| Die Angst des Journalismus vor der sozialen Kluft

Juli 2013 Druckansicht
von Hans-Jürgen Arlt und Wolfgang Storz

Blitzlichter aus dem Frühjahr 2013: Weltweit fliegen Steueroasen auf. Ebenso der Steuerhinterzieher Uli Hoeneß. Die Nachsicht der Steuerbehörden mit den Reichen wird ein Thema. Und: Mit dem Buch Die neue Umverteilung greift Deutschlands renommiertester Historiker Hans-Ulrich Wehler in die Debatte über die Entwicklung der Einkommen und Vermögen ein. Fast zeitgleich legt die schwarz-gelbe Bundesregierung den Vierten Armuts- und Reichtumsbericht vor. Wehler befürchtet, die wachsende soziale Ungleichheit könne sich zu einer existentiellen Gefährdung des Gemeinwesens auswachsen. Der FDP-Vizekanzler hingegen jubelt: “Der Bericht zeigt: Deutschland ging es noch nie so gut wie heute.”

Hier streiten nicht zwei Außenseiter über ‚deutsche Zustände‘, sondern zwei Persönlichkeiten des Establishments vermitteln diametral entgegengesetzte öffentliche Eindrücke. Es ist einfach auszumachen, wer die Potemkin’schen Dörfer baut. Selbst im regierungsnahen Bayerischen Rundfunk war über Wehlers Buch zu hören: „Wehler untersucht die rasant auseinanderdriftenden Einkommens- und Vermögensverteilungen von Arm und Reich, ungleiche, von der Herkunft abhängige Bildungschancen, ungleiche Wohnbedingungen, die Ungleichheit zwischen Ost und West sowie die zwischen Mann und Frau und die Zementierung der Ungleichheit auf dem Heiratsmarkt und in den Chefetagen der Firmen.“

Was, wann, wie zum öffentlichen Thema wird – das hängt gewiss nicht nur, aber zu einem beachtlichen Teil vom Journalismus ab. Dessen Arbeit wird wiederum in vielfältiger Weise beeinflusst. Die Unabhängigkeit, die ihm das Grundgesetz unter dem Stichwort Pressefreiheit zuerkennt und die sich der Journalismus auch selbst stolz auf die Fahnen schreibt, erleidet im Alltagsgeschäft viele Schwäche- und Ohnmachtsanfälle. Aber: Sie lebt. Redaktionen haben Spielräume für eigene Entscheidungen. Sie haben vor allem die Möglichkeit, Akzente zu setzen, wenn sie in den Kommentarspalten ihre Meinung publizieren.

Wir wollten wissen, wie meinungsbildende deutsche Redaktionen mit den Themen Armut und Reichtum umgehen, ob und wie sie soziale Ungleichheiten kommentieren.

Ausgewählt haben wir die Hauptstadt-Tageszeitungen Berliner Zeitung und Tagesspiegel sowie die beiden großen Tageszeitungen mit nationaler Reichweite Süddeutsche Zeitung und Frankfurter Allgemeine Zeitung. In diesen vier Fällen analysierten wir die Kommentare. Bei den beiden führenden Wochenmedien Der Spiegel und Die Zeit wurden mit Konzentration auf die Politik- und Wirtschaftsteile alle thematisch einschlägigen Beiträge gesichtet. Untersucht wurde der 44-monatige Zeitraum zwischen dem 3. und dem 4. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung vom Mai 2008 bis Ende Dezember 2012.

Die beiden zentralen Stichworte Armut und Reichtum umspannen ein größeres semantisches Feld, das wir mit 45 Suchbegriffen abgesteckt haben. Mehrere tausend Texte haben wir so herausgefiltert und gesichtet, fast 1 000 Texte haben wir qualitativ untersucht; vom Kurzkommentar im Tagesspiegel über den Leitartikel in der Frankfurter Allgemeine Zeitung bis zur 30seitigen Titelgeschichte im Spiegel.

