| Ein Zusammenbruch mit chinesischen Zügen

Die Aktienmärkte Shanghais und des technologiebasierten Shenzhen sind um jeweils 32 und 40 Prozent eingebrochen. Von der Spitze am 12. Juni bis zum vorläufigen Tiefpunkt am 8. Juli wurde Kapital in Höhe von über 3,2 Billionen US-Dollar vernichtet — etwa in gleicher Höhe wie sämtliche Börsenwerte Frankreichs und Spaniens zusammen. Der chinesische Staat antwortete mit einer Reihe von außergewöhnlichen und beispiellosen Maßnahmen, die in der Summe Kursentwicklungen nach unten sogar für illegal erklärten. Die chinesischen Börsen gehorchten. Während es weiterhin Volatilität gibt, haben sich die Märkte einige Wochen später um annähernd 15 Prozent erholt.¹

Was war passiert?

Vielleicht können wir es als „Zusammenbruch mit chinesischen Zügen“ bezeichnen, in Anlehnung an Deng Xiaopings Satz von 1978, mit dem er die Einführung des Kapitalismus in China als „Sozialismus mit chinesischen Zügen“ beschrieb.

Die Vernichtung von Finanzkapital ist gewaltig, doch wird sie nicht zum Kollaps der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) führen — und schon gar nicht Chinas selbst. Einige westliche BeobachterInnen² scheinen ihr Vertrauen in die Prophezeiung des „kommenden Zusammenbruchs Chinas“³ nie zu verlieren. Aber es ist nicht so. Nichtsdestoweniger gibt es im Falle des jüngsten Zusammenbruchs in China auch ein Quantum Schadenfreude auf der Seite westlicher BeobachterInnen. Chinesische Eliten sind jetzt mit ihrer eigenen Krise konfrontiert – sieben Jahre nach der globalen Finanzkrise, als chinesische BeobachterInnen westliche (v.a. US-amerikanische) Eliten für ihr flüchtiges und destruktives “freies Marktsystem” im Gegensatz zum stabilen und staatlich kontrollierten Finanzsystem Chinas kritisierten. Aber ob es uns passt oder nicht, der Kapitalismus ist das beständigste, flexibelste und dynamischste sozioökonomische Machtsystem das jemals existiert hat, und davon unterscheidet sich die chinesische Version nicht.

Die massive Vernichtung von $3.2 Billionen Finanzkapital hat keine breitere Finanzkrise in China ausgelöst — was illustriert, in welcher Weise Chinas Finanzsystem sich von dem anderer Großmächte unterscheidet. Während die Chinesische Zentralbank genügend Feuerkraft hat, um einen Einbruch in dieser Höhe zu managen, ist Chinas Finanzsystem überdies vergleichsweise abgekoppelt – sowohl von den globalen Finanzwelt als auch von Chinas eigener Bevölkerung. Nur 6 Prozent der chinesischen Haushalte besitzen überhaupt irgendwelche Aktien⁴, im Vergleich zu 55 Prozent in den Vereinigten Staaten. Die Abkopplung erklärt partiell, warum der chinesische Börsenmarkt im Verhältnis zu Nachbarstaaten sowohl von der Ostasienkrise 1997/98 als auch von der globalen Finanzkrise 2008/9 weniger beeinflusst wurde. Dies ist das Ergebnis staatlicher Politik.

Die globale Investorenklasse kann auf dem chinesischen Börsenmarkt nicht frei kaufen und verkaufen. Um den freien Fall zu stoppen, erließ der Staat darüber hinaus im frühen Juli 2015 etliche Krisenmaßnahmen: etwa Ein-/Ausreisesperren für Führungskräfte, Aufsichtsratsmitglieder und alle InvestorInnen, die in den nächsten sechs Monaten 5 Prozent oder mehr Gewinn aus dem Verkauf von Firmenanteilen erzielen werden, oder auch die Nötigung ⁵ “gelisteter Firmen“, positive Meldungen zu bringen, um Aktienkurse zu stützen“. Einer von Chinas größten institutionellen Investoren, der nationale Sozialversicherungsfonds, wurde angewiesen, überhaupt keine Anteile zu verkaufen. Und vom 8. bis zum 10. Juli war der Wertpapierhandel für die Hälfte der gelisteten Firmen Chinas gänzlich ausgesetzt.

