| Debatte: Occupy Machiavelli. Zwischen verbindender und strategischer Partei

Die Krise der Massenpartei als eine Form politischer Organisation der subalternen Klassen war Ende des 20. Jahrhunderts offenkundig: Gerade wegen des Erfolgs jenes Parteityps war dies eine irreversible Krise. Die Massenpartei war dadurch gewachsen, dass sie Einzelne und Assoziationen in großer Zahl einbezog. Mit der Heterogenität dieser Subjekte umzugehen, brachte indes zunehmend Probleme. Es war ihr gelungen, »die Massen in den Staat hineinzuführen«. Im Zuge dessen hatten sich jedoch aktive Parteimitglieder in Manager verwandelt und die Parteiführung war Teil der Elite des kapitalistischen Staates geworden, Regierungsschicht. Von da an verwandelte sie sich erst zur professionalisierten und dann zu einer Allerweltspartei (Kirchheimer 1965), zu einer catch-all party. Der teilweise Erfolg der Partei der subalternen Klassen hatte also dazu geführt, dass die subalternen Klassen nicht länger über eine Partei verfügten.

Das Nachdenken über die verbindende Partei entstand in dieser Situation. Ausgehend von verschiedenen Überlegungen bei Gramsci (1996) und in der nordamerikanischen Linken (vgl. u.a. Brecher/Costello 1990) lag es nahe, angesichts einer zunehmenden Heterogenität der Subjekte und der Kulturen bei der Suche nach einem neuen Parteimodell an die Form einer Koalition zu denken: eine Form, die die Partei mit Bewegungen, Gewerkschaften, Gemeindestrukturen, unabhängigen Medien und anderen Zusammenschlüssen verbinden würde. Eine solche Koalition hätte die Möglichkeit, sich zu einer wirklichen Föderation zu entwickeln oder ihr Handeln auf politische Übereinkünfte zu gründen, in jedem Falle jedoch (und das war das eigentlich Neue) sollten alle beteiligten politischen Strukturen in der Lage sein, die Führungsrolle zu übernehmen. Die eigentliche politische Partei, die ›formale Partei‹, sollte nicht länger über das Monopol des politischen Handelns verfügen: Politisch zu agieren kam nunmehr dem Ensemble verschiedener Institutionen der subalternen Klassen zu, der ›realen Partei‹. Die vormals einzig der Massenpartei zugefallenen Aufgaben – politische Bildungsarbeit, theoretische Praxis, Organisation der Kämpfe – sollten nun von den verschiedensten Akteuren übernommen werden, und politische Führung würde nicht länger als Kommando auftreten, sondern sich in Aushandlungen unter Gleichen und in der Suche nach Konsens herstellen (vgl. Porcaro 2011 und 2013). Da dem Moment von Wahlen keine allzu große Bedeutung beigemessen wurde, schrieb man dem Typus der verbindenden Partei das Potenzial zu, die in der Massenpartei angelegten etatistischen Tendenzen zu vermeiden und zum idealen Instrument einer Politik ›von unten‹ zu werden.

Die Entstehung der globalisierungskriti­schen Bewegung schließlich bekräftigte die Vielfalt der emanzipatorischen Subjekte und unter­strich diese Richtung. Viele sahen in einer ver­bindenden Partei, die Bündnisse schmiedete, die Form, die der neuen Phase gesellschaftlicher Konflikte am angemessensten war. Im Unterschied zur Massenpartei traute man es ihr zu, die verschiedenen Subjekte zu vereinen, ohne sie einzugliedern, und so die gesellschaftliche Heterogenität politisch zu führen – jene Heterogenität, die für die Massenpartei eine Grenze markiert hatte.1 Die semantische Ambiguität der Rede von der verbindenden Partei (insofern damit sowohl die von der ›formalen Partei‹ allein ausgehende verbindende Funktion als auch das Ergebnis der Selbstorganisierung des Ensembles der ›realen Partei‹ gemeint sein konnte) wirkte selbst wiederum positiv, denn sie ließ Raum für die verschiedenen Möglichkeiten, die Fragen solcher Verbindungen anzugehen. Kurz und gut: Die verbindende Partei schien der Schlüssel, in den gegenwärtigen Gesellschaften einen Konsens herzustellen und auf der Grundlage von Pluralismus und Selbstbestimmung soziale Veränderungen herbeizuführen.

