| Eine neue Weltordnung der Petro-Mächte?

Die Petro-Mächte versus grüne Energie

Dass Donald Trump ein großer Spalter in internationalen Beziehungen ist, ist in den etablierten Medien mittlerweile zu einer recht abgedroschenen Feststellung geworden. Durch sein Brüskieren der NATO und den Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen, so wird uns gesagt, zerlegt Trump die nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs geschaffene liberale Weltordnung. Dabei übersehen diese Prophezeiungen bevorstehender globaler Unordnung einen entscheidenden Punkt: Donald Trump versucht – auf seine eigensinnige Art – nicht nur die bestehende Weltordnung zu zerschlagen, sondern vor allem das Fundament für eine neue Ordnung zu legen: Eine Welt, in der auf fossile Energieträger ausgerichtete Länder mit den auf grüne Energie ausgerichteten Post-Kohlenstoffökonomien um die Vorherrschaft ringen.

Diese übergeordnete Strategie durchzieht so ziemlich alles, was Trump im In- und Ausland als Präsident bisher getan hat. Zuhause hat er alle Hebel in Bewegung gesetzt, um den Aufstieg alternativer Energien aufzuhalten und den Fortbestand der fossilistischen beziehungsweise Kohlenstoffökonomie festzuschreiben. Im Ausland bemüht er sich um die Bildung einer von den USA, Russland und Saudi-Arabien angeführten Allianz fossilistischer Staaten, während zunehmend auf erneuerbare Energien orientierte Länder wie Deutschland und China isoliert werden sollen. Sollte dieses Projekt der Neuordnung weitergehen wie geplant, so wird die Welt schon bald immer mehr in zwei Lager gespalten sein, die um Macht, Reichtum und Einfluss konkurrieren: Auf der einen Seite jene fossilistisch ausgerichteten Länder, und auf der anderen die post-fossilistischen grünen Staaten.

Dies ist eine sehr andere Wahrnehmung des internationalen Systems als die des internationalistischen Wilsonianismus, der die Welt noch immer als zwischen liberalen Demokratien und illiberalen Autokratien aufgeteilt sieht. Überraschenderweise unterscheidet sie sich ebenso von dem fragmentierten Weltsystem, wie es von Anhängern des verstorbenen Harvard-Politologen Samuel Huntington, Autor von »Kampf der Kulturen«, dargestellt wird, die die Welt als entlang»zivilisatorischer« Bruchlinien gespalten betrachten und insbesondere eine Konfrontation zwischen dem Islam und dem jüdisch-christlichen Westen beschwören. Für das erste dieser beiden Modelle kann Trump ohne Frage keine Geduld mehr aufbringen, und obwohl er während seines Wahlkampfes und den ersten Monaten im Amt sicherlich anti-muslimische Ressentiments bedient hat, so scheint er ebensowenig ein Anhänger der Huntington-These zu sein. Seine Loyalität ist vielmehr jenen Ländern vorbehalten, die fossile Brennstoffe produzieren, während er diejenigen Staaten verachtet, die auf grüne Energie setzen.

Wie man die Welt sieht – und welcher dieser Visionen man anhängt – spielt eine wichtige Rolle für die Konzeption einer US-amerikanischen Außenpolitik. Aus Sicht des Wilsonianismus (unter amerikanischen Diplomat*innen sicherlich mehrheitlich prägend) würde man vermutlich Anstrengungen unternehmen, die Beziehungen zu Großbritannien, Frankreich, Deutschland, und anderen gleichgesinnten Demokratien zu stärken und den Einfluss illiberaler Autokratien wie Russland, der Türkei oder China einzudämmen. Anhänger der Huntington’schen Perspektive (wie es viele Unterstützer*innen und Wähler*innen, Berater*innen und Amtsträger*innen Trumps sind) verfolgen eher das Ziel, die Ausbreitung islamistischer Bewegungen aufzuhalten, egal ob sie durch den mehrheitlich schiitischen Iran oder das überwiegend sunnitische Saudi-Arabien unterstützt werden. Doch wenn die Weltsicht wie im Falle Trumps vor allem durch Energiepräferenzen geprägt ist, trifft keine dieser Perspektiven zu; stattdessen gilt die Unterstützung dann denjenigen Staaten, die fossile Energieträger befürworten, während die, die auf Alternativen setzen, bestraft werden.

