SCHWIERIGKEITEN DER BRASILIANISCHEN MST BEIM KAMPF UM LAND ALS GEMEINGUT
Trotz dramatischer Zuspitzung der Hungerkrise 2008 werden Bauern weiter von ihrem Land verdrängt. Allein im Jahr 2009 sind weltweit schätzungsweise 30 Millionen Hektar Ackerland vernichtet worden – die Fläche Italiens. Nicht nur die massive Bodenspekulation durch einheimische und ausländische Investoren, sondern auch die »Versiegelung« von Land durch industrielle Bebauung, die Ausbeutung von Rohstoffen in breiten Flächen über Tage und dramatisch verschlechterte Umweltbedingungen, an denen die kapitalgetriebene, industrielle Landwirtschaft eine erhebliche Mitverantwortung trägt, sind die entscheidenden Faktoren. Der UN-Sondergesandte für das Menschenrecht auf Nahrung spricht von einem »explosiven Cocktail«, der die Ernährungsgrundlage von Bauern, Fischern und Indigenen zerstöre (de Schutter 2010, 5f). »Land Grabbing« stellt nur die Spitze der massiven Landkonzentrationsprozesse dar (vgl. Luxemburg 2/2009, 76ff). Seit den späten 1970er Jahren wurden Politiken der Verteilung und Umverteilung von Land abgelöst durch neoliberale Strategien einer faktischen »no land policy«, die sich darauf beschränkte, private Landtitel zu vergeben, was in vielen Fällen zu einem weiteren Konzentrationsprozess über den Markt führte (Borras/Franco 2010, 27).
Angesichts dieser Entwicklung sind Konzepte gefragt, die der Einhegung und dem Zur-Ware-Machen von Boden ein radikales Verständnis von Land als Gemeingut entgegenstellen. Welchen Beitrag kann hierzu die Commons-Debatte leisten? Die Commons-Literatur betont spezifische Eigenschaften der Ressource Land. Erstens füge Land sich nicht in die übliche Zweiteilung in »begrenzte Gemeingüter« (z.B. Öl) und »unbegrenzte Gemeingüter« (Sonnenlicht, Wissen und Ideen etc.). Land sei nur dann »begrenzt« verfügbar, wenn der Mensch sich weigert, es zu kultivieren und ihm durch angemessene Fruchtfolge Nährstoffe nicht nur zu entziehen, sondern auch wieder zuzufügen. Land als Gemeingut schließe also die kollektive Aufgabe ein, es als Ressource zu erhalten. Es gehe daher nicht nur um die Frage der Zuteilung, sondern auch um die Frage nach der Form von Bewirtschaftung. Zweitens impliziere die Forderung nach Land als Gemeingut noch nicht notwendig eine Kollektivierung der Bodenbearbeitung (Augsten 2008, 131f). In der Tat wird Land als Gemeingut zunehmend auch von Bauernbewegungen selbst als kollektives Recht artikuliert. In der Commons-Debatte wird unter commoning ein gemeinsames Praktizieren von Bewirtschaftung und Fürsorge, Austausch jenseits von Äquivalententausch verstanden. Verschiedene Bereiche – auch Land – sollen dem privaten oder öffentlichen Eigentum entzogen werden. Als Beispiele für erfolgreiche Aneignungen werden etwa Gemeinschaftsgärten angeführt. Es handelt sich bei den Beispielen in aller Regel nicht um agrarische Nutzflächen, die über Gemeinschaftsgärten hinausgehen.1 Vielfach werden Flächen über Stiftungsfinanzierungen gekauft, um sie dann dem Markt zu entziehen.
Die Kämpfe der Landarmen um Zugang zu Land werden jedoch nicht über den Markt geführt. Die Machtlosigkeit und Armut der Landlosen weltweit definiert sich gerade über ihre mangelnde Kaufkraft, die sie aus dem System der reinen Warenbeziehungen ausschließt. Die Bewegung, die in den letzten Jahrzehnten eine »veritable land reform from below« durchgesetzt hat (Rosset 2001, zit. nach Paasch 2006, 27), fand bislang in der Commons-Literatur keine Beachtung: die Movimento dos Trabalhadores Rurais sem Terra (MST) in Brasilien.