Fünfzehn Jahre später

Fünfzehn Jahre später müssen wir eingestehen, dass diese Erwartungen zum großen Teil enttäuscht wurden. Mit Ausnahme einiger wichtiger lateinamerikanischer Erfahrungen hat der Typus der verbindenden Partei keine wirkliche Verbreitung gefunden, und es lassen sich auch kaum politische Erfolge benennen. In Europa wurde eigentlich nur in Griechenland eine verbindende Partei aufgebaut, wenn auch deren Misserfolg nicht der Form geschuldet ist. Die Front de gauche erinnert, was ihre Organisation angeht, eher an traditionelle politische Erfahrungen, und die LINKE hat erst kürzlich begonnen, das Thema zu diskutieren (vgl. Kipping/Riexinger 2013 und Debatte in LuXemburg 2/2014). In Italien schien es, als könne sich die verbindende Partei dank der Annäherung zwischen einer sich erneuernden neokommunistischen Partei (Rifondazione Communista) und einem Geflecht von radikalisierten sozialen Bewebungen behaupten: Letztlich entwickelte sich jedoch kein wirkliches Bündnis, und so kam es, dass die Regierung von 2006 in einer schwierigen Situation nur halbherzig agierte, mit katastrophalem Ausgang.

Wie auch immer: Die globalisierungskritische Bewegung konnte oder wollte keine verbindende Partei schaffen, und den Parteien der radikalen Linken gelang es nicht, diese Aufgabe in Angriff zu nehmen. Das soll freilich nicht heißen, das Konzept sei erledigt, sondern lediglich, dass es, auch wenn es auf den ersten Blick einleuchtend erscheint, gewisse Probleme birgt.

Neue Volksparteien

Ein wichtiges Symptom dieser Probleme ist das Aufkommen eines neuen Typus von Partei der subalternen Klassen, wie ihn heute Podemos in Spanien, aber auch der Movimento Cinque Stelle (M5S) in Italien verkörpern, die sich beide als ›Parteien der Bürgermobilisierung‹ definieren lassen. Im Unterschied zur verbindenden Partei tritt diese neue Partei als Einheit auf, als ein politisches Subjekt, das sich unmittelbar, ohne Vermittlung anderer sozialer Organisationen, auf die Einzelnen bezieht. Während für die verbindende Partei die Frage der politischen Machtübernahme im Verhältnis zu einer Strategie der gesellschaftlichen Veränderung ›von unten‹ nachgeordnet war, zielt der neue Parteityp geradewegs auf eine Regierungsübernahme. Diese erscheint als wesentliche Vorbedingung jeder anderen Veränderung. Um ein Empowerment der Bürger*innen voranzutreiben, setzen die Expert*innen der E-Demokratie auf digitale Technologien, die eine Ausweitung direkter Demokratie sowohl im Staat als auch innerhalb der Partei ermöglichen sollen. Schließlich versuchen diese Parteien, der traditionellen Entgegensetzung von links und rechts zu entgehen. Unabhängig davon, ob sie wie Podemos linke oder wie der M5S rechte Wurzeln haben, basiert ihre Rhetorik auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner, den konstitutionelle Linke und Rechte teilen: der Wertschätzung der Demokratie, verstanden als die Möglichkeit freier Entscheidung der Bürger*innen, und zwar jeder und jedes Einzelnen. In der »flüchtigen Moderne« (Baumann), in der vermittelnde Instanzen und Bürokratien an Bedeutung verlieren und die sichtbaren politischen Protagonisten nicht länger Gruppen sind, sondern Individuen und ihre vielfältigen Aggregationen, scheint sich diese neue Partei also geschmeidig zu bewegen. Obwohl ihre Forderung nach Demokratie sehr unbestimmt bleibt, hat die Rigidität, mit der die herrschenden Klassen heute ihre Privilegien verteidigen, nicht selten zur Folge, dass sie trotz ihres offenkundigen Minimalismus destabilisierend wirkt. Eine Partei der Bürgermobilisierung scheint somit der heutigen gesellschaftlichen Situation viel angemessener als der Typus der verbindenden Partei. Dementsprechend wäre jene möglicherweise das überlegene Modell für die Partei der subalternen Klassen.