Die Grundlage für eine neue Weltordnung

Die Entschlossenheit, mit der Trump diesen übergreifenden Plan verfolgt, wurde während seiner kürzlich erfolgten Reisen in den Nahen Osten und nach Europa ebenso wie durch den Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen eindrücklich sichtbar. In Saudi-Arabien tanzte und speiste er mit den in Öl schwimmenden Königen und Prinzen; in Europa trat er der NATO sowie der EU mit zur Schau gestellter Respektlosigkeit gegenüber; zuhause versprach er, jegliche Hindernisse zu beseitigen, die einer Ausweitung der Ausbeutung fossiler Energieträger im Wege stehen, ohne Rücksicht auf die ökologischen Auswirkungen. Viele Kritiker*innen sehen diese Schritte als voneinander losgelöste Manifestationen der destruktiven Persönlichkeit Trumps; von einem anderen Blickwinkel aus betrachtet erscheinen sie jedoch alle als wohlüberlegte Schritte mit dem Ziel, die Aussichten der fossilistischen Länder im bevorstehenden Kampf um globale Vorherrschaft zu verbessern.

Der erste Schritt in diesem Prozess war es, das historische Bündnis zwischen den USA und Saudi-Arabien, dem weltweit führenden Ölproduzenten, zu erneuern. Im Mai reiste Trump nach Riad, um der Königsfamilie zu versichern, dass Menschenrechtsfragen ihre Beziehungen von nun an nicht länger belasten würden und dass Washington sie in ihren Bemühungen unterstützen werde, den iranischen Einfluss in der Region zurückzudrängen. Teil dieser »Partnerschaft« war die Unterzeichnung eines 100 Milliarden US-Dollar schweren Rüstungsdeals mit den Saudis. Durch weitere erwartete Waffenverkäufe über das nächste Jahrzehnt dürfte sich die Gesamtsumme für diesen Zeitraum auf 350 Milliarden US-Dollar belaufen. Während seines Aufenthalts in Riad sprach Trump auch über engere Beziehungen zwischen US-amerikanischen Energiekonzernen und der saudischen Ölindustrie, die wiederum größtenteils von der saudischen Königsfamilie kontrolliert wird.

Der zweite Schritt in diesem Prozess war der Versuch einer Schwächung des NATO-Bündnisses und der Europäischen Union sowie die Verbesserung der US-Beziehungen zu Russland, dem zweitgrößten Ölproduzenten der Welt. Aufgrund der anhaltenden Unruhe in Washington über die Vorwürfe russischer Einmischung in die Präsidentschaftswahlen von 2016 hat Präsident Trump in dieser Hinsicht wenige Fortschritte erzielen können, allerdings konnte er während seines Besuchs beim NATO-Hauptquartier in Brüssel am 25. Mai einen spektakulären Erfolg verbuchen. Er verweigerte das Bekenntnis zum gegenseitigen Verteidigungsabkommen und weigerte sich, den NATO-Mitgliedern Washingtons Verpflichtung gegenüber dem Prinzip des» »Einer für alle und alle für einen« zuzusichern. Dieses Prinzip, das sich in Artikel 5 des NATO Pakts findet, verpflichtet alle Mitgliedsstaaten dazu, jedem Mitglied, das angegriffen wird, beizustehen (allerdings gelobte Trump während einer Pressekonferenz in Washington zu einem späteren Zeitpunkt ausdrücklich, diesem Artikel treu zu bleiben). Tatsächlich ging er die Mitgliedsstaaten dafür an, dass sie zu wenig Ressourcen für das Militärbündnis beisteuern würden. Zwar haben auch andere US-Präsidenten vor ihm diese Beschwerde bereits vorgetragen, allerdings niemals auf solch herablassende und despektierliche Art und Weise, die zwangsläufig zu einer Entfremdung von den wichtigsten Verbündeten führen musste. Überdies war er sich mit führenden NATO-Funktionären uneins über das Ausmaß der Bedrohung, die von russischen Cyberattacken und politischer Einflussnahme ausgeht und die Solidarität des Bündnisses aufweichen könnte, und spielte deren Bedeutung herunter.