Die soziale und politische Stabilität ist wichtiger als die Interessen von Investoren und Aktionären. Das ist einer der Gründe, weshalb der Gebrauch der Bezeichnung “neoliberal” bezogen auf China eher Verwirrung stiftet: die liberale Teilung zwischen öffentlich und privat existiert nicht.

Eine primäre Funktion des chinesischen Börsenmarktes ist es, die Ersparnisse der neuen Mittelklassen in den staatseigenen Unternehmenssektor zu transferieren – ähnlich wie einst in den Entwicklungsstaaten Japan und Südkorea, um dem eigenen Kapital Vorteile zu verschaffen⁶.

Regulation lässt kreditgetriebene Blase platzen

Staatliche Kontrolle über die Aktienmärkte wird in Zukunft keine Finanzkrisen verhindern und heißt nicht, dass der chinesische Staat nach Belieben den Finanzsektor kontrolliert. Tatsächlich war die rasante Ausbreitung des jüngsten Zusammenbruchs Folge einer Regulierungsmaßnahme: am 13. Juli wurde die Abschaffung des Margin Lending angekündigt, einer Praxis, sich Geld zu leihen um es in Anteile zu investieren, die sich unkontrolliert verbreitete. Chinas 140-prozentiger Börsenboom vom November 2014 bis zum 12. Juni 2015 war durch solche Kredite bedingt gewesen.

Drei Wochen später verstärkte die regierungsseitig betriebene Erholung wieder massiv eben jene Praxis des Margin-Lending. Die Chinesische Zentralbank und alle großen staatseigenen Banken pumpten hunderte von Milliarden Dollar in die China Securities Fund Corporation, das 2011 gegründete staatseigene Hauptvehikel zur Vergabe von Krediten an Maklerfirmen im Margin-Lending.

Der offiziell sanktionierte Anteil von Margin-Anleihen liegt bei zwei zu eins, aber auf dem grauen Kapitalmarkt erreicht er angeblich fünf zu eins oder mehr, mit unbekannten Risiken für das Finanzsystem. Im Ergebnis liegt das systemische Risiko durch Margin-Lending nunmehr noch höher als zuvor. Und niemand weiß, was passieren wird, wenn der Staat die Notfallmaßnahmen lockert, die derzeit den Fall seines Börsenmarkts abfangen.

Der jüngste Zusammenbruch und die breite Staatsintervention tragen zu einer weit verbreiteten Unsicherheit bei, wohin sich China ökonomisch entwickeln wird. Das staatliche Management des Sturzes legt nahe, dass Chinas Währung Remnimbi weit davon entfernt ist, zur Herausforderung für den US-Dollar als globale Reservewährung zu werden, was ja zumindest einen offenen Kapitalverkehr voraussetzen würde. Und die Ereignisse lassen auch Zweifel hinsichtlich Chinas Unzahl von Institutionen und Initiativen zur Infrastrukturentwicklung steigen – von der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank (AIIB) zum Silk Road Fund (dt. Seidenstraßen-Fonds) – , die alle partiell von einer Finanzierung durch einen funktionierenden und offenen nationalen Börsenmarkt abhängen.

Kontrollierte Instabilität

Zugleich sagen ÖkonomInnen, dass die chinesische Wirtschaft substantielle Überkapazität in bestimmten Sektoren von Produktion und Immobilien habe, und der Regierung zufolge, ungefähr die Hälfte der chinesischen Staatsinvestitionen zwischen 2009 und 2013 – etwa $6.8 Billionen – in “ineffektive” Projekte⁷ geflossen sei. Die Verschuldung der Unternehmen in China explodierte⁸ auf einen Stand von 160 Prozent des BIP (in den USA liegt die Unternehmensverschuldung als zweithöchste der Welt bei 68 Prozent).

