Die Linke erhielt bei den Wahlen 2009 in Thüringen über 27 Prozent der Stimmen der Wählerinnen und Wähler. Sie muss eine alternative linke Landespolitik entwickeln und darin zentrale soziale und ökologische Fragen verbinden. Die Energiewende ist eine solche Herausforderung. Mit Blick auf den Wahlkampf des Jahres 2009 hat die Landespartei ein Konzept entwickelt, das unter der Überschrift »Energierevolution« eine solche Alternative ausarbeitet.
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Griffige Bilder für das sperrige Wort sozial- ökologische Transformation hat Die Linke inzwischen gefunden. »Rotes Herz und grüne Lunge« gehört dazu. Ganz selbstverständlich heißt es immer wieder: »Man kann grün sein, ohne links zu sein, aber nicht links, ohne grün zu sein.« Was so logisch und unvermeidlich erscheint, gehört aber bisher nicht zum Markenkern der Partei. Es ist noch nicht gelungen, soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit zu verbinden – weder im Selbstverständnis der Partei noch in ihrer politischen Praxis.
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Die Brandenburger Linkspartei hat die Chance, in der Regierung unmittelbar Energiepolitik zu gestalten. Sie stellt mit den Ministern für Umwelt, Wirtschaft und Finanzen Schlüsselressorts, die sich mit Energiepolitik befassen. Damit ist die Brandenburger Linkspartei allerdings auch direkt der Wucht der Widersprüche ausgesetzt, mit denen linke Politik umzugehen hat. Nicht zuletzt ist sie damit konfrontiert, dass die SPD als der größere Partner in Brandenburg auf längere Kohleverstromung setzt.
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GEGEN GASBOHREN

Bilder von brennenden Wasserhähnen, Berichte über vergiftetes Grundwasser und das Wort »Fracking« schrecken seit dem letzten Jahr die Bevölkerung in vielen Regionen Deutschlands auf. In den USA, Australien, Südafrika und Frankreich kämpfen bereits hunderte Bürgerinitiativen gegen die rücksichtslosen Methoden großer Konzerne und einer wenig unabhängigen Politik. In Deutschland formierte sich der Widerstand im September 2010, als ExxonMobil ankündigte, im kleinen münsterländischen Dorf Nordwalde nach Erdgas bohren zu wollen.
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MÖGLICHE NEUORIENTIERUNGEN UND FALSCHE VERSPRECHEN

Der 20. Jahrestag der UN-Konferenz über Umwelt und Entwicklung ist Anlass, wie schon bei »Rio+5« in New York und »Rio+10« in Johannesburg über Erfolge und Misserfolge zu beraten. Jenseits der diplomatischen Kreise und wissenschaftlichen wie publizistischen Optimisten wurde der »Rio-Typus von Politik« schon lange kritisiert, weil damit die vielfältigen Konflikte um die Aneignung der Natur und die politische Ökonomie von Umwelt- und Ressourcenpolitik in Form eines tief verankerten industriell-fossilistischen Kapitalismus unterschlagen werden.
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WARUM DIE FAHNEN NICHT IM SCHRANK BLEIBEN

Seit 2007 erlebt die Anti-AKWBewegung eine Renaissance. Der Skandal in der Asse II, die Brände in Brunsbüttel und Krümmel und die Besorgnis erregenden Ergebnisse der Kinderkrebsstudie an Atomanlagen hatten die Bevölkerung aufgerüttelt. Die Debatte um die Laufzeitverlängerung tat ein Übriges. Längst war die Ablehnung der Atomenergie in der Mitte der Gesellschaft angekommen und ökonomische und Arbeitsplatz-Interessen mit den Alternativen verbunden.
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Spätestens seit Ausbruch der Finanzkrise 2008 gehört es zum guten Ton, von der Vielfachkrise zu sprechen, also die zahlreichen Verbindungslinien zwischen Klimakrise, Energiekrise, Finanzkrise und weiteren Krisendyanmiken ins Zentrum der Aufmerksamkeit zu rücken. Doch was theoretisch längst begriffen ist, übersetzt sich viel zu selten in praktische Bündnisse zwischen den unterschiedlichen zivilgesellschaftlichen bzw. bewegungspolitischen Akteuren. Der Bereich energiepolitischer Kämpfe ist hiervon keineswegs ausgenommen.
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BEWEGUNGEN GEGEN STAUDÄMME

Wasserkraft gilt als saubere und erneuerbare Energie. In Diskussionen um die menschengemachte Klimaveränderung wird sie als eine Alternative neben Solar- und Windkraft gehandelt. Regierungen und Unternehmen preisen sie als unerschöpfliche Energieressource, die sich selbst für Spitzenauslastungen des Stromnetzes bestens eignen würde. Die Diskussion um den Bau von Pumpspeichern hat dieses positive Bild zusätzlich bestärkt. Diejenigen Menschen aber, die von dem Bau der Wasserkraftwerke und der oft dafür notwendigen Talsperren betroffen sind, wehren sich seit Jahrzehnten dagegen.
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Ölkatastrophen haben in den vergangenen zwei Jahren für Schlagzeilen gesorgt. Über die Ölpest im Golf von Mexiko, die Ölverschmutzung durch die Enbridge-Pipeline in Michigan und die zwölf Lecks der brandneuen Keystone-Pipeline, mit der aus kanadischem Ölsand gewonnenes Öl in die USA geleitet wird, konnte ich mich aus der Ferne informieren – die Folgen des Austritts von 4,5 Mio. Litern Öl aus der Rainbow-Pipeline in Nordalberta bekam ich ganz direkt zu spüren. Die Katastrophe traf mitten in das angestammte Land meines Volkes, den Lubicon Cree. Luft, Wasser und Boden unserer Gebiete wurden vergiftet.
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