Während der letzten Station seiner Reise beim G7-Gipfel in Taormina auf Sizilien stieß Trump die Europäern erneut vor den Kopf. Presseberichten zufolge versuchten die Europäer, angeführt vom frisch gewählten französischen Präsidenten Macron und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, Trump zu überzeugen, im Pariser Klimaschutzabkommen zu bleiben, und verwiesen auf dessen Wichtigkeit für die euro-atlantische Solidarität.» Wenn die größte Wirtschaftsmacht aussteigt, überlässt man das Feld den Chinesen«, warnte Merkel. Doch Trump zeigte sich unbeeindruckt und wies darauf hin, dass die Schaffung von Arbeitsplätzen Vorrang vor Umweltschutzfragen hätte.»Jetzt führt China«, bemerkte ein resignierter Macron – ein Kommentar, der sich als prophetisch erweisen könnte.

Der dritte Schritt war Trumps offizielle Ankündigung des Rückzugs der USA aus dem Pariser Klimaabkommen. Nach derzeitigem Stand würde das Abkommen die USA zu einer deutlichen Reduzierung von CO₂-Emmissionen und anderer Treibhausgase (THG) verpflichten, insbesondere durch die Eindämmung der Verbrennung fossiler Energieträger. Durch den Ausstieg aus diesem Abkommen hofft Trump, allen Widrigkeiten zum Trotz, der heimischen Kohleindustrie (die derzeit unter der verstärkten Konkurrenz durch Erdgas, Wind- und Solarenergie leidet) neues Leben einzuhauchen und den Trend hin zu verbrauchsärmeren Fahrzeugen umzukehren, um so die Nachfrage nach Öl zu erhöhen.

Als er seine Entscheidung verkündete, behauptete der Präsident (fälschlicherweise), dass das Pariser Abkommen anderen Ländern, darunter China und Indien, erlauben würde weitere Kohlekraftwerke zu bauen, während die USA an der Ausbeutung ihrer eigenen fossilen Energieträger gehindert würden.»Wir haben mit die größten Energiereserven weltweit, genug um Millionen der ärmsten amerikanischen Arbeitnehmer aus der Armut zu befördern«, erklärte er.»Doch unter diesem Abkommen werden wir effektiv an der Nutzung des großartigen Reichtums unserer Nation gehindert.« Als er von den reichhaltigen Energieressourcen sprach, die er entwickeln wolle, meinte er freilich nicht das unbegrenzte Potenzial an Wind- und Solarkraft des Landes, sondern seine Öl-, Kohle- und Gasvorkommen. Er prahlte damit, dass viele Kohleminen bereits wieder »den Betrieb aufnehmen« und betonte seine Pläne, sämtliche Beschränkungen für Öl- und Gasbohrungen an Land im Bundesbesitz aufzuheben.

Zweifelsohne wird es Jahre des Gesetzschreibens, juristischer Winkelzüge und Verhandlungen im Kongress und mit der internationalen Gemeinschaft bedürfen, ehe das Weiße Haus eine solche pro-fossilistische Agenda vollständig in die Tat umsetzen kann. Gleichwohl bedeuten die bereits angekündigten Schritte, dass die regulatorischen Beschränkungen für einen erhöhten Verbrauch fossiler Brennstoffe aufgehoben und die Anreize für die Einführung erneuerbarer Energie gestrichen werden.

Die neue trilaterale Achse

Bei alledem sollte man sich vor Augen halten, dass dies nur die ersten vom Präsidenten anvisierten Schritte sind. Letzen Endes scheint er auf die Errichtung einer neuen Weltordnung entlang des Faktors Energiepräferenz zu zielen. Aus dieser Perspektive erscheint ein Bündnis zwischen Russland, Saudi-Arabien und den USA absolut plausibel. Autoritär gesinnte Führer, die das Öl- und Kohlezeitalter erhalten wollen, sind in allen drei Ländern an der Macht. Zugleich haben diese drei Staaten wiederum die Vorherrschaft in der globalen Energieproduktion inne. Als die drei weltgrößten Erdölförderer kommen sie für 38 Prozent der gesamten Ölproduktion weltweit auf. Die USA und Russland sind darüber hinaus die zwei größten Erdgasförderer der Welt. Zusammen mit Saudi-Arabien beziffert sich ihr Anteil an der globalen Gasproduktion auf 41 Prozent.