Die Lehren der Krise

Diese Schlussfolgerung führt freilich nirgendwohin, zumal sie von einer falschen Fragestellung ausgeht: Denn wir müssen uns nicht fragen, welche Partei der gesellschaftlichen Realität angemessen ist, sondern welche in der Lage wäre, diese zu verändern. Es geht nicht darum, bestimmte gesellschaftliche Verhältnisse gut zu repräsentieren, sondern in deren Widersprüche einzugreifen, um sie zuzuspitzen: Fehlt es der verbindenden Partei an Ausstrahlung, so liegt das nicht daran, dass sie soziologisch inadäquat ist, sondern daran, dass sie uns nicht hilft, in einer neuen, durch die Krise der Globalisierung und der kapitalistischen Ökonomie geprägten Situation politisch handlungsfähig zu werden. Das hinter dieser Parteivorstellung stehende theoretische Modell gründet auf einer Reihe von (zweifelhaften) Annahmen. Es geht davon aus, dass (a) die Globalisierung die potenziell der Gesellschaft zur Verfügung stehenden Ressourcen vermehren werde, (b) dass das fortwährende Anwachsen ökonomischer und sozialer Selbstorganisation allmählich den Kapitalismus ersetzen könne, (c) der Staat eine immer geringere Rolle spielen werde und die Kapitalmacht kein wirkliches Zentrum aufweise, (d) alle popularen Kämpfe daher den gleichen Stellenwert besäßen und es wenig Sinn habe, über Strategie und Taktik nachzudenken, und (e) die Strategie so oder so der Synergie der Bewegungen, das heißt, aus deren Verbindung entspringe.

Doch die Krise ist eine strenge Lehrmeisterin, die zumindest in diesem Punkt orthodoxen Marxismus lehrt: Sie verringert auf drastische Weise die Ressourcen, die den popularen Schichten und ihrer Selbstorganisation zur Verfügung stehen, beseitigt alle verbliebenen Spuren eines »demokratischen Kapitalismus« (Streek 2013) und setzt den Sozialismus erneut auf die Tagesordnung (Porcaro 2016). Sie macht die zentrale Rolle des Staates für das Überleben des Systems nachdrücklich deutlich und zwingt uns, uns Fragen der Strategie zuzuwenden. Denn selbst wer die Gefahren eines etatistischen Sozialismus kennt und sich der vielgestaltigen und eben nicht nur politischen Natur kapitalistischer Macht bewusst ist, muss anerkennen, dass eine radikale Alternative heute mit einer zumindest vorübergehenden Eroberung der Staatsmacht einhergehen muss. Auch wenn es letztlich um die Dezentralisierung von Eigentum und Macht gehen soll, müssen doch zunächst die allgemeinen, von Staat und Privateigentum annektierten Machtressourcen zurückerobert werden. Eine schwierige Aufgabe, heute jedoch weniger schwierig als gestern: Die Instabilität des Systems führte dazu, dass ein langer Stellungskrieg abbrach und einem Bewegungskrieg den Weg freigemacht hat, in dem es häufiger zu einer schnellen Verschiebung der Kräfteverhältnisse kommt.

