Chema Ruíz war lange Jahre aktiv im politischen Rat der Vereinigten Linken Spaniens (Izquierda Unida, IU). Heute ist er Mitglied der Kommunistischen Partei und Mitbegründer der Plataforma de los Afectadas por la Hipoteca (PAH) – eines Netzwerks zur Unterstützung von Menschen, die wegen Hypothekenschulden von Zwangsräumung bedroht sind. Gemeinsam kämpfen sie für ein Recht auf Wohnen.
Was ist die Plataforma de los Afectadas por la Hipoteca?
Die Plataforma ist eine Gruppe von Leuten, die sich mit dem Ziel zusammengefunden haben, Wohnen als garantiertes Grundrecht durchzusetzen. Wenn du arbeitslos bist oder sie dir den Lohn gekürzt haben und du nicht weiter weißt, hast du zumindest einen Wohnraum für dich und deine Kinder und kannst dein Leben auf dieser Grundlage wieder neu organisieren. Wenn sie dir dieses Recht nehmen, ist das nicht nur ein ökonomisches Problem, es verletzt unmittelbar deine Menschenwürde.
Rückgrat der Gruppe sind direkt Betroffene: Sie können ihre Hypotheken nicht mehr bezahlen und sind von Zwangsräumung bedroht. Sie bilden den inneren Kreis der Organisation und ihre Speerspitze. Darum herum hat sich eine ganze Reihe von Leuten gruppiert, die ein Mindestmaß an sozialem Bewusstsein haben – die meisten auch schon politische oder gewerkschaftliche Erfahrung.
Wo und wann ist denn die PAH entstanden?
Sie gründete sich 2009 in Barcelona aus der Bewegung V de Vivienda (W wie Wohnen) heraus, die schon länger vor der Finanz- und Immobilienblase und deren Folgen gewarnt hatte. Hinzu kamen AktivistInnen aus anderen Bewegungen wie etwa Vivienda Digna (Wohnen in Würde). Drei zentrale Forderungen der PAH sind schon von V de Vivienda formuliert worden: ein Moratorium der Zwangsräumungen, eine Gesetzesreform, die die rückwirkende Zahlung von Hypothekenschulden möglich macht, um die Probleme dieser Familien zu lösen, und vor allem der Bau öffentlicher Sozialwohnungen.
Die PAH, die es inzwischen landesweit gibt, gewann Ende 2010 an Stärke, als etliche Zwangsräumungen in Murcia gestoppt wurden, und dann ab 2011, als die erste Zwangsräumung in Madrid verhindert wurde – das war zu der Zeit, als die Bewegung 15M auf der Puerta del Sol campierte. An dieser Verhinderung der Zwangsräumung nahmen über 1 000 Personen teil. Die PAH wurde in den Medien bekannt, und endlich wurde das besondere Problem der Hypotheken in Spanien breit debattiert.
Was ist so besonders am Problem der Zwangsräumungen und Vollstreckungen von Hypothekenverfahren in Spanien?
Im Unterschied zu anderen europäischen Ländern verlierst du in Spanien nicht nur dein Haus oder deine Wohnung, wenn sie dich brutal räumen. Sie verurteilen dich auch zu einer lebenslang gültigen Schuldknechtschaft. Ein über 100 Jahre altes Gesetz macht dies den Banken möglich. Die Zwangsvollstreckungen haben ein erschreckendes Ausmaß angenommen: Bisher sind es fast eine halbe Million, und mit weiteren eineinhalb Millionen sind die Gerichte noch beschäftigt. Es handelt sich nicht nur um eine dramatische soziale Situation für jede einzelne Familie – es droht immer noch ein Zusammenbruch des spanischen Finanzsystems. Dies hätte einen Dominoeffekt zur Folge, der die Eurozone auseinanderreißen könnte.
Wie ist die Kampagne Stop Desahucios (Stopp der Zwangsräumungen) entstanden?