Methodisch hat sich unsere Analyse vom Prinzip der diskursiven Öffnung leiten lassen. Die Herangehensweise folgt der einfachen Regel, dass jeder Text, selbst wenn er die Länge einer Spiegel-Titelgeschichte hat, nur eine Auswahl möglicher Beschreibungen, Begründungen und Bewertungen sein kann: Andere Aspekte hätten angesprochen, andere Erklärungen angeboten und andere Beurteilungen vorgenommen werden können. Vor dieser Folie treten Spezifika, Einseitigkeiten, Engführungen markant hervor.

Texte diskursiv aufzuschließen, bedeutet nicht, alles besser wissen und Urteile über wahr und falsch fällen zu wollen. Aber: Wir werten es als Verstoß gegen das gute Handwerk, wenn der Journalismus das Publikum auf einen bestimmten Weg zerren will, wenn Vereinfachungen und Verurteilungen vorherrschen, die mehr oder weniger Folgebereitschaft verlangen. Wir werten es als Ergebnis guter Handwerksarbeit, wenn der Journalismus Landkarten ausbreitet mit informativen Hinweisen auf erprobte Strecken und auf alternative Routen, wenn unterschiedliche Erfahrungen und unerschlossene Möglichkeiten Erwähnung finden, welche die Urteilsfähigkeit des Publikums fördern.

Welche generellen Befunde diagnostizieren wir in der Studie, der wir den Titel „Portionierte Armut, Blackbox Reichtum“ gegeben haben.

Zwischen den sechs untersuchten Medien zeigen sich gravierende Unterschiede. Die Bandbreite reicht von der Einbahnstraßenargumentation der FAZ, der die Geldberge in privaten Händen nicht hoch genug sein können, bis zu den anregend-anspruchsvollen vernetzten Sichtweisen der Zeit, die gerne zwei Fragen mehr stellt, als der Mainstream gerade an Antworten bietet; dazwischen bewegen sich die weiteren vier Medien.

Dass wir es in diesem Themenfeld auch mit einem Fall von Pressefeigheit zu tun haben, das zeigt sich dreifach. Es ist zuallererst die Hasenherzigkeit, die den Journalismus befällt, sobald er auf großen Reichtum trifft. Es gibt einen Widerspruch, an dem gemessen der moralisierende Vorwurf der Feigheit uneingeschränkt zutrifft: Journalistische Kommentare zerreißen sich das Maul über Centbeträge, die Hartz-IV-Empfänger zu Unrecht bezogen haben, aber sie behandeln es als Kavaliersdelikte, wenn Superreiche den öffentlichen Kassen Millionen- und Milliardensummen vorenthalten. Gesellschaftspolitisch schwerwiegender jedoch ist der Befund, dass der Journalismus keine wirkliche Anstrengung unternimmt, sich mit Ursachen und Folgen der Akkumulation riesigen Reichtums in wenigen Händen auseinander zu setzen.

Obwohl niemand in der Lage ist, Einkommensunterschiede, die das Hundertfache übersteigen, mit persönlichen Arbeitsleistungen zu erklären, lassen nicht wenige Kommentare genau diesen Leistungsbezug ausgesprochen oder unausgesprochen mitlaufen. Das wird restlos absurd, sobald es um die Vermögensverhältnisse geht, wo sich ererbte Milliardenvermögen und Armseligkeit trotz jahrzehntelanger Arbeit gegenüber stehen. Hans-Ulrich Wehler schrieb in der Zeit vom 7. Februar 2013: „Ungleich schärfer noch als die Einkommensverteilung wirken die Vermögensverhältnisse. […] Hundert Milliardäre stehen 2012 an der Spitze von 345 000 Vermögensmillionären: Die deutschen Reichen waren noch nie so reich wie in der unmittelbaren Gegenwart.“