Klassenfragen

Die Bedeutung der Strategie wiederzuentdecken heißt auch zu erkennen, dass es Aufgabe der Strategie ist, Verbindungen herzustellen, und nicht umgekehrt. Nur durch strategische Vermittlung oder entlang eines politischen Programms ist es möglich, unterschiedliche Bewegungsknoten zu verbinden; vor allem aber ist es nur so möglich, das Problem einer zunehmenden Spaltung zwischen qualifizierten und entqualifizierten Arbeitskräften anzugehen, insofern Erstere sich tendenziell eher liberalistischen Positionen verbunden fühlen, während Letztere eher Anhänger protektionistischer Vorstellungen sind. Die verbindende Partei weicht diesem Problem aus, wenn sie glaubt, die gesellschaftlichen Assoziationen zu einen, sei gleichbedeutend damit, das ›Volk‹ zu einen. Sie misst dem Klassencharakter der Assoziationen, auf die sie sich bezieht, nicht ausreichend Gewicht bei. In der gegenwärtigen Situation sind Letztere weniger politische oder gewerkschaftliche Strukturen, sondern repräsentieren vor allem Arbeits- und Subsistenzformen mittlerer und gehobener Klassenfraktionen des Proletariats. Ihr Agieren im Stil von Experten definiert sich gewöhnlich als links, doch faktisch schließt es den Großteil der Subalternen aus. Und auch wenn sie in zugespitzten Krisenzeiten vielleicht den Konflikt mit Staat und Großunternehmen suchen, so ziehen sie doch normalerweise Verhandlungen vor, denn in ihrem Lebensunterhalt sind sie in der Regel auf öffentliche und private Subventionen angewiesen. Kurzum, es handelt sich um im Wesentlichen konservative gesellschaftliche Institutionen. Es muss uns daher nicht erstaunen, wenn all jene Teile des ›Volkes‹, die an der Konservierung des Bestehenden kein Interesse haben und sich in der geheimnisvollen Welt der Governance nicht wiedererkennen, sich lieber auf populistische und autoritäre Parteien oder eben die Parteien der Bürgermobilisierung beziehen. Letztgenannte indes sind, insofern sie beanspruchen, die Unterscheidung von links und rechts zu überwinden und unmittelbar eine Übernahme der Regierung anzustreben, zumindest das Symptom dessen, was tatsächlich zu tun wäre: nämlich das ›Volk‹ einen, nach dem Staat greifen.

Die strategische Partei

Die Lohnabhängigen um ein sozialistisches Programm versammeln; ein Bündnis mit anderen popularen Schichten schließen; die Kräfte an den Knotenpunkten des Klassenkampfs bündeln, um die dominante Kapitalfraktion anzugreifen, in einem Kapitalismus, dessen Fortbestand heute vor allem der Staat garantiert: Das sind grundlegende Aufgaben einer Partei, wie wir sie brauchen, einer strategischen Partei. Dieser Partei kommt unter anderem die Funktion zu, bestimmte Wahrheiten ins Gedächtnis zu rufen, nämlich die Notwendigkeit einer unmissverständlichen sozialistischen Alternative und einer Reihe revolutionärer Brüche an den entscheidenden Stellen des Machtgefüges sowie einer Taktik, die all dies erst möglich macht. Um diese Wahrheiten nicht zu vergessen, darf die strategische Partei sich weder mit Bewegungen identifizieren noch beanspruchen, das ›Bewusstsein‹ von außen in sie hineinzutragen. Stattdessen muss sie ein Knotenpunkt eigenständiger Arbeit sein, außerhalb der Bewegungen, um die richtigen Ideen, die im Verlauf von Kämpfen ständig entstehen und wieder vergessen werden, zu verdichten und zu ordnen.