Wir haben als Plataforma bei Zwangsräumungen wirklich danteske Situationen erlebt. Ich erinnere mich, wie sie das Haus einer Bekannten in Manoteras räumten. Ihre Töchter im Alter von zwei, vier und sechs Jahren waren dabei und das vierjährige Mädchen fragte ihre Mutter, ob sie sich schlecht benommen habe und sie deswegen aus ihrem Haus geworfen werden. Stell dir die Situation dieser Mutter vor, wie sie das ihrer Tochter erklären sollte. Deshalb wollen wir das Ziel eines nicht-verhandelbaren Rechts auf Wohnraum erreichen. Auf dem Weg dahin gibt es viele dringende Forderungen, um das Problem der Verschuldung der Familien zu lösen und ihnen Unterkünfte zu organisieren. Tausende von Familien sitzen in Spanien auf der Straße; andere übernachten mit ihren Kindern im Auto oder sind vorübergehend bei Verwandten untergebracht.
Die Politiker haben sich taub gestellt, obwohl wir sie immer wieder auf diese Situation aufmerksam gemacht haben. So entstand, neben einer Fülle anderer Ideen, diese Kampagne gegen Zwangsräumungen. Wir stellen uns den Gerichtsvollziehern in den Weg. Wir sagen ihnen, dass sie die Räumung nicht vollstrecken können, weil sie damit nicht nur eine Ungerechtigkeit begehen, sondern auch das Gesetz brechen. Wir stützen uns da auf Normen der spanischen Verfassung. Vor kurzem wurde dies auch von einem europäischen Gericht bestätigt.
Gab es mit der Bewegung 15M eine qualitative Veränderung der Aktivitäten der PAH?
Zum einen gab es mehr mediale Aufmerksamkeit, denn die Leute vom Camp auf der Puerta del Sol nahmen auch massenhaft an Aktionen gegen die Räumungen teil. Zum anderen waren viele von der PAH schon vor dem 15. Mai am Prozess der Organisierung der Bewegung aktiv beteiligt. So war es einfach, beide Bewegungen zu koordinieren. In Madrid entstand die Comisión Interbarrio (Kommission zum Austausch innerhalb der Stadtteile), um alle Stadtteilgruppen und die PAH zu koordinieren. So konnten viele zur Verhinderung von Zwangsräumungen mobilisiert und die Betroffenen besser erreicht werden. Aber vor allem haben wir mit der 15M erreicht, dass der Kampf um ein einzelnes Thema von der Bewegung aufgegriffen, in allen Asambleas (Versammlungen) diskutiert und mit anderen Themen verknüpft wurde. Doch insgesamt gibt es noch viel für die Verbindung von Teilbereichsbewegungen zu tun.
Woran mangelt es denn bei der Koordination?
Es mangelt nicht nur an einer Koordination aller Teilbereichsbewegungen, sondern – schwieriger und wichtiger noch – an einer Koordination mit den beiden anderen wichtigen Pfeilern dieses Kampfes: mit den Parteien und den Gewerkschaften. Die Izquierda Unida (IU, Vereinigte Linke) sollte die Entstehung dieses neuen starken politischen Subjektes stützen und die Forderungen in die politischen Institutionen tragen. Aber auch der traditionelle Kampf in den Fabriken sollte nicht vergessen werden.
Könnte man sagen, dass die Partido Comunista (PC) und die Izquierda Unida ›schuld‹ sind am Entstehen der PAH?
Viele der AktivistInnen haben überhaupt keinen Kontakt zur IU. Doch zum Beispiel bei einer Demonstration der PAH in Madrid waren etwa zehn der 14 Leute in der Vorbereitungsgruppe Mitglieder der IU oder der PC: Viele BewegungsaktivistInnen haben diesen politischen Hintergrund. Aber auch von Anfang an waren Genossen aus der Izquierda Anticapitalista dabei. Die PAH ist eine autonome, unabhängige Organisation; sicherlich hat aber das Engagement der politischen Organisationen eine große Rolle gespielt.