Trotz dieser spektakulären Zustände, wird die Frage nach den Verteilungsmechanismen unserer Gesellschaft von keinem der untersuchten Medien grundsätzlich aufgeworfen; Reichtum als eigenständiges Thema gibt es nicht. Auch die Potentiale, die ein Milliardenvermögen in privater Hand eröffnet, um die Welt um sich herum zu dominieren, werden von ihnen nicht problematisiert. Die Ausnahmefälle, in welchen Vermögen für wohltätige Zwecke zur Verfügung gestellt werden, werden dagegen gerühmt. Die Normalfälle, in welchen sie mit dem Ziel ihrer Vermehrung eingesetzt werden, sind kein Thema. Das gilt auch für die Form der Produktivvermögen: Die Debatte über die gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen findet neben und außerhalb der Reichtums- und Armutsthematik statt. Schließlich erscheinen auch die Privilegien des großen Geldes den meisten Kommentatoren nicht fragwürdig. Dass viel Geld viele Lebensmöglichkeiten eröffnet und in allen Bereichen Vorteile verschafft – ob es um Gesundheit, Mobilität, Bildung, soziale Beziehungen, sexuelle Kontakte, kulturelle Zugänge geht – wird wie die Schwerkraft als ein Naturgesetz vorausgesetzt.

Zum Zweiten, sozusagen auf der anderen Seite, stellen sich die journalistischen Kommentare in der Regel nicht dem ganzen Ausmaß der Armut. Bei aller Sozialkritik, die in den Meinungsbeiträgen durchaus ihren Platz hat, herrscht eine Herangehensweise vor, die den Wald vor lauter Bäumen nicht sieht. In erster Linie Kinderarmut, in zweiter Linie Altersarmut, auch die Hartz-IV-, die Migranten- und Alleinerziehenden-Problematik werden jeweils für sich aufgegriffen. Die Armut wird portioniert und damit ihrer gesamtgesellschaftlichen Dimension und Brisanz beraubt.

Spannend ist die Frage, welche Ursachen die Kommentatoren für Armut ausmachen und welche Lösungen sie vorschlagen. Die Antwort: Die Gründe werden vielfach bei den Armen gesucht; im Fall der Kinderarmut bei den Eltern. Die FAZ ist hier ‚Spitze‘, gefolgt vom Spiegel, aber auch die Süddeutsche und der Tagesspiegel schätzen diese Deutung. Ausnahmen sind in dieser Hinsicht Zeit und Berliner Zeitung.

Die Armen machen der Gesellschaft Probleme, weil ihr Verhalten sie arm werden oder bleiben lässt, lautet die dominierende Argumentationslinie. Unsere Gesellschaft erzeugt Bedingungen, die für einen mehr oder weniger großen Teil der Menschen das Problem hervorrufen, arm zu werden oder zu bleiben, argumentiert die Minderheit.

Zum Dritten wagen es die journalistischen Kommentare im Normalfall nicht, die normativen Ansprüche hochzuhalten, die zum Teil sogar in der Staatsverfassung festgehalten sind: die Sozialpflichtigkeit des Eigentums, die Chancengleichheit und die Gleichheit der Lebensverhältnisse. Noch vor ein, zwei Jahrzehnten war die Messung der Wirklichkeit an den angestrebten Normen Alltag in der öffentlichen Debatte. Das hat sich geändert: Die Entfernungen zwischen Anspruch und Wirklichkeit sind inzwischen offenbar so groß, dass die Ansprüche schamhaft verschwiegen oder gar vergessen werden. Es gibt kaum ‚Vermisstenmeldungen‘, was diese gesellschaftlichen Normen betrifft. Sie stehen im Museum alter Ideale.

