Die Wahl zwischen einem schwerkalkulierbaren Brexit und einer neoliberalen Europäischen Union vor Augen, mag es aus britischer Perspektive weiterführend sein, aus den Erfahrungen einer Regierung zu lernen, die es geschafft hat, neoliberale Austerität aus dem Inneren der EU herauszufordern. In Portugal kommt derzeit eine solche Regierung ans Ende ihrer vierjährigen Legislaturperiode. Die Parteien, die in ihr führend oder mit ihr verbunden sind, werten die Erfahrung für sich aus und bereiten ihre Programme für die Wahlen im Oktober vor. In diesen Wochen erkundete ich die Diskussion vor Ort, auf der Suche nach einer Alternative zwischen Brexit oder fragloser Akzeptanz der EU-Verträge – denn evtl. erhält die britische Bevölkerung noch die Möglichkeit einer weiteren Abstimmung. 
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Im Zeitalter transnationaler Unternehmen und globaler Finanzspekulation ist eine sozialistische Strategie, die nur oder nur primär auf einen bestimmten Nationalstaat fokussiert, zum Scheitern verurteilt. Gleichzeitig sind breit angelegte Kämpfe um Kontrolle über Nationalstaaten ein grundlegender Teil einer notwendigen internationalen Strategie. Diese Feststellungen sind mein Ausgangspunkt, um auf Costas Lapavitsas (griechischer Ökonom) und seine Forderung nach einem Sozialismus, der „daheim“ beginnen solle, einzugehen.
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Lieber als über sozialistischen Feminismus möchte ich hier über feministischen Sozialismus sprechen. Als Studentin in Oxford war ich 1970 an der ersten Konferenz der Neuen Frauenbewegung im Ruskin College dabei. Meine ganze Welt geriet damals aus den Fugen. Bis zu diesem Punkt war meine Sicht auf die Welt ziemlich hierarchisch gewesen. Für Frauen hieß das, es ging darum, innerhalb des Systems aufzusteigen. Der aufkommende Feminismus brachte all das durcheinander. Er forderte jede Hierarchie grundlegend heraus.
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Um es vorwegzunehmen: Die Wahlerfolge einer Handvoll linker Politiker – Alexis Tsipras in Griechenland, Pablo Iglesias in Spanien und Jeremy Corbyn in Großbritannien – sind eher ein Zeichen für die Schwäche und den Legitimationsverlust des gegenwärtigen politischen Systems als echte Hinweise auf eine gangbare politische Alternative. Denn trotz seines beispiellosen Erfolgs hat Corbyn über die Partei, die er vermeintlich führt, keine wirkliche Kontrolle. Die Parteielite weigert sich, mit jemandem zusammenzuarbeiten, der sie seit Jahrzehnten als linker Hinterbänkler provoziert hat, ja sie sabotiert ihn geradezu. Und der tiefe Riss durch die britische Gesellschaft, den das BREXIT-Votum Ende Juni 2016 offenbart hat, verweist darauf, dass sich große Teile der Subalternen von der herrschenden Politik abgewendet haben.
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Der Artikel erschien bereits 2012 in einer längeren englischen Fassung unter dem Titel „Transformative Power: Political Organization in Transition“ in Socialist Register Vol.49.  Seine strategischen Fragestellungen, die also noch vor dem Sieg von SYRIZA bei den griechischen Parlamentswahlen im Januar 2015 formuliert wurden sind aber nach wie vor aktuell.