Wie entwickelt sich das Verhältnis zwischen der institutionellen und Bewegungslinken?
Es gibt Fortschritte. Ausgangspunkt war aber ein grundsätzlicher Bruch zwischen beiden: Für die ›jungen‹ Leute liegt der Prozess des Übergangs zur Demokratie in Spanien schon lange zurück und sie finden ihn nicht so vorbildlich, wie er ihnen immer dargestellt wird. Und wir anderen, auch noch relativ jungen Leute, haben eine Enttäuschung nach der anderen mit der politischen Macht erlebt. Durch das spezielle Zwei-Parteiensystem in Spanien gibt es ein vermachtetes Wechselspiel zwischen PSOE und Partido Popular an der Regierung, welche die Interessen der Bevölkerung völlig vergessen haben. Aber auch diejenigen, die unsere Forderungen hätten stellen sollen, haben uns enttäuscht. Sie haben eine ängstliche, angepasste Haltung und agieren in vieler Hinsicht widersprüchlich. All diese sozialen Bewegungen sind entstanden, weil auf der Ebene der politischen Parteien keine Alternative in Sicht war.
Nach zwei Jahren 15M gibt es Annäherungen: Viele halten nun auch die Eroberung der institutionellen Macht wieder für wichtig. Zugleich will ein großer Teil der Bewegung weiter nichts damit zu tun haben. Damit die Annäherung vertieft werden kann, muss die IU Selbstkritik üben, die Unstimmigkeiten ihrer Politik angehen und sich trauen, einen Schritt vorwärtszugehen. In einer Versammlung haben wir erreicht, dass nun von der Forderung nach einem verfassungsgebenden Prozess gesprochen wird (vgl. Candeias in LuXemburg 1/13). Die Partei muss sich öffnen und zeigen, dass sie dem entstehenden neuen politischen Subjekt Strukturen anbieten kann. Sie muss es zulassen, dass soziale Kollektive innerhalb der Izquierda Unida Entscheidungen treffen, ohne die traditionellen Entscheidungswege in der Partei einzuhalten. Sie muss die alltägliche Arbeit in den sozialen Bewegungen machen und zeigen, dass die IU ein nützliches Instrument einer demokratischen Transformation sein kann.
Brauchen die sozialen Bewegungen denn eine Verbindung zu den Parteien oder den Gewerkschaften wirklich?
Ich bin davon überzeugt, dass eine Revolution Organisationsstrukturen braucht; sonst besteht immer die Gefahr des Zerfalls der Bewegung. Dies geschieht gerade auch mit der Bewegung 15M. Das Niveau des Aktivismus nimmt täglich ab, weil es an Organisationsstrukturen mangelt – abgesehen von punktuellen Straßenaktionen. Es gibt ein verbreitetes Missverständnis: Um Entscheidungen zu treffen, sind horizontale Strukturen wichtig. Um diese aber umzusetzen, brauchen wir eine minimale Organisationsstruktur. Außerdem ist es notwendig, mit den existierenden Organisationen zu arbeiten, wenn wir einen Block der Gegenmacht aufbauen wollen. Der Gewerkschaftsverband Comisiones Obreras (CCOO) hat eineinhalb Millionen Mitglieder. Wir müssen mit ihnen umgehen, auch aus einer Position der Kritik heraus. Wir müssen sie einbeziehen, wenn wir wirklich eine gesellschaftliche Veränderung wollen. Dasselbe gilt für die IU; sie hat ihre Schwächen und Stärken; wir müssen ihre Schwächen angehen, sie aber auch in die Prozesse einbinden. Schließlich haben auch die sozialen Bewegungen ihre Schwächen, und diese sind oftmals gar nicht so verschieden von denen der Parteien. In der Democracia Real Ya (Wirkliche Demokratie, Jetzt) gibt es inzwischen ähnliche Spaltungen und Machtkämpfe. Jeder einzelne von uns muss da den Balken im eigenen Auge sehen und nicht nur den Splitter im Auge des anderen. Auch wenn wir noch so viel Zündstoff auf die Straße bringen, die Probleme noch so sichtbar machen und noch so viel selbstorganisierte Strukturen aufbauen: Wenn wir nicht die institutionalisierte Macht erobern und die Demokratie über die Gewerkschaften in die Fabriken bringen, ist das nicht von Dauer. Wenn wir weder die Medien noch das Bildungssystem erobern, werden wir die Mobilisierung kaum so verstärken, dass wirklich etwas verändert werden kann. Und auch wenn wir die so genannte Revolution auf der Straße erreichen, würden wir am Ende doch niedergetreten.