Aber diese potentiellen Pulverfässer künden nicht notwendigerweise vom Untergang des von der KPC beherrschten politischen System oder von Chinas Version des Kapitalismus. Zum Vergleich: der japanische Aktienmarkt war in den späten 1980er Jahren der florierendste und wurde zu Beginn der 1990er der Weltgrößte; er überholt sogar den der Vereinigten Staaten. Der Aufschwung verwandelte sich dann mit einem Crash von 39 Prozent Ende 1991 in eine Wirtschaftskrise und zwei Dekaden Deflation und Stagnation, von denen sich Japan erst noch gänzlich erholen muss.

Indes, während kaum anzunehmen ist, dass Japan in absehbarer Zeit seine Wachstumsraten der 1980er wieder erreichen wird, ist es zu keinem Kollaps gekommen. Japan bleibt das zweireichste (gemessen am Reinvermögen der Haushalte) und technologisch am zweitbesten aufgestellte Land der Welt. Was sich gegenüber den 1980er Jahren geändert hat, sind die Voraussagen der KonjunkturbeobachterInnen, die das Land damals als eine die USA überflügelnde nächste Supermacht gesehen hatten.

Mit der Wachstumsverlangsamung Chinas inmitten von verstärkten innerstaatlichen Problemen — darunter steigende Schulden, finanzielle Volatilität, Überkapazität, manchmal gar die Möglichkeit einer ausgewachsenen Finanzkrise in naher Zukunft — werden BeobachterInnen in ähnlicher Weise ihre Erwartungen an ein explosives chinesisches Wachstum anpassen müssen. Eine solche Revision hat über China hinauswachsende Implikationen, nämlich auf die zahlreichen Länder die von Exporten nach China abhängen — insbesondere Warenexporteure aus dem globalen Süden, aber auch Australien und, in geringerem Ausmaß, Kanada (und nicht zuletzt der Bundesrepublik Deutschland; d.Red.).

Doch Verlangsamung und das Unvermögen, sich von den USA abzukoppeln oder gar diese zu überflügeln, kommt sicherlich nicht einem Kollaps gleich. Und die Erfahrung Japans sagt uns, dass die Lage selbst mit einem Schuldenberg in Höhe des Fuji nicht notwendigerweise unbeherrschbar ist, wenn das Finanzsystem relativ abgeschottet bleibt⁹.

Japan war in der Lage, mit einer Schuldensumme von annähernd oder über 200 Prozent des BIP mehr als eine Dekade auszuharren, weil die Mehrheit der Teilnehmenden am japanischen Finanzsystem Inländer sind. Dies trifft im Fall von Chinas noch stärker zu, da das chinesische Finanzsystem der staatlichen Verfügung unterworfen ist — und nicht der von privaten chinesischen oder gar ausländischen InvestorInnen.

Hauseigentum und Massenkonsumption

Wie sich jedoch inländische Widersprüche wie Überkapazität und Überinvestitionen auswirken werden, bleibt der Vermutung überlassen. Die KPC wird wahrscheinlich ihre Politik von Versuch und Irrtum weiter führen — zu zulasten der chinesischen Arbeitenden¹⁰. Die Geschichte der Vereinigten Staaten bietet Anschauungsmaterial zum Verständnis: Integration durch Massenkonsumption gekoppelt mit einer erfolgreichen Kampagne zur Vernichtung der Gewerkschaften. Was die US-amerikanischen Eliten in etwa einem halben Jahrhundert geschafft haben, versucht China in weniger als zwei Dekaden zu erreichen. Seit 2012 hat President Xi Jinping sogar das Konzept des “Chinesischen Traums” kundgetan, in dem steigender Lebensstandard sich mit Hauseigentum und Massenkonsumption vereinigt.