Abgesehen von diesen ‚roten Linien’, an denen die Kommentare mehrheitlich aufgehängt sind, gibt es noch markante Einzelergebnisse. So schlägt die Mainstream-Auffassung den folgenden geistigen Salto: Sie leugnet nicht, dass Armut die Folge von Arbeitslosigkeit, Billiglöhnen, Minijobs, prekären Beschäftigungsverhältnissen ist. 25 Prozent der Beschäftigten in Deutschland, dem Exportweltmeister, haben prekäre Jobs: Leiharbeit, Zeitarbeit, Werkverträge, Praktika, und jeder zweite neu zu besetzende Arbeitsplatz ist befristet. Für solche Arbeitgeber-Praktiken erteilt der Mainstream der Kommentatoren die Generalabsolution ‚Sachzwang’: Globalisierung, Wettbewerbsdruck, die betriebswirtschaftlichen Erfordernisse des einzelnen Unternehmens erzwängen, die Arbeitskosten auf Tiefststände zu drücken. Das heißt: Auch nach Ansicht dieser eher wirtschaftsnahen Kommentatoren handelt es sich um strukturelle Entwicklungen. Genau an dieser Stelle verbietet sich die herrschende Meinung dann das Weiterdenken: Denn wenn dies so ist, dann ist es argumentativ doch verquer, die Folgen dieser neuen Strukturen in Defizite und Probleme der betroffenen Individuen umzuwandeln. Denn das tut ausgerechnet diese mehrheitliche Kommentatoren-Gruppe: Es werden Menschen gebraucht, die zu diesen armmachenden Bedingungen arbeiten, sagen sie, so sind eben die Verhältnisse von heute. Diese strukturell neuen Verhältnisse wenden sie dann gegen die Menschen, indem sie überall Problemgruppen entdecken, die sich selbst in die missliche Alternative manövriert hätten: entweder keine Erwerbsarbeit zu haben oder nur eine sehr schlechte. Dass sei ihre Schuld: Sie müssten eben flexibler, risikobereiter, fleißiger, tüchtiger sein und mehr lernen. Strukturelle Veränderungen in persönliche Defizite umwandeln, das ist der eine (vermutlich bewusste) Denkfehler, den diese Mainstream-Kommentatoren machen. Der zweite Denkfehler: Wenn alle ihren Rat beherzigten, also bald fleißiger, flexibler und besser ausgebildet wären, was wäre dann? Gäbe es dann etwa keine Armut mehr? Hätten dann alle Arbeit, mit der sie ihrer Armut entkommen könnten?

An dieser Stelle denken jedoch beide Gruppen nicht weiter. Auch die Minderheit der Kommentatoren, die auf Schuldzuweisungen an die Armen verzichtet, sie manchmal sogar ausdrücklich in Schutz nimmt, sieht die Lösung bei der Politik: Diese müsse endlich mehr und bessere Bildung anbieten, vor allem für die so genannten sozial Schwachen und die Bildungsfernen, so lautet auch deren Lieblingsforderung. In Anbetracht der Defizite des Bildungssystems ist diese Forderung nie falsch, allemal richtig. Aber im Kontext Armut und schlechte oder keine Arbeit ist sie bestenfalls ein Ausweichmanöver. Denn mit ihr wird die als zwangsläufig charakterisierte Botschaft transportiert: Die Arbeitgeber werden weiter zu wenig und zu schlechte Arbeit anbieten, daran ist – aufgrund von `Sachzwängen` – nichts zu ändern. Aber Ihr Betroffenen, tretet doch mit mehr Engagement und besserer Bildung gegeneinander an, in einen damit noch schärferen Konkurrenzkampf um Arbeit und besser bezahlte Arbeit – das ist doch besser als nichts! An der Tatsache, dass die Letzten die Hunde beißen‚ ändert sich nichts, die Letzten tragen nur andere Namen. Wir haben keinen Kommentar gefunden, der bis zu diesem Punkt vordringt und die geschürte Hoffnung auf bessere Bildung wenigstens relativiert.

Pauschal ‚die Politik‘ als Versager darzustellen, ihr ausuferndes Schuldenmachen vorzuwerfen und ihr gleichzeitig alle anfallenden Probleme, Krisen und Katastrophen als Aufgaben vor die Türen zu legen, ist ein klassisches Kommentar-Muster. Auch hier sind FAZ und Spiegel besonders ‚tüchtig‘. Insbesondere Artikel der Zeit, aber auch einzelne Kommentatoren anderer Medien wie zum Beispiel Harald Schumann vom Tagesspiegel versuchen immer wieder zu erklären, dass es finanzwirtschaftlich gar nicht anders sein kann: Wenn sich in einzelnen Händen Vermögen auftürmt, erhöht sich in anderen, seien es private oder öffentliche, der Schuldenberg. Aber in Zusammenhängen zu schreiben, scheint nicht die Stärke journalistischer Kommentare zu sein.

