Von liberaler Herrschafts­sicherung zur präsentischen Demokratie

Von Isabell Lorey

Die Frage der Partizipation taucht in repräsentativen Demokratien in der Regel dann auf, wenn jener wieder einmal eine Krise attestiert wird. Immer weniger BürgerInnen wollen sich in Parteien engagieren. Wenn sie politisch aktiv sind, dann eher in lokalen Plattformen, für Volksentscheide oder bei Protesten für oder gegen Infrastrukturprojekte. Das Engagement orientiert sich daran, das Lokale mitzugestalten, die Orte, an denen man lebt und gegebenenfalls auch arbeitet. Das kann demokratische Selbstorganisierung bedeuten, die zugleich im Interesse von Politik und Planung ist.
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Die Massenproteste in Tunesien und Ägypten zu Beginn des Jahres 2011 wurden vielerorts mit großer Sympathie begleitet. Aus »westlicher« Perspektive schienen diese völlig unvorhersehbar und zugleich doch in die abendländischen politischen Entwicklungsmuster einzuordnen: Im Arabischen Frühling kämpften die Menschen für die Einführung der liberalen repräsentativen Demokratie, um endlich die Unterdrückungsverhältnisse lang anhaltender Diktaturen abzuschütteln. Die Herrscher wurden verjagt. Und doch konnten erste verhältnismäßig freie Wahlen solche demokratischen Verhältnisse nicht einrichten.
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