Doch im Gegensatz zum rüden Individualismus in den USA, enthält der chinesische Traum auch einen speziellen nationalistischen Diskurs, der sich um die Rückführung Chinas zu seinem Status als Großmacht, als “Reich der Mitte” dreht — um niemals wieder etwas zuzulassen wie das sogenannte “Jahrhundert der Demütigung” (1839–1949), in dem China unter westlichem und japanischem Imperialismus gelitten hatte. Der Garant dafür ist die Führung und das Management durch den Einparteienstaat.

Zurecht mit Spannung auf ansteigenden Aktivismus der Arbeitenden in China geblickt¹¹. Die Politik sich darauf die Position der Arbeitenden innerhalb der Ausbeutungsstruktur des chinesischen Traums und der KPC-Herrschaft zu verbessern, um eine Bewegung zu vermeiden, die den autoritären Staatskapitalismus selbst herausfordern könnte.

Das alles kann sich natürlich ändern. Es ist daher von Bedeutung aus der sich stetig wandelnden Form des chinesischen Kapitalismus zu lernen. Etwa mit Blick auf staatliche Kontrolle und Nationalisierung des Bankensystems – was in China zu weniger Krisenanfälligkeit führt. Doch zeigt die jüngste Krise auch, ein solches System kann weder Krisen vermeiden, noch ist es im Ergebnis für die Verbesserung der Lage der Lohnabhängigen besser geeignet.

Mithin ist, wiewohl die „Nationalisierung“ des Finanzsektors notwendig bleibt, Demokratisierung der grundlegende Faktor, um die Interessen der arbeitenden Menschen zu sichern. Diese Interessen werden keine Priorität erreichen, solange das Finanzsystem durch eine einzige autoritäre Partei – wie in China – geleitet wird, oder durch private kapitalistische Interessen, wie in den Vereinigten Staaten. Das Finanzsystem, insbesondere die Entscheidungsfindung darüber, wohin Kredite gelenkt werden, muss demokratisiert werden.

In der Zwischenzeit sollten wir uns, angesichts der gegenwärtigen Struktur der globalen, und in Chinas Fall, nationalen Finanzmärkte, bedauerlicherweise auf mehr und wahrscheinlich sogar noch größere künftige Krisen einstellen.

Der Text erschien erstmals in der Zeitschrift Jacobin.
Aus dem Englischen von Corinna Trogisch.

Anmerkungen

1 www.wsj.com/articles/everything-you-need-to-know-about-chinas-stock-markets-1436534913
2 http://www.wsj.com/articles/the-coming-chinese-crack-up-1425659198
3 https://books.google.com/books/about/The_Coming_Collapse_of_China.html?id=P07qV5Db04UC
4 http://www.ft.com/cms/s/0/f3d94f92-2715-11e5-9c4e-a775d2b173ca.html#ixzz3g5NsbwmU
5 http://www.ft.com/intl/cms/s/0/c00099de-29e3-11e5-acfb-cbd2e1c81cca.html#axzz3gFo8egBR
6 www.ft.com/intl/cms/s/0/a24c6f0e-264f-11e5-bd83-71cb60e8f08c.html#axzz3gXKnNhay
7  http://fortune.com/2014/12/01/china-investment-losses-infrastructure
8 www.ft.com/intl/cms/s/0/c8fb93da-2b47-11e5-8613-e7aedbb7bdb7.html#axzz3g5dsvngX
9 Zudem hat die Regierung nun den Remnimbi in mehreren Schritten gegenüber dem Dollar abgewertet, um angesichts der Instabilität auf dem Binnenmärkten die schwächelnden Exportwirtschaft wieder anzukurbeln; d. Red.
10 https://www.jacobinmag.com/2014/10/the-urbanization-of-the-chinese-working-class/
11 https://www.jacobinmag.com/2014/08/china-labor-insurgency/