Wir haben für den Untersuchungszeitraum keine Vergleiche angestellt: wie oft wurden unsere Untersuchungsthemen bei anderen Medien behandelt, wie oft bei den untersuchten Medien andere Themen. Trotzdem wollen wir uns auch mit der Frage der Quantität beschäftigen, ist doch die Frage interessant, ob Reichtum und/oder Armut eher häufig oder selten redaktionelle Beiträge auslösen. Für 2012 ist festzuhalten, dass der Anteil dieses Themenfeldes im Tagesspiegel bei etwa zwei und in der Berliner Zeitung bei etwa vier Prozent der Kommentare insgesamt lag. Für die FAZ haben wir im Durchschnitt des gesamten Untersuchungszeitraums einen Kommentar-Anteil von 1,9 Prozent ermittelt. Das spricht jedenfalls nicht für eine auffällige Häufung. Eher könnte man von einem Schweigen des Journalismus beim Anblick der sozialen Kluft sprechen. Aber das trifft es nicht genau genug, weder im Negativen noch im Positiven: denn wir haben Kommentare gefunden, welche die soziale Spaltung wegreden, andere machen sie stark und rücken sie in den Mittelpunkt. Aufs Ganze gesehen gilt jedoch die Regel, unser Themenfeld wird quantitativ gesehen sehr zurückhaltend kommentiert. In diesem Befund spiegelt sich unseres Erachtens wider, dass die Redaktionen weder Reichtum noch Armut als eigenständige Themen sehen.

In Verbindung mit den sogenannten Nachrichtenwerten (Aktualität, Relevanz, Betroffenheit des Publikums etc.), die auch Kriterien für die Kommentar-Auswahl liefern, spielt auch der folgende Aspekt eine bedeutende Rolle: Hat die soziale Frage im redaktionellen Konzept einen eigenen Stellenwert oder ist sie nur das ‚Hobby‘ einzelner Redakteure? Dieser Unterschied lässt sich beispielsweise zwischen Zeit und Süddeutscher Zeitung festhalten. Ob Gesichtspunkte sozialer Ungleichheit und sozialer Gerechtigkeit präsent sind und wie sie gedeutet werden, könnte, so unser Eindruck, bei der Süddeutschen Zeitung von den Arbeits- und Urlaubszeiten einzelner Redakteure abhängen. Die Zeit hingegen hat ein Wirtschaftsressort, für das es zu den ständigen ‚Hausaufgaben‘ gehört, die sozialen Dimensionen der Ökonomie mit auszuleuchten. Die Zeit hat damit als einziges der sechs Medien einen konzeptionell anderen – aus unserer Sicht: aufgeklärteren – Blick auf Wirtschaft und Wirtschaftspolitik.

Etwas anderes als ihre Öffentlichkeit hat eine demokratische Gesellschaft nicht, um sich über sich selbst aufzuklären, über ihre guten und ihre schlechten Seiten, über ihre Chancen und Potentiale, ihre Risiken, ihre Krisen und Katastrophen. Dass Werbung, Unterhaltung und die Inszenierungen der Öffentlichkeitsarbeit in der öffentlichen Kommunikation inzwischen ein deutliches Übergewicht haben, ist eine andere Geschichte. Dass sich mit der Digitalisierung ganz neue Kommunikationsverhältnisse herausbilden, ist für Überlegungen über die Zukunft eines qualitativ hochstehenden aufklärerischen Journalismus dringend einzubeziehen. Unsere Studie hat – sehr eingeschränkt – nach der Qualität journalistischer Meinungsbeiträge auf dem Themenfeld Armut und Reichtum gefragt und dabei nur einige, allerdings gewichtige Printmedien analysiert. Falls es legitim ist, das Resultat zu verallgemeinern, drängt sich diese Feststellung auf: Die bundesdeutsche Öffentlichkeit beschäftigt sich mit allem Möglichen, mit dem Papst und Bayern München, mit unvollendeten Flughäfen und vollendetem Fernsehschwachsinn. Mit den sozialen Problemen des Landes, mit der Macht des Reichtums und der Hilflosigkeit der Armut, beschäftigt sie sich auffallend wenig und dann oberflächlich genug, um über Fragen von gesellschaftlicher Brisanz und Macht konfliktfrei hinweggleiten zu können.