Aus heutiger Sicht ist die genaue Gestalt einer solchen Partei nicht vorherzusagen. Die Aufgabe einer historisch-konkreten Analyse besteht nicht darin, Probleme zu bestimmen, die in der Zukunft warten und deren Lösung von gesellschaftlichen Entwicklungen und politischen Kämpfen abhängen wird. Erst recht gilt dies im Fall der strategischen Partei, insofern sie eher ein Ensemble von Praxisformen verkörpert als eine Institution im eigentlichen Sinn: Sie identifiziert sich nicht mit dieser oder jener Partei oder Organisation, sondern existiert in all jenen Tendenzen, die innerhalb einer Partei oder Organisation bereit sind, vorgegebene organisatorische Strukturen, Machtpositionen und Kalküle infrage zu stellen, sobald diese dem grundlegenden strategischen Ziel entgegenstehen. Sie ist daher eine Partei, deren Aufgabe nicht darin besteht, sich zu institutionalisieren, und wenn sie sich eine Organisation gibt, dann weniger um den materiellen Fortbestand einer Idee sicherzustellen, sondern vor allem um vorhandene Institutionen zu erschüttern, ganz gleich, ob es sich dabei um kapitalistische, populare oder künftige sozialistische Institutionen handelt.

Die Notwendigkeit einer popularen Partei steht also außer Frage. Sie erfüllt die Funktion, an Wahlen teilzunehmen, und agiert innerhalb des Staates, der Gewerkschaften und gesellschaftlicher Organisationen, zugleich muss sie enge Verbindungen zu all diesen Institutionen halten. Doch laufen solche Institutionen unweigerlich Gefahr, vom bestehenden System der Macht kooptiert zu werden, und diese Gefahr wird umso größer, je weiter die Krise sich zuspitzt und je dringlicher sich die Notwendigkeit eines politischen Bruchs zeigt. Die strategische Partei ist deshalb der Körper, der einer solchen Kooption entgegenwirkt. Je nach Situation, in der sie agiert, kann sie außerdem verschiedene Formen annehmen: Sie kann als kleine und bewegliche Partei auftreten, die mit allen an vorderster Front in Verbindung steht, oder sie kann eine transversale Führungsgruppe sein, die sich aus in den verschiedenen Bewegungsorganisationen aktiven Zellen zusammensetzt. Unter gewöhnlichen Umständen werden solche Zellen unabhängig voneinander agieren, doch zugleich sind sie in Krisensituationen in der Lage, sich zusammenzuschließen und einen Block zu bilden. Und vielleicht wird sie auch ganz anders aussehen.

Widersprüche und Paradoxien: Der Eine und die Vielen

Wie auch immer sie aussehen wird, die strategische Partei wird zweifellos nicht vollkommen sein, denn keine politische Form ist frei von Fehlern und jede Lösung wirft neue Fragen auf. Die Kunst des politischen Handelns besteht nicht darin, vollendete Formen zu entwerfen, sondern darin, die Grenzen der vorgeschlagenen Lösungen immer schon einzubeziehen. Die wesentliche Grenze des Modells der strategischen Partei ist nicht die Tendenz, zum Staat zu werden, wie es für die Massenpartei oder den Typus der bolschewistischen Partei charakteristisch ist. Wie die verbindende Partei weiß auch die strategische Partei, dass sie nicht ›alles‹ sein, nicht alle Funktionen übernehmen kann und sich daher nicht mit dem Staat identifizieren darf. Die Grenze der strategischen Partei ist vielmehr der Konflikt zwischen der Notwendigkeit, eigenständig zu sein, um die gesellschaftlichen Verhältnisse offen anzusprechen, und der Notwendigkeit, Teil der Vielen zu sein, um der vielgestaltigen Macht des Kapitals entgegenzutreten.