Weshalb sind Straßenkampf und institutionelle Politik denn nicht miteinander verbunden?
Es gibt viele Gründe. Die Bewegung erstarkte in einem Moment, als die IU nicht viel mehr war als ein Spielball in der sozialliberalen Politik der sozialistischen Regierung. Zudem fehlte der IU im Unterschied zu heute ein politisches Projekt. Sie hatte nicht den Mut, ein alternatives ökonomisches und politisches Modell vorzuschlagen, um aus der aktuellen Situation herauszukommen. Aber genau deswegen gingen die Leute auf die Straße: Auf der ökonomischen Ebene forderten sie, die Schulden nicht zu bezahlen, also die Verschuldung für illegitim zu erklären. Wir wollen keine Ware in den Händen von Politikern und Bankern sein, war der erste Slogan. Wir wollen uns von der europäischen Troika nichts aufdrücken lassen.
Die zweite Ebene der Forderungen war die direkte und partizipative Demokratie, also eine, die nicht nur alle vier Jahre bei der Wahl stattfindet. Die IU war nicht fähig, dies aufzunehmen, sich zu solidarisieren und zu sagen: Wir übernehmen diese Forderungen, wenn wir gewählt werden. Außerdem existierten an vielen Orten Bündnisse mit der PSOE, um dort deren neoliberale Politik mitzutragen, wenn auch in der Hoffnung, Schlimmeres zu verhindern. Und die Rathäuser, die von der IU regiert wurden, waren auch nicht frei von Korruption. Von der Straße aus konnte man die IU kaum von anderen Parteien unterscheiden. Sie muss erst zeigen, dass sie nicht zur politischen Kaste gehört, sich klar zu einem alternativen Projekt bekennen und durchlässig für soziale Kollektive werden. Zwar standen die Forderungen der Bewegung schon 1995 in ihrem Parteiprogramm. Sie hat es jedoch versäumt, diese in den politischen Alltag zu tragen.
Fehlt diese Verbindung zwischen Parteien und sozialen Bewegungen noch immer?
In den sozialen Bewegungen gibt es v.a. drei Positionen zu dieser Frage: Die libertäre Fraktion mit einem anarchistischem Background stellt sich die Fragen nach dem Kampf in den Institutionen oder nach den Organisationsstrukturen überhaupt nicht, sondern geht von anderen Formen des Kampfes und auch des Lebens aus. Die Mehrheit der Bewegung steht für zwei weitere Positionen: Eine sieht in der IU eine mögliche Struktur für die Bewegung, um ein neues politisches Subjekt zu entwickeln. Die andere hält es für möglich, eine eigene Partei aufzubauen bzw. eigene Wahlbündnisse zu bilden. Letztere war auch meine Position – ich verließ die IU für die Bewegung Democracia Real Ya. Die geschichtliche Erfahrung zeigt jedoch, dass dies zu einer Atomisierung der verschiedenen Gruppen führen kann. Am Ende passt jede Gruppe in einen Seat 600 und wir haben keine Kraft mehr, um politisch Druck zu machen. Die PAH versucht deswegen ein neues politisches und soziales Subjekt zu formieren, zu diesem Zweck aber eine bestehende Struktur als Unterstützung zu nutzen – etwa die der IU, auch wenn sie noch verändert werden muss.
