| DIE PRODUKTIONSWEISE EINES VEREINS FREIER MENSCHEN

Von Thomas Sablowski

Ein Moment der Schwäche der Linken liegt darin, dass sie selbst keine Klarheit und keinen Konsens über ihre Ziele hat. In der gegenwärtigen Sozialismusdebatte lässt sich ein Spektrum von unterschiedlichen bzw. gegensätzlichen Positionen ausmachen, die jeweils mit einem unterschiedlichen Verständnis der Marxschen Theorie und der kapitalistischen Produktionsweise sowie der Gründe für das Scheitern des »real existierenden Sozialismus« zu tun haben.
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| ÜBER DAS GEMEINSAME, UNIVERSALITÄT UND KOMMUNISMUS

Gespräch zwischen Antonio Negri und Étienne Balibar

In unterschiedlichen Traditionen linker Philosophie und Gesellschaftsanalyse wird in letzter Zeit um einen Begriff von Kommunismus im Sinne von commune-ism gerungen. Die Frage nach Kommunismus strukturiert auch dieses Gespräch: Wie lässt er sich denken, jenseits von essenzialistischen Konzepten und solchen, die historische Notwendigkeiten von Formationenabfolge postulieren? In der Tradition von Postoperaismus und Althusser etwa wird auf die selben Namen Bezug genommen: Marx’ Kritik der politischen Ökonomie, Spinozas Ontologie und eine Kritik am hegelianischen Historizismus.
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| DIE MÜHEN DER EBENE

Von Benjamin Luig

SCHWIERIGKEITEN DER BRASILIANISCHEN MST BEIM KAMPF UM LAND ALS GEMEINGUT

Trotz dramatischer Zuspitzung der Hungerkrise 2008 werden Bauern weiter von ihrem Land verdrängt. Allein im Jahr 2009 sind weltweit schätzungsweise 30 Millionen Hektar Ackerland vernichtet worden – die Fläche Italiens. Nicht nur die massive Bodenspekulation durch einheimische und ausländische Investoren, sondern auch die »Versiegelung« von Land durch industrielle Bebauung, die Ausbeutung von Rohstoffen in breiten Flächen über Tage und dramatisch verschlechterte Umweltbedingungen, an denen die kapitalgetriebene, industrielle Landwirtschaft eine erhebliche Mitverantwortung trägt, sind die entscheidenden Faktoren.
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| DIE TRAGÖDIE DER NUTZENMAXIMIERER

Von Sabine Nuss

ELINOR OSTROM UND DIE COMMONS. JENSEITS VON MARKT UND STAAT?

Die Commons-Debatte erfuhr weltweite Aufmerksamkeit, als vor gut einem Jahr der Wirtschaftsnobelpreis an die Umweltökonomin Elinor Ostrom vergeben wurde. Mit Governing the Commons (1990) wurde sie bekannt.
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| DIE BÜRGERKOMMUNE

Von Felicitas Weck

IM SPANNUNGSFELD VON REPRÄSENTATIVER UND DIREKTER DEMOKRATIE

»Mit der Bürgerkommune ist es so ähnlich wie mit dem Ungeheuer von Loch Ness – alle reden darüber, aber noch keiner hat sie gesehen.« (Bogumil/Holtkamp 2001, 26f)
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| STÄDTE UND GEMEINDEN IN NOT

Von Sabine Reiner

»Gerecht geht anders!« – unter diesem Motto führt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di gegenwärtig bundesweit Aktionswochen gegen die soziale Schieflage der Politik durch.1 Auch andere Gewerkschaften und Bündnispartner werben wie ver.di für einen Kurswechsel – für Alternativen zu sozialem Kahlschlag, zur Rente mit 67, zu Kopfpauschale und Klassenmedizin. Ein Schwerpunkt der ver.di-Kampagne ist die desaströse Finanzsituation der Kommunen, sind »Städte und Gemeinden in Not«.
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| EIN BISSCHEN STEUERN, KEINESFALLS BESTIMMEN

Gespräch mit Christina Emmrich

September 2010, Anton-Saefkow-Platz. Tag der Votierung zum Bürgerhaushalt: »Warum könn’ se nich wenichstns een Punkt für sichere Schulwege abgeben?«, rief die junge Frau und stemmte ihre Arme in die Hüften. Die angesprochene Siebzigjährige hatte gerade all ihre Punkte für die Neuanpflanzung von Bäumen eingesetzt. »Vielleicht, weil das nicht mein Problem ist?« »Und für die Seniornstätte? Sie sind doch selber alt!« »Eben«, lächelte die Alte und wich der Jungen behände aus.
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| RECHT AUF STADT – NEUE KLASSENPOLITIK?

Von John Liss

Die letzten 40 Jahre, vor allem der Siegeszug des Neoliberalismus, haben in den USA zu einer veränderten Zusammensetzung der Arbeiterklasse geführt. Die Gruppen, die das Bündnis für das Recht auf Stadt bilden, sind politischer Ausdruck dieser veränderten Zusammensetzung bzw. eine politische Antwort darauf. In ihnen kommen die urbanen Armen zusammen, die in diesen gesellschaftlichen Veränderungen produziert worden sind:
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| TEL AVIV FÜR ALLE!

Von Dov Khenin

Zu den Kommunalwahlen in Israel im November 2008 trat in Tel Aviv-Yaffo die Liste »Stadt für alle« (im Folgenden SFA) an. Sie präsentierte sich mit einem linken Programm, das auf ein Bündnis verschiedener über die Stadt verteilter Initiativen zurückging. Zunächst schien das aussichtslos, doch dann wurde die Liste zu einer wirklichen Gefahr für die etablierten Parteien und konnte einen nie dagewesenen Wahlerfolg erringen.
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| Commons, Kommune, Kommunismus: Luxemburg 4/2010 ist erschienen

Neoliberale Politik hat tiefe Spuren in den Städten und Gemeinden hinterlassen: Öffentliches Eigentum, demokratische Verwaltung, die Gleichheit der Lebensverhältnisse, der Begriff des Gemeinsamen – seien es Interessen, Eigentum, Praktiken oder Handeln – wurden diskreditiert. Markt, Konkurrenz, Leistung, Wettbewerbsfähigkeit, Ungleichheit wurden mit Mitteln der Angst wie des ökonomischen Erfolgs zur maßgeblichen Orientierung. In Deutschland trocknen Sparpolitik und »Schuldenbremse « die Kommunen aus: Die Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit demokratischer Selbstregierung auf der Ebene der Kommunen und der Länder schrumpft.


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