt die neue Führung von links (vorerst) hin, dafür bleibt die SPD in der Bundesregierung und die Agenda-Vertreter*innen behalten mehrheitlich ihre Posten.
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| Die LINKE: Mehr als Arbeit und Sozialstaat!

Mai 2014
Von Jan Schlemermeyer

Selbst linke Parteipolitik muss heute auf gesellschaftliche Veränderung statt auf staatliche Verwaltung setzen

Im Parteientwicklungspapier von Katja Kipping und Bernd Riexinger werden zur strategischen Neuausrichtung der LINKEN eine Menge richtiger Vorschläge gemacht und wichtige Ansatzpunkte benannt. Zusammen gefasst laufen diese auf das Konzept einer »verbindenden Partei« (Kipping/Riexinger 2013, 10) hinaus. Das meint, dass sich die Partei jenseits von traditionalistischen Alleinvertretungsansprüchen praktisch als ein Teil der Mosaiklinken begreift und inhaltlich für einen sozial-ökologischen Politikwechsel mit Transformationsperspektive einsteht. Damit unterscheidet sich diese Entwicklungsperspektive von allen – im Kontext der Partei leider immer noch oft als besonders links apostrophierten – romantischen Avantgardevorstellungen, die in sozialen Auseinandersetzungen »die politische Führung« (marx21-Netzwerk 2013) übernehmen wollen.
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