Welche Rolle spielen die Mehrheitsgewerkschaften?
Die CCOO und die UGT (Unión General de Trabajadores) hatten sich mit den Verhältnissen arrangiert. Ein Projekt gesellschaftlicher Veränderung hatten sie längst verworfen, den Klassenkampf hinter sich gelassen. Es ist der Verdienst des 15M, dass sie inzwischen diesen Irrtum erkannt haben.
Die Iniciativa Legislativa Popular (Volksgesetzesinitiative), die inzwischen von fast einer Million Menschen unterschrieben worden ist und noch bis Januar weiterläuft, wird von den CCOO und der UGT unterstützt. Leute aus den CCOO haben sich auch an der Verhinderung von Zwangsräumungen beteiligt und wichtige Infrastrukturen zur Verfügung gestellt. Und wir haben mit ihnen Versammlungen veranstaltet, um diese Gesetzesinitiative zu diskutieren und zu überlegen, wie wir es erreichen, dass die Gewerkschaften wieder kämpferischer werden und ihre Büros verlassen. Mit dem Druck der Basis und der Bewegungen hat auch ein Umdenken in den Führungsetagen der Gewerkschaften begonnen.
Was waren deine Hoffnungen, als die 15M-Bewegung entstanden ist?
Am Anfang war es die Rolle des 15M, die Glocken zu läuten und ein möglichst breites Spektrum von Leuten mit ganz einfachen, zusammenhanglosen Forderungen anzusprechen und auf die Straße zu holen. Danach wurde am 25. September 2012 der Kongress umzingelt, die Coordinadora 25S (vgl. Online-Ausgabe der LuXemburg 1/13) wurde aufgebaut. Hier ging es schon darum, eine andere Art der Politik und ein anderes ökonomisches Modell und dementsprechend einen verfassungsgebenden Prozess zu fordern, der wirklich vom Volk ausgeht. Inzwischen sind wir in einer dritten, der schwierigsten Phase angekommen: genauer auszuarbeiten, wie dieses ökonomische, soziale und politische Modell aussehen soll. Außerdem ist es notwendig, uns mit den Gewerkschaften und den Strukturen einer institutionalisierten Politik zusammenzutun, um sie gemeinsam in dieselbe Richtung aktiv werden zu lassen. Dies ist eine Phase, in der viel diskutiert werden muss und viele auch auf vieles verzichten müssen. Bis hierher haben wir einfache Dinge getan – auf die Straße zu gehen, zu protestieren, die Zwangsräumungen zu stoppen. Jetzt kommt die schwierigere Aufhabe, Alternativen zu entwickeln und Strategien, sie zu erreichen. Aber: Ja, wir können es schaffen!
Einen ersten handfesten Erfolg konnte die PAH bereits verbuchen: Mitte Februar nahm das spanische Parlament ohne Gegenstimme und mit nur einer Enthaltung ein Volksbegehren gegen Zwangsräumungen an. Der Gesetzentwurf sieht die sofortige Aussetzung aller Räumungsverfahren vor, und denjenigen, die ihre Wohnung bereits verloren haben, sollen die Schulden erlassen werden. Erst nach mehreren Selbstmorden von bedrohten Wohnungseigentümern schwenkte die rechte Regierungsmehrheit am Tag vor der Entscheidung um. Für den Gesetzentwurf hatten Initiativen gegen die Zwangsräumung von Hypothekenschuldnern und die Gewerkschaften mehr als 1,4 Millionen Unterschriften gesammelt.
Aus dem Spanischen von Susanne Schultz
Erschienen in LuXemburg 1/2013, 122f