SYRIZA und die Dynamik gesellschaftlichen Wandels

Was SYRIZA von traditionellen linken Parteien unterscheidet, ist ihr besonderes Selbstverständnis: Die Partei will soziale Bewegungen nicht nur politisch repräsentieren, sondern ganz praktisch zu ihrem Aufbau beitragen. Kämpfe für soziale Gerechtigkeit direkt zu unterstützen und zu stärken hat entsprechend eine hohe strategische Priorität. In den Wochen nach dem ersten größeren Wahlerfolg im Juni 2012, in dem SYRIZA 71 Parlamentssitze erringen konnte, haben Führungsleute der Partei dies immer wieder betont. Es sei entscheidend, „den Menschen eine andere Vorstellung davon zu vermitteln, was sie erreichen können, und mit ihnen zusammen ein Gefühl für ihre potenzielle Macht zu entwickeln“, wie es Andreas Karitzis, einer der Schlüsselpersonen der Partei im Bereich politische Organisierung, in einem Gespräch formuliert. Der Partei gehe es zwar darum, die Staatsmacht zu übernehmen, dennoch sei klar, „dass das, was man in den Bewegungen und in der Gesellschaft vor der Machtübernahme tut, genauso auschlaggebend ist. 80 Prozent des angestrebten sozialen Wandels kann nicht von der Regierung ausgehen.“
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Sie gleicht einem Schwan, der mit entspannter Zuversicht vorwärts gleitet, während seine Füße unter der Oberfläche wütend wirbeln: Die linksradikale Koalition Syriza begegnet riesigen Herausforderungen gelassen, aber mit gesteigerter Aktivität.

Im Parlamentsgebäude Griechenlands eröffnet Alexis Tsipras, Syrizas Vorsitzender, die erste Fraktionssitzung der 71 neuen Abgeordneten in seiner charakteristischen Art, kühl und jovial. Zur gleichen Zeit organisieren Syriza-Aktivisten in ganz Griechenland Nachbarschaftsversammlungen,
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John Holloway

Kapitalismus ist eine Katastrophe für die Menschheit. Das ist so einfach, so offensichtlich, dass es kaum wert scheint, es zu wiederholen – und doch ist es wichtig, es immer wieder zu sagen: Kapitalismus ist eine Katastrophe für die Menschheit.
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ERFAHRUNGEN MIT BETRIEBLICHER KONVERSION

Die Beschäftigten des vom Konkurs bedrohten Windturbinenwerks Vestas auf der Isle of Wight besetzten 2009 mit Unterstützung von grünen, gewerkschaftlichen und sozialistischen Aktivisten die Fabrik. Für die britische LabourRegierung unter Gordon Brown war das eine Herausforderung. Der für Klimaschutz zuständige Minister Ed Miliband rief zwar die Öffentlichkeit dazu auf, Druck auszuüben, um ein härteres Vorgehen gegen Emissionen rechtfertigen zu können.
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ÖFFENTLICHER DIENST WIE WIR IHN NICHT KANNTEN

Die britische Regierung ist entschlossen, eine Teilprivatisierung der Royal Mail durchzusetzen. Das ist eine deutliche Absage an den – nach allgemeinem Empfinden notwendigen – Aufschub weiterer Finanzspritzen für die Privatwirtschaft. Der Bedarf an überzeugenden Alternativen zur marktgesteuerten Politik ist groß. Die Communication Workers Union und das Management von Parcel Force, einer Tochter von Royal Mail, haben einen gelungenen Vorstoß zur Demokratisierung der Wirtschaft entwickelt.
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Wie ist die Krise einzuschätzen? Und welche strategischen Orientierungen ergeben sich daraus für die Linke? Die Redaktion fragte feministische Intellektuelle (II).

Was ist der Charakter der gegenwärtigen Krise?

Es handelt sich um multiple Krisen. Im Zentrum des Sturms steht der Kollaps der Finanzmärkte. Doch darf nicht vergessen werden, es waren Regierungen, die ein politisches Projekt verfolgten – die Schwächung der Arbeiterbewegung, Senkung öffentlicher Ausgaben, Ausweitung von Niedriglöhnen etc. –, um über deregulierte Märkte Profite und Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Es handelt sich daher auch um eine Krise des globalen ideologischen Projekts und der mit ihm verbundenen politischen Institutio
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