Eine Lösung dieses Konflikts zeigt uns Machiavelli. Er lässt uns wissen, dass nur »ein Mann allein« in der Lage ist, einen neuen Staat zu gründen, denn dazu ist eine Einheit von Absichten und Zielen absolut unumgänglich. Doch zugleich weiß er darum, dass hernach einzig die Vielen in der Lage sind, den Staat zu lenken, denn während eine Vielzahl an Meinungen in der Phase der Gründung ein Hindernis darstellt, wird sie dann zu einem konstitutiven Moment, das den neuen politischen Körper in die Lage versetzt, sich der kommenden Vielzahl von Ereignissen zu stellen (vgl. Machiavelli 2007, I, 9). Machiavelli unterscheidet zwei Zeitabschnitte: die Gründung des Staates und seine Führung. Doch lässt sich diese Unterscheidung auch auf zwei distinkte Logiken beziehen, die beide, wenn auch in unterschiedlichem Maß, in jeder Phase des revolutionären Prozesses präsent sind: die Logik der Einheit und die der Vielheit, die strategische Logik, die es erlaubt, die politische Macht des Kapitalismus anzugreifen, und die kooperative Logik, die es erlaubt, die heutigen asymmetrischen gesellschaftlichen Verhältnisse zu verändern. Machiavellis Größe besteht darin, dass er beide Logiken aufzeigt, ohne zwischen ihnen eine wie auch immer geartete Hierarchie vorzugeben. Keine der beiden ist abzustreifen und der Vorrang der einen oder anderen ist einzig von der konkreten Situation abhängig. Weder lassen sich im Namen der Einheit die Vielen auslöschen, wie es der Stalinismus tat, noch ist, wie im Anarchismus, der Umkehrfall möglich. Der Konflikt zwischen beiden ist nur zu lösen, wenn man ihre ontologische Ebenbürtigkeit anerkennt und den Konflikt als einen Widerspruch im eigentlichen Sinn begreift, in dem beide Seiten nur dank ihrer Entgegensetzung existieren.

Ein solcher Widerspruch kann sich nur dann in eine positive Entwicklung übersetzen, wenn jede der beiden Seiten (Partei und Bewegung, Einheit und Vielheit) selbst einen Teil der Eigenschaften der anderen annimmt. Es ist Aufgabe der strategischen Partei, die Vielheit hervorzuheben (und damit das bleibende Vermächtnis der verbindenden Partei), da es unmöglich ist, eine erfolgreiche Strategie zu entwickeln, ohne die verschiedenen Interessen, Werte und Standpunkte der Vielen anzuerkennen. Die politische Bewegung andererseits darf sich nicht länger lediglich als informelle Strömung begreifen, als reines kreatives Chaos. Bleibt eine Bewegung nur Strömung und Chaos, wird sich sehr bald eine Partei (und vielleicht zuvor noch ein Staat) finden, um ihr eine subalterne Rolle zuzuweisen. Gelingt es der Bewegung hingegen, sich selbstbestimmt eine eigene Form und eine eigene Einheit zu geben, und schafft sie sich als Bewegung stabile politische Institutionen, die heute zur strategischen Partei und morgen zum sozialistischen Staat einen dialektischen Gegenpol bilden, hätten tatsächlich die Vielen als Viele politisches Gewicht und nicht nur als durch eine Partei oder einen Staat geeinte Kraft.

Das Paradox der strategischen Partei schließlich besteht darin, dass es zu ihren Funktionen gehört, angesichts der Dominanz des politischen Individualismus und der Krise vermittelnder Instanzen die Herausbildung genau solcher Instanzen zu fördern und die Bewegung dazu zu drängen, eigene Formen zu finden. Nur so kann es gelingen, dass der Partei ein stabiles Pendant gegenübersteht, das dafür sorgt, dass die unausweichliche ›Einsamkeit‹ der strategischen Entscheidung sich nicht in einen Monolog verwandelt, sondern ein Moment in einem ständigen Dialog wäre.

Aus dem Italienischen von Thomas Atzert

Anmerkung

1     Das kulturelle Klima jener Debatten, die insbesondere im Umfeld der 1991 nach der Spaltung der Kommunistischen Partei Italiens (PCI) gegründete Rifondazione Comunista geführt wurden, findet ein Echo beispielsweise bei Fabio de Nardis (2009).

DEBATTE:

Lost in the Crowd? Gedanken zu Porcaros »strategischer Partei«

Von Mario Candeias