Hinzu kommt, dass jeder dieser drei Staaten eng mit anderen Öl- und Gasproduzenten verbunden ist: die USA mit Kanada; für Saudi-Arabien sind dies die Scheichtümer am Persischen Golf (einschließlich des winzigen Katars mit seinen gigantischen Erdgasfeldern); im Falle Russlands handelt es sich um die ehemaligen Sowjetrepubliken in Zentralasien. Dies verleiht der Dominanz dieser potenziellen trilateralen Allianz fossilistischer Ökonomien nur noch mehr Gewicht. Wenn man nun die Öl- und Gasproduktion all dieser Länder, einschließlich Aserbaidschans, Kasachstans, Kuweits, Omans, Katars, Turkmenistans und der Vereinigten Arabischen Emirate, zu der der ›Großen Drei‹ hinzuaddiert, so kontrolliert das sich ergebende Kombinat ungefähr 57 Prozent der weltweiten Öl- und 59 Prozent der weltweiten Gasproduktion. Angesichts der Tatsache, dass Öl nach wie vor das wertvollste Handelsgut der Welt darstellt und Öl und Gas zusammengenommen etwa 60 Prozent des weltweiten Energieverbrauchs ausmachen, bedeutet dies eine gewaltige Konzentration wirtschaftlicher und geopolitischer Macht.

Die Artikulation einer übergeordneten Strategie seitens Trumps und seiner Berater, sofern geschehen, dient der Stärkung der Beziehungen zwischen den USA und eben jenen anderen Petro-Mächten im Bereich der Energie, Diplomatie und des Militärs. Zugleich beinhaltet sie auch die Unterstützung dieser Länder gegen ihre Feinde, wie Trump sie Saudi-Arabien im Hinblick auf dessen Feindschaft mit dem Iran zugesichert hat.

Der US-saudische Zweig dieses Bündnisses ist bereits voll funktionsfähig. Trump hatte sicherlich erwartet, dass er nach seinem Einzug ins Weiße Haus in Bezug auf Russland ähnliche Fortschritte erzielen würde, allerdings haben seine zahlreichen Fehltritte diese Bemühungen bisher stark behindert. Kurz nach der Amtsübernahme wiesen Mitglieder seines Stabs das State Department (US-Außenministerium) an, nach Wegen zu suchen wie die Wirtschaftssanktionen gegen Russland – die bis dahin eine verstärkte Kooperation zwischen den Vereinigten Staaten und russischen Energiekonzernen verhinderte – aufgehoben werden könnten.

Und sollte es noch einen Zweifel hinsichtlich der Dreiecksform der entstehenden Allianz geben: In Moskau traf der russische Präsident Wladimir Putin Verteidigungsminister Mohammed bin Salman, den saudischen Vizekronprinzen, nur wenige Tage nach Trumps Treffen mit Prinz Mohammed in Riad.» »Die Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und Russland sind derzeit so gut wie selten zuvor«, sagte der Prinz laut Tass, der russischen staatlichen Nachrichtenagentur. Wie schon bei Trumps Besuch in Riad spielte auch im russisch-saudischen Dialog die Energiekooperation eine Hauptrolle.

Selbstverständlich stehen Trumps Plan für ein ölbasiertes trilaterales Bündnis noch diverse Hindernisse im Weg. Obwohl Russland und Saudi-Arabien viele Interessen teilen – besonders im Energiesektor, wo beide auf eine Produktionsdrosselung setzen, um die Preise in die Höhe zu treiben –, herrscht zwischen den beiden in vielen Bereichen auch Dissens. In Syrien unterstützt Russland beispielsweise das Regime von Baschar al-Assad, während die Saudis ihn entmachtet sehen wollen; außerdem ist Russland ein wichtiger Waffenlieferant für den Iran – ein Land, das die Saudis versuchen zu isolieren. Gleichwohl, Putins Treffen mit Prinz Mohammed im Anschluss an Trumps Besuch in Riad deutet durchaus darauf hin, dass diese Uneinigkeiten überwunden werden könnten.

Die Konturen einer möglichen neuen Weltordnung

Durch ein Bündnis der auf fossile Energieträger ausgerichteten Länder, einschließlich islamischer Länder, versucht Trump die Macht der pro-fossilistischen Kräfte weltweit zu stärken. Ironischerweise haben seine Possen, die auf eine Schwächung jeglicher potenziellen zukünftigen Allianz für grüne Energie abzielen, bisher einen Bumerang-Effekt gehabt: Potenzielle zukünftige Großmächte grüner Energie fühlen sich ermutigt, ihre partnerschaftlichen Beziehungen zu stärken und sich mit noch mehr Nachdruck für eine alternative Energiezukunft des Planeten in Stellung zu bringen.