Die MST sieht sich derzeit in der brasilianischen Öffentlichkeit mit einer Welle der Kritik konfrontiert. In den letzten vier Jahren wurden auf Betreiben der bancada ruralista drei parlamentarische Untersuchungsausschüsse gegen die Landlosenbewegung eingesetzt. Auch in der akademischen Welt verliert die MST an Akzeptanz. Kritisiert wird das Konzept der Gemeinschaftssiedlungen der MST-Führung, das Ablehnung und zum Teil Widerstand bei MST-Siedlerinnen gegen »zwanghafte Formen« der Kollektivierung erfahre. Als »veraltet« werden auch die Landbesetzungen selbst dargestellt. Schließlich wird von konservativer Seite die Ausrichtung auf eine andere, sozialistische Gesellschaft als ein destruktives Moment der MST interpretiert.
All diese Kritikpunkte basieren auf einem verkürzten Verständnis dessen, worum es der MST geht: konsequent an der Forderung von Land als Gemeingut festzuhalten. Gerade durch eine Auseinandersetzung mit der Kritik an der MST könnte die Commons-Literatur ihr Verständnis davon vertiefen, welche Kämpfe und Schwierigkeiten mit einer Aneignung von Gemeingütern konkret verbunden sind, und welche Dimensionen ein »Commoning«- Begriff einzubeziehen hätte.
ZWISCHEN INDIVIDUELLER FREIHEIT UND KOLLEKTIVITÄT
»Gemeinschaft« stellt für die Millionen der sem terras in Brasilien in ihrem Kampf um Land kein vages, hoffnungsvolles Prinzip einer künftigen, solidarischen Ordnung dar. Es bedeutet vor allem Schutz vor Gewalt durch die Milizen und Sicherheitsdienste der Groß- besitzer und des Agrobusiness. Es garantiert diesen Schutz nicht, aber mindert das Risiko erheblich, verfolgt und ermordet zu werden. Die MST versucht, ihren ArbeiterInnen durch direkte Besetzungen Land zu verschaffen. Besetzt werden zumeist unproduktive Flächen, die formal Großgrundbesitzern und in jüngster Zeit zunehmend dem Agrobusiness gehören. In der ersten Phase der Landnahme leben die Besetzenden in kollektiven Gruppen, Acampamentos genannt. In dieser Situation sind sie auf kollektive Bewirtschaftung und kollektive Entscheidungsfindung angewiesen. Nur ein Teil der Besetzungen gelingt. Die Anerkennung des Landeigentums durch die nationale Regierungsstelle für Landkolonisierung und Agrarreform (INCRA) kann Jahre dauern, wenn sie überhaupt erfolgt. Sobald die staatliche Anerkennung der Siedlungen erfolgt ist, sollen aus den Acampamentos des Selbstschutzes basisdemokratische Kooperativen entwachsen. Doch nicht alle Kollektivsiedlungen überstehen die »Mühen der Ebene«, die auf die erfolgreichen Landbesetzungen folgen. Solidarische Inseln von Landarbeiterkollektiven inmitten des brasilianischen Agrarkapitalismus zu schaffen, ist schwierig. Bis Anfang der 1990er Jahre versuchte die MST durchgehend, über das Stadium der Acampamentos hinaus das erkämpfte Land zu vergemeinschaften und die Siedler in Produktionskooperativen (CPA) zu organisieren. Sie orientierte sich dabei an dem Modell der kubanischen Produktionsgenossenschaften, die Ende der 1980er Jahre aus den Staatsbetrieben hervorgegangen waren. Was inzwischen vielfach als verbohrte Ideologie dargestellt wird, basiert auf einer ökonomisch sehr plausiblen Überlegung: Der kleinbäuerliche Betrieb an der Grenze zum Minifundium ist unter den Bedingungen, unter denen MST-Mitglieder an Land kommen, nur unter höchsten Anstrengungen überlebensfähig: Die brachliegenden Flächen, auf die die MST zugreift, sind in der Regel unfruchtbares Weideland, auf dem Reis oder Getreide nur mangelhaft kultiviert werden kann. Auch die Bedingungen der Vermarktung sind oft schwierig, zumeist geprägt von weiten Entfernungen zu den Absatzmärkten und schlechter Infrastruktur. Viele der Landlosen haben keinen bäuerlichen Hintergrund und verfügen daher über äußerst geringes Wissen. Oftmals misslingt die agrarische Bewirtschaftung komplett und zwingt einzelne Familien dazu, ihr Land zu verpachten.
Doch schon um 1993 wurde deutlich, dass das System der Produktionskooperativen, die in einem nationalen Netzwerk (CONCRAB) zusammengeschlossen waren, nicht funktionierte. Immer wieder gab es starken Widerstand der Landarbeiter. Die Landwirtschaft in der MST wird heute in den Siedlungen zu knapp 80 Prozent durch Familienwirtschaften betrieben (Wienold 2007, 140).
Den genannten Problemen auf individueller Ebene wird von Seiten der MST durch verschiedene Ansätze auf kollektiver Ebene begegnet:
1 | Von Beginn an spielte Bildungsarbeit und die Förderung einer solidarischen und kollektiven Kultur eine zentrale Rolle. Erfahrene Bauern, Lehrer und ProfessorInnen versuchen, Obdachlose aus Favelas, Tagelöhner von Zuckerrohrplantagen und Arbeiter aus Bergwerken zu Bauern auszubilden. Das war auch ein Grund, weshalb die MST lange an dem Modell der Produktionskooperativen festhielt. Kollektive Strukturen und Siedlungen erleichterten die Durchführung der Bildungsarbeit erheblich. Die angestrebte Kultur der Solidarität stößt auch an andere Grenzen. Zwar benennt die MST als eines ihrer sechs Kernziele, »alle Formen sozialer Diskriminierung zu bekämpfen und die gleichberechtigte Partizipation von Frauen anzustreben«.2 Doch bleibt geschlechtliche Diskriminierung ein verbreitetes Problem – etwa durch strukturellen Ausschluss von allein erziehenden Frauen von Entscheidungen und durch alltägliche Praxen der MST-Basis – wie in Brasilien allgemein.
2 | Problemen in der Produktion wird durch Formen der überlokalen Zusammenarbeit begegnet, beispielsweise durch genossenschaftliche Vermarktung. Ein breites Netzwerk an MST-Agrarkooperativen mittlerer Größe vermarktet Kaffee, Tee, Obst, Gemüse, Maniok und Fleisch im Wert von durchschnittlich 50 Millionen US-Dollar pro Jahr. Aus den Einnahmen wird ein Großteil der Gesundheits- und Bildungsarbeit der MST finanziert.
3 | Die MST versucht seit den späten 1990er Jahren auch der Landlosigkeit in den Favelas der großen Städte zu begegnen. 1997 gründete sich die Obdachlosenbewegung MTST, die seitdem Brachland in den Metropolen Brasiliens und in ihrem Umland besetzt.
LANDBESETZUNGEN ALS MITTEL DER ANEIGNUNG
Auch ihre Gegner bestreiten nicht, dass die MST insgesamt erfolgreich war. Seit ihrer Gründung 1985 hat sie über 250 000 Landbesetzungen durchgeführt und für mehr als 350 000 Familien in 2 000 Reformsiedlungen Land erkämpft. Dennoch werden die fortgesetzten Kämpfe und Besetzungen kriminalisiert. Der ehemalige Vorsitzende des INCRA, Xico Graziano, behauptete, es gebe in Brasilien keine unproduktiven Ländereien der Latifundien mehr (Käss 2007, 6). Dagegen lagen 2002 noch immer ca. 44 Prozent der nutzbaren Fläche brach (d.h. 166 Millionen Hektar; vgl. Paasch 2006, 26). Das eigentliche Problem ist ein anderes: Weil immer größere Flächen in Plantagen des Agrobusiness umgewandelt werden, bleibt für Landbesetzungen zunehmend nur unproduktives Land in Randgebieten.
In Artikel 184 (Kapitel III) der brasilianischen Verfassung von 1988 wird das Recht auf Landbesitz an dessen »soziale Funktion« geknüpft. Dem Staat wird die Berechtigung zugestanden, Agrarbetriebe, die ihre Sozialfunktion nicht erfüllen, mit Entschädigung zu enteignen. Die MST steht mit ihren Landbesetzungen von Brachflächen also auf dem Boden der Verfassung. Dennoch hat sie in den letzten Jahren an Akzeptanz verloren.
Im September 2009 machte die Besetzung einer Orangenplantage der MST im Bundesstaat Sao Paolo Schlagzeilen. Ein Film, der die Besetzerinnen beim Fällen von Orangenbäumen zeigte, sorgte für Empörung. Weniger bekannt ist das umstrittene Verfahren, unter dem sich der betroffene Produzent von Saftkonzentrat, Cutrale, das ehemalige Staatsland angeeignet hatte. Doch das Vorurteil wurde genährt, der MST würde produktive Betriebe zerstören. Zugleich stehen die Formen der Sachbeschädigung von Exportplantagen in keinem Verhältnis zu der direkten Gewalt, die von Großgrundbesitzern auf Landlose ausgeübt wird. Nach Angaben der CPT wurden allein in dem Staat Pará zwischen 1994 und 2004 173 Menschen in Auseinandersetzungen um Land getötet; in über 500 Fällen wurde Personen mit dem Tode gedroht. In den ersten Jahren der Regierung Lula nahm die Zahl der Morde an Landlosen eher noch zu.
DIE AGRONEGÓCIO UND DAS FERNZIEL EINER GERECHTEN GESELLSCHAFT
Es wäre leichtfertig, wenn die MST Land als Gemeingut einfordern würde, ohne das gegenwärtige brasilianische Kapitalismusmodell und die bestehenden Machtverhältnisse zu berücksichtigen. Unter dem gegenwärtigen Agrarexportmodell Brasiliens gäbe es keinen Spielraum für eine umverteilende Agrarreform. Der Status Brasiliens als größter Exporteur von Rindfleisch, Hühnchen, Orangensaftkonzentrat, Zucker und Kaffee sowie als bedeutender Exporteur von Sojabohnen, Baumwolle und Mais basiert auf agroindustriellen Großtechnologien (z.B. Gentechnik, großflächigem Pestizideinsatz, vielfach aus der Luft), auf niedrigsten Lohnkosten und wesentlich auf der massiven Konzentration von Land. Joao Pedro Stedile, einer der führenden Köpfe der MST, knüpft die Möglichkeit, Land als Gemeingut durch Umverteilung zu realisieren, an einen grundlegenden Wandel des Wirtschaftsmodells: Er schlägt erstens eine Umorientierung der Agrarproduktion auf die Binnenmärkte vor, zweitens die Gewährung eines staatlichen Mindesteinkommens, das die Nachfrage nach Agrarprodukten stimuliert, drittens eine schrittweise Einführung von Genossenschaften, die die Nahrungsmittelverarbeitung organisieren, wie dies in der MST bereits heute realisiert wird, und viertens die Ausrichtung von Forschung und staatlicher Förderung auf ein neues, agroökologisches Technologiemodell. Land als Gemeingut, so lässt sich die Argumentation Stediles zusammenfassen, ist ohne ein alternatives Wirtschaftsmodell nicht zu haben (2002, 23f). 2006 wurden 84,4 Prozent der Nahrungsmittelversorgung Brasiliens durch die familiäre, bäuerliche Landwirtschaft getragen, die lediglich 24,3 Prozent der fruchtbaren Landfläche Brasiliens bewirtschaftete. Mehr als drei Viertel des Landes lag in den Händen des Agrobusiness und des Großgrundbesitzes. Zugleich generierte die bäuerliche Landwirtschaft nicht nur deutlich mehr Arbeitsplätze pro Fläche, sondern ermöglichte auch eine deutlich effizientere Bodenbewirtschaftung: 2006 lag der Bruttoertrag pro Hektar in den Familienbetrieben (677 Real pro Hektar) um 89 Prozent höher als die Hektarerträge des Agrobusiness mit 358 Real pro Hektar (IGBE 2009).
Viele der etwa 1,5 Millionen Mitglieder der MST haben ihr ursprüngliches Ziel, ein Stück eigenes Land zu bewirtschaften, längst erreicht. Die MST bemüht sich, sie in der Organisation zu halten: Die Mehrheit dieser Mitglieder stellt der Organisation drei Prozent des eigenen Einkommens zu Verfügung. Sie bleiben aktiv, auch weil die MST nicht nur für Landbesetzungen und Forderungen nach einer Agrarreform steht (in jüngster Zeit organisierte sie einen zweimonatigen Protestmarsch durch Teile des Landes und Straßenblockaden, um die Vertreibung von Landlosenfamilien zu verhindern). Andere Kampagnen zielen auf die Durchführung einer Volksbefragung zur Wiederverstaatlichung des Bergbaugiganten VALE, auf Proteste gegen die Verbreitung von gentechnisch manipuliertem Saatgut durch den Schweizer Konzern Syngenta und auf eine progressive Steuerreform.
Das harte und teils widersprüchliche Schicksal der LandbesetzerInnen zeigt zugespitzt, dass Gemeingüter im bestehenden Modell des Kapitalismus nicht ohne weiteres zu haben sind. Die Aneignung von Gemeingütern findet nicht im luftleeren Raum statt, sondern im Kontext von Machtverhältnissen. Sie erschweren nicht nur die Bewirtschaftung der Gemeingüter erheblich, sondern zwingen auch dazu, den Kampf um das Gemeingut Land an gesamtgesellschaftliche Alternativen zu koppeln. Ein Herumlavieren um die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse hilft nicht weiter. Die Commons-Debatte sollte bei Fragen nach Aneignung von Gemeingütern an die Kämpfe und Schwierigkeiten von Bauern- und Landlosenbewegungen wie der MST anknüpfen, für die es bei den Gemeingütern um alles geht.
LITERATUR
Augsten, Frank, 2008: Die Bodenfrage neu stellen: aber wie?, in: Silke Helfrich und Heinrich-Böll-Stiftung (Hg.): Wem gehört die Welt? Zur Wiederentdeckung der Gemeingüter, Berlin, 131f
Barnes, Peter 2008: Kapitalismus 3.0. Ein Leitfaden zur Wieder aneignung der Gemeinschaftsgüter, Hamburg
Borras, Saturnino, und Jennifer Franco, 2010: Towards a Broader View of the Politics of Global Land Grab: Rethinking Land Issues, Reframing Resistance (ICAS Working Paper 1), Amsterdam
De Schutter, Olivier, 2010: Access to Land and the Right to Food. Report of the Special Rapporteur to the General Assembly (A/65/281), Genf
IGBE, 2009: Agricultura Familiar no e o Censo Agrobecuário 2006, Sao Paolo
Käss, Susanne, 2007: Die brasilianische Landlosenbewegung MST. Zwischen Chance, Chaos und Systemkritik, in: KAS-AI 8, 6–30, www.kas.de/wf/doc/kas_11784-544-1-30. pdf?070904125004 (10.11.2010)
Paasch, Armin, 2006: Marktgestützte Agrarreformen: Eine Zwischenbilanz aus menschenrechtlicher Perspektive, in: Zeitschrift für Sozialökonomie 148, 27ff
Rosset, Peter, 2001: Tides Shift on Agrarian Reform: New Movements Show the Way, in: Food First Backgrounder Bd. 7, 1, Oakland
Salzer, Irmi, 2005: Der MST und sein alternatives Projekt: Die politische und gesellschaftliche Rolle der brasilianischen Landlosenbewegung, in: Journal für Entwicklungspolitik XXI/2, 75
Stedile, Joao Pedro, 2002: Eine Agrarreform neuen Typs, in: ILA 261, 23f
Wienold, Hanns, 2007: Leben und Sterben auf dem Lande. Kleinbauern in Indien und Brasilien, Münster
Anmerkungen
1 Vgl. Barnes 2008, 172f. Selbstverständlich kann auch die Aneignung nicht-agrarischer Flächen von höchster sozialer Bedeutung sein, vgl. die Fotostrecke zur Take-back-the-Land Bewegung in den USA in diesem Heft, 96/97.
2 Seit 2002 gibt es einen eigenen Bereich der MST, der sich ausschließlich mit Gender und Gleichberechtigungsfragen beschäftigt, vgl. Salzer 2005, 75.