»Möglicherweise werden wir eine bedeutsame Verschiebung der Dreiecksbeziehung zwischen China, den USA und der EU erleben, wobei China und die EU sich annähern und die USA und die EU sich voneinander entfernen werden«, so der Kommentar von Wang Dong, Assistenzprofessor an der School of International Studies der Universität von Peking. »Premier Li und Kanzlerin Merkel werden aller Wahrscheinlichkeit nach ihre Verpflichtung gegenüber dem Pariser Abkommen bekräftigen.«

In seinem Streben nach globaler Führung im Sektor der erneuerbaren Energien hat China enorme Fortschritte bei der Entwicklung und Einspeisung bzw. Nutzung von Wind- und Solarenergie gemacht. Wie Keith Bradsher von der New York Times in einem Bericht über Entwicklung großflächiger schwimmender Sonnenkollektoren in Chinas kürzlich schrieb: »Das Projekt spiegelt Chinas Bemühungen wider, angesichts des Rückzugs der USA die Weltordnung im Hinblick auf erneuerbare Energien neu zu formieren. Diese technologische Expertise wird eine tragende Säule der Infrastruktur in denjenigen Ländern bilden, die ihre Klimaziele erreichen wollen, wodurch China der bevorzugte Energiepartner für viele Nationen werden wird.«

Wir stehen wohl noch am Anfang, doch scheinen die Konturen einer möglichen neuen Weltordnung durchaus abzuzeichnen, eine Weltordnung, in der die fossilistischen Staaten um die Bewahrung ihrer Vormachtstellung kämpfen – und dies in einer Ära, in der ein größer werdender Anteil der Weltbevölkerung grüne Energie (und den damit verbundenen Beschäftigungsmotor) unweigerlich immer stärker bevorzugen wird. Allein die Ereignisse aus den ersten Monaten der Trump-Administration versorgen uns mit genügend Gedankenfutter in Bezug auf die Entstehung einer neuerlichen (diesmal energiebasierten) bipolaren Weltordnung, einschließlich eines bewussten Versuchs, die NATO handlungsunfähig zu machen; bislang erfolgloser Bemühungen um ein US-russisches Bündnis; Washingtons Unterstützung für saudische regionale Hegemonie; und des Aufstiegs eines möglichen deutsch-chinesischen Bündnisses. Es ist an uns, diese Entwicklungen weiter im Blick zu behalten.

Eines ist sicher: Vom Ergebnis dieser neugeordneten Bündnisse und Rivalitäten wird der gesamte Planet betroffen sein. Eine von Petro-Mächten beherrschte Welt wird eine sein, in der es massenhaft Öl gibt, der Himmel durch den Smog nicht mehr zu sehen ist, die Wettermuster unvorhersehbar werden, Küstenregionen von Untergang bedroht sind und Dürren eine wiederkehrende Gefahr darstellen. Auf solch einem Planeten, auf dem Nationalstaaten und Bevölkerungsgruppen um die immer geringer werdende Verfügbarkeit essenzieller Ressourcen kämpfen, darunter vor allem Nahrungsmittel, Wasser und Ackerland, kann die Kriegsgefahr nur steigen.

Im Gegensatz dazu hätte eine Welt, die von grünen Mächten dominiert würde und in der erneuerbare Energieressourcen billiger und verfügbarer wären, aller Wahrscheinlichkeit nach wesentlich weniger unter den Verwüstungen durch Kriege und einen extremen Klimawandel zu leiden. Diejenigen, die wie Trump einen von Öl (und anderen fossilen Brennstoffen) abhängigen Planeten bevorzugen, werden für ihre höllische Vision kämpfen, während die Befürworter einer grünen Zukunft alle Anstrengungen unternehmen werden, die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen und zu übertreffen. Selbst in den USA ist ein beeindruckender Zusammenschluss aus Städten, Bundesstaaten und Konzernen (darunter Apple, Google, Tesla, Target, eBay, Adidas, Facebook und Nike) entstanden (mit dem Slogan »We Are Still In« lautet – »Wir sind noch dabei!«), mit dem Ziel die Verpflichtung der USA gegenüber dem Klimaschutzabkommen unabhängig von Washington am Leben zu halten. Wir haben die Wahl: Entweder überlassen wir Donald Trump und seiner dystopischen Vision das Feld, oder aber wir tun uns mit denjenigen zusammen, die eine lebenswerte Zukunft für diese und kommende Generationen anstreben.

Dieser Beitrag erschien auf tom.dispatch.com und wurde für diese Ausgabe leicht gekürzt. Aus dem Englischen von Jan